Frankfurter über OB Peter Feldmann: "Er sollte Stil haben und zurücktreten"

Rund drei Wochen vor dem OB Feldmann-Bürgerentscheid in Frankfurt haben die ersten Bürger ihre Chance genutzt und bereits ihr Kreuz gemacht.

Den ganzen Mainkai säumen Schilder: "Abwahl von OB Feldmann, Neustart für Frankfurt" oder "Für ein Kreuz vergessen wir mal alle Farben, am 6. November mit Ja stimmen". Wahlwerbung der im Römer regierenden Parteien SPD, FDP, Grüne und Volt, die sich nur gegen eines richtet: Peter Feldmann in seinem Amt als Frankfurts Oberbürgermeister. "Mit Respekt vor dem Amt des Stadtoberhaupts", heißt es auf den Schildern weiter.

Nur wenige Meter weiter kann bereits abgestimmt werden. Im Bürgeramt Sachsenhausen, direkt hinter der Jugendherberge und dem Kuhhirtenturm, können Frankfurts Bürgerinnen und Bürger schon seit einigen Tagen ihre Stimme in eine Wahlurne werfen.

"Er ist für das Image der Stadt nicht tragbar", sagt eine Wählerin aus Bornheim beim Verlassen des Foyers, in dem sechs Wahlkabinen aufgebaut sind. "Er sollte Stil haben und zurücktreten." Eine andere: "Ich würde Peter Feldmann gerne persönlich sagen, dass ich es als beschämend empfinde, dass er nicht längst zurückgetreten ist." Eigentlich wollte sie nur ihren neuen Ausweis am Bürgeramt abholen, hat aber dann die Gelegenheit zum Wählen spontan wahrgenommen.

Bürgerin aus Frankfurt: "Ein Oberbürgermeister muss diese Rolle auch ausfüllen können"

Das Bürgeramt in Sachsenhausen wird zum ersten Mal bei einer Wahl oder bei einem Bürgerentscheid für die Briefwahl genutzt. Einige Wählerinnen und Wähler aus Frankfurt äußern sich im Gespräch mit t-online zu ihrer Wahlentscheidung – wollen aber anonym bleiben.

"Ich sag es mal ganz ehrlich", sagt eine Frankfurterin aufgebracht: "Erstens wegen der Verstrickung in Korruption. Zweitens wegen der Fußballgeschichte. Ich habe es im Fernsehen gesehen, wie er da den Spielern den Pokal wegreißt. So was Unsägliches. Drittens wollte ich mit meiner Stimme etwas nachhelfen, wenn er schon von sich aus nicht die Erkenntnis hat, dass es bei so schlechter Stimmung gegen ihn an der Zeit ist zurückzutreten."

Sie sei extra aus dem Ostend gekommen, um ihre Stimme in Sachsenhausen abzugeben. Ihre Entscheidung sei nicht in seiner Stadtpolitik begründet, sondern in seiner Repräsentation der Stadt. "Es mag sein, dass er in der Stadt viel erreicht hat, aber nach außen repräsentiert er sie sehr schwach. Ein Oberbürgermeister muss diese Rolle auch ausfüllen können. Er kann nicht einfach von der Bildfläche verschwinden, wenn Skandale aufkommen."

Es sind viele Eklats, die die laufende Amtszeit von Peter Feldmann begleiten: In der kommenden Woche beginnt der Prozess gegen ihn in Zusammenhang mit der Awo-Affäre, es geht um den Vorwurf der Vorteilsnahme. Er bestreitet Vorsätzlichkeit oder Mitwisserschaft. Nicht nur Fans der Frankfurter Eintracht stieß bitter auf, dass er sich in diesen Zeiten dann beim Empfang der Europa-League-Gewinner zeigte – und mit Pokal in der Hand auf dem Balkon des Römers jubelte, als ob er persönlich für den Sieg verantwortlich wäre. Zuletzt verärgerte viele sein Hin und Her um den Rücktritt.

Nachdem die Stadtverordneten im Frankfurter Römer den OB im Juli bereits abgewählt haben, kündigte Feldmann an, seinen Posten zum Januar 2023 freizugeben. Die Stadtverordneten stimmt über ein Verfahren zur Abwahl ab. Diese kann nur durch Bürger und Bürgerinnen erfolgen, deshalb soll der Bürgerentscheid nun Klarheit bringen. Dazu muss ein Drittel der Wahlberechtigten in Frankfurt seine Stimme abgeben und eine Mehrheit davon muss für einen vorzeitigen Rücktritt stimmen. Die nächsten regulären Oberbürgermeisterwahlen stehen 2024 an.

"Das wäre bei einer Petra Roth nicht passiert."

Sie hätten einen Spaziergang mit dem Gang zur Wahlurne verbunden, sagen eine Frau und ein Mann am Sachsenhausener Bürgeramt. Die beiden loben Feldmanns Arbeit in der ersten Amtszeit. "Im sozialen Bereich ist viel passiert, wie bei den Kita-Gebühren und dem RMV-Ticket. Den ersten Schnitzer hat er sich dann bei der IAA geleistet", sagt die Sachsenhäuserin. Selbst wenn sie kein Auto habe, brauche eine Stadt wie Frankfurt Wirtschaft. Feldmann habe sich ihrer Ansicht nach abfällig über die Messebetreiber geäußert. "Das wäre bei einer Petra Roth nicht passiert." Roth (CDU) war vor Feldmann Oberbürgermeisterin von Frankfurt.

Auch der Awo-Skandal habe – trotz geltender Unschuldsvermutung – keinen guten Geschmack, sagt die Wählerin. Ihre Begleitung stimmt zu, ihn störe Feldmanns "Arroganz in seinem Amt", sagt der Mann. Dies habe sich besonders im Umgang mit der Presse im Hinblick auf den Awo-Skandal gezeigt. Für seine Person sei es tragisch, dass es zu diesem Bürgerentscheid gekommen ist.

Bis zum 4. November kann montags bis freitags im Bürgeramt Sachsenhausen, in der Großenrittergasse 103, über den möglichen Rücktritt abgestimmt werden. Am Sonntag, dem 6. November, kann dann in allen Frankfurter Wahlbüros abgestimmt werden.