Auftakt zu großer Streikwoche: Uniklinik Essen im Ausstand

Wegen des Stillstands im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes der Länder haben Beschäftigte des Universitätsklinikums in Essen am Montag erneut die Arbeit niedergelegt. Damit erhöhen die Gewerkschaften zum Auftakt einer großen Warnstreikwoche mit Kundgebungen und einer Großdemonstration vor dem Düsseldorfer Landtag an diesem Donnerstag den Druck auf die Arbeitgeber. Am kommenden Wochenende (27./28.11.) ist in Potsdam die entscheidende dritte Verhandlungsrunde mit den Arbeitgebern der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) angesetzt.

Am Donnerstag (25.11.) werden in Nordrhein-Westfalen landesweit Beschäftigte der großen Unikliniken, der Hochschulen, der Justiz, des Justizvollzugskrankenhauses Fröndenberg/Ruhr sowie Teile der Landesverwaltung gemeinsam in den Warnstreik treten.

Auf der Demo mit einer Kundgebung vor dem NRW-Landtag (ca. 13.00 Uhr) werden der Verdi-Bundesvorsitzende Frank Werneke und der Beamtenbund-Chef (dbb) Ulrich Silberbach als Redner erwartet. Der Höhepunkt der Streikwoche werde wegen der Corona-Schutzmaßnahmen mit einer reduzierten Teilnehmerzahl stattfinden, teilte die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi am Montag mit.

"Die Streikenden haben in den letzten Wochen deutlich gemacht, dass die Blockadehaltung der Arbeitgeber nichts mit ihrer Lebenswirklichkeit zu tun hat", kritisierte Verdi-Landesleiterin Gabriele Schmidt. "Sie empfinden es als empörend, dass trotz außergewöhnlicher Leistungen in der Pandemie keinerlei Form von Wertschätzung erkennbar ist." Es grenze an "Kurzsichtigkeit", wie die Arbeitgeber die Leistungen im Gesundheitswesen ausblendeten. Schmidt: "Es fehlt der Blick für fehlendes Personal, hohe Belastungen und andauernde Leistungen am Limit."

Für die Dauer der Streikmaßnahmen an den Unikliniken Aachen, Bonn, Köln, Düsseldorf, Essen und Münster sind "Notdienstvereinbarungen zum Schutz der Patientinnen und Patienten" vereinbart worden. Gleichwohl rechnet die Essener Uniklinik an den vier Streiktagen der Woche (außer Mittwoch) wieder mit Einschränkungen. Da die Intensivstationen besonders betroffen sind, muss das OP-Programm deutlich reduziert werden. Auch bei ambulanten Terminen und Behandlungen wird es zu großen Einschränkungen und Verzögerungen kommen. "Die Wahrnehmung der Versorgung externer Notfälle ist bedingt sichergestellt", sagte ein Klinik-Sprecher der dpa.

Verdi fordert nach eigenen Angaben für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder eine Einkommenserhöhung um fünf Prozent, mindestens aber 150 Euro bei einer Laufzeit von einem Jahr. Die Löhne und Gehälter im Gesundheitswesen sollen tabellenwirksam um 300 Euro pro Monat steigen, die Ausbildungsvergütungen um 100 Euro.