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Eigene Partei fordert Rücktritt von Frankfurts OB Feldmann

Von Stefan Simon, Roxana Frey

Aktualisiert am 23.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Peter Feldmann am Rednerpult (Archivbild): Der Druck auf den OB wächst.
Peter Feldmann am Rednerpult (Archivbild): Der Druck auf den OB wächst. (Quelle: Michael Schick/imago-images-bilder)
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Der Druck auf Frankfurts OB Peter Feldmann wächst weiter. Inzwischen fordert sogar die SPD seinen Rücktritt – neben sämtlichen Koalitionspartnern im Römer.

Es rumort in Frankfurt am Main. Der unter Korruptionsverdacht stehende Oberbürgermeister Peter Feldmann tritt von einem Fettnäpfchen in das nächste. Nun fordert sogar seine eigene Partei, die SPD, seinen sofortigen Rücktritt. Das gab die Römer-Fraktion bei einer spontanen Pressekonferenz am Montagnachmittag bekannt.

Aufgrund seines Verhaltens der vergangenen Tage fordere man Feldmann einstimmig dazu auf, umgehend von seinem Amt zurückzutreten. Die sexistische Äußerung Feldmanns bei seinem Flug nach Sevilla sei kein "Kavaliersdelikt" und ein weiteres Abwarten, ob eine Hauptverhandlung gegenüber Feldmann im Rahmen der Korruptionsvorwürfe eröffnet werde, sei den Bürger und Bürgerinnen "nicht zuzumuten".

Frankfurt: Oberbürgermeister sorgt mit Spruch für Spott

Seit dem Wochenende kursiert ein Video im Netz, in dem sich Feldmann gegenüber Flugbegleiterinnen sexistisch äußert. Erst in der vergangenen Woche sorgte Feldmann bei der Siegesfeier der Eintracht nach dem Europapokal-Sieg für Spott und Häme. Erst nahm er auf dem Weg zum Balkon des Römers dem Eintracht-Kapitän Sebastian Rode den Pokal weg, dann las er sämtliche Namen der Spieler falsch vor.

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Die Frankfurter Kulturdezernentin Ina Hartwig sagt: "Es wird Zeit, dass der Oberbürgermeister Verantwortung übernimmt." Seit Montagmorgen stehen sie im Austausch mit Feldmann. Es tue ihm leid und er wüsste, dass die sexistische Äußerung ein Fehler war, teilte Hartwig mit.

Zuvor hatten auch die anderen Koalitionspartner den Rücktritt Feldmanns gefordert: Für die FDP habe Feldmann einen weiteren, wenig überraschenden Tiefpunkt erreicht. "Als Oberbürgermeister dieser Stadt kann er die Frankfurter nicht mehr länger repräsentieren. Wir fordern Feldmann erneut auf, von seinem Posten zurückzutreten", sagte der Fraktionsvorsitzende Yanki Pürsün. Frankfurt am Main wird von einem Bündnis aus Grünen, SPD, FDP und Volt regiert.

Die Rücktrittsforderungen der Freidemokraten sind nicht neu. Bereits im März forderten sie Konsequenzen. Nun erhöhen sie den Druck auf Feldmann weiter. Pürsün fordere den OB dazu auf, unmittelbar den Zeitplan für sein Ausscheiden aus dem Amt zu verkünden. Sollte Feldmann selbst jetzt die Einsicht fehlen, sein Ausscheiden einzuleiten, wird die FDP ein breites gesellschaftliches Bündnis anstreben, um seine Amtszeit zu beenden.

Volt: Feldmann sehe sich als Sonne, um die alle anderen kreisen

Auch der Koalitionspartner Volt bekräftigte die Rücktrittsforderungen und verurteilte Feldmann für seine Ansage im Flugzeug. "Sexistische Äußerungen dieser Form sind keine Bagatelle, sondern gehören laut und offen verurteilt", sagt die frauenpolitische Sprecherin Britta Wollkopf. Zudem macht sich Volt-Sprecherin Isa Vieritz Sorge, wie der OB auf internationalem Parkett beim Weltwirtschaftsforum in Davos auftreten wird. Die Reise nach Davos zeige für Volt erneut, dass Feldmann sein Verhalten nicht reflektiere, sondern sich weiterhin als Sonne sehe, um die alle anderen kreisen.

Inzwischen schließen sich auch die Grünen an die Forderung an: Wie die Römer-Fraktion am Montag verkündet, fordere sie den sofortigen Rücktritt Feldmanns: Er habe sich nicht an seine Ankündigungen gehalten, stattdessen habe sein Verhalten einen neuen Tiefpunkt erreicht, mit dem er die Stadt "zutiefst beschäme". Gemeint sind damit sein Verhalten beim Eintracht-Empfang und seine jüngste sexistische Äußerung gegenüber Flugbegleiterinnen. Um weiteren "Schaden abzuwenden", fordere man den sofortigen Rücktritt.

Auch die oppositionelle CDU erneuerte ihre Rücktrittsforderungen und die Junge Union startete eine Online-Petition, die den Rücktritt Feldmanns fordert. Einfach wird das allerdings nicht. Der Oberbürgermeister ist nicht Teil der Stadtregierung. Für die Abwahl ist stattdessen ein Quorum von 30 Prozent der Frankfurterinnen und Frankfurter nötig. Das zu erreichen, gilt nicht für wenige als abwegig. Feldmann würde dann gestärkt aus dem Verfahren hervorgehen. Volt will dennoch die Unterstützung eines Abwahlverfahrens diskutieren.

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