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Eigene Partei fordert R├╝cktritt von Frankfurts OB Feldmann

Von Stefan Simon, Roxana Frey

Aktualisiert am 23.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Peter Feldmann am Rednerpult (Archivbild): Der Druck auf den OB w├Ąchst.
Peter Feldmann am Rednerpult (Archivbild): Der Druck auf den OB w├Ąchst. (Quelle: Michael Schick/imago-images-bilder)
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Der Druck auf Frankfurts OB Peter Feldmann w├Ąchst weiter. Inzwischen fordert sogar die SPD seinen R├╝cktritt ÔÇô neben s├Ąmtlichen Koalitionspartnern im R├Âmer.

Es rumort in Frankfurt am Main. Der unter Korruptionsverdacht stehende Oberb├╝rgermeister Peter Feldmann tritt von einem Fettn├Ąpfchen in das n├Ąchste. Nun fordert sogar seine eigene Partei, die SPD, seinen sofortigen R├╝cktritt. Das gab die R├Âmer-Fraktion bei einer spontanen Pressekonferenz am Montagnachmittag bekannt.

Aufgrund seines Verhaltens der vergangenen Tage fordere man Feldmann einstimmig dazu auf, umgehend von seinem Amt zur├╝ckzutreten. Die sexistische ├äu├čerung Feldmanns bei seinem Flug nach Sevilla sei kein "Kavaliersdelikt" und ein weiteres Abwarten, ob eine Hauptverhandlung gegen├╝ber Feldmann im Rahmen der Korruptionsvorw├╝rfe er├Âffnet werde, sei den B├╝rger und B├╝rgerinnen "nicht zuzumuten".

Frankfurt: Oberb├╝rgermeister sorgt mit Spruch f├╝r Spott

Seit dem Wochenende kursiert ein Video im Netz, in dem sich Feldmann gegen├╝ber Flugbegleiterinnen sexistisch ├Ąu├čert. Erst in der vergangenen Woche sorgte Feldmann bei der Siegesfeier der Eintracht nach dem Europapokal-Sieg f├╝r Spott und H├Ąme. Erst nahm er auf dem Weg zum Balkon des R├Âmers dem Eintracht-Kapit├Ąn Sebastian Rode den Pokal weg, dann las er s├Ąmtliche Namen der Spieler falsch vor.

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Die Frankfurter Kulturdezernentin Ina Hartwig sagt: "Es wird Zeit, dass der Oberb├╝rgermeister Verantwortung ├╝bernimmt." Seit Montagmorgen stehen sie im Austausch mit Feldmann. Es tue ihm leid und er w├╝sste, dass die sexistische ├äu├čerung ein Fehler war, teilte Hartwig mit.

Zuvor hatten auch die anderen Koalitionspartner den R├╝cktritt Feldmanns gefordert: F├╝r die FDP habe Feldmann einen weiteren, wenig ├╝berraschenden Tiefpunkt erreicht. "Als Oberb├╝rgermeister dieser Stadt kann er die Frankfurter nicht mehr l├Ąnger repr├Ąsentieren. Wir fordern Feldmann erneut auf, von seinem Posten zur├╝ckzutreten", sagte der Fraktionsvorsitzende Yanki P├╝rs├╝n. Frankfurt am Main wird von einem B├╝ndnis aus Gr├╝nen, SPD, FDP und Volt regiert.

Die R├╝cktrittsforderungen der Freidemokraten sind nicht neu. Bereits im M├Ąrz forderten sie Konsequenzen. Nun erh├Âhen sie den Druck auf Feldmann weiter. P├╝rs├╝n fordere den OB dazu auf, unmittelbar den Zeitplan f├╝r sein Ausscheiden aus dem Amt zu verk├╝nden. Sollte Feldmann selbst jetzt die Einsicht fehlen, sein Ausscheiden einzuleiten, wird die FDP ein breites gesellschaftliches B├╝ndnis anstreben, um seine Amtszeit zu beenden.

Volt: Feldmann sehe sich als Sonne, um die alle anderen kreisen

Auch der Koalitionspartner Volt bekr├Ąftigte die R├╝cktrittsforderungen und verurteilte Feldmann f├╝r seine Ansage im Flugzeug. "Sexistische ├äu├čerungen dieser Form sind keine Bagatelle, sondern geh├Âren laut und offen verurteilt", sagt die frauenpolitische Sprecherin Britta Wollkopf. Zudem macht sich Volt-Sprecherin Isa Vieritz Sorge, wie der OB auf internationalem Parkett beim Weltwirtschaftsforum in Davos auftreten wird. Die Reise nach Davos zeige f├╝r Volt erneut, dass Feldmann sein Verhalten nicht reflektiere, sondern sich weiterhin als Sonne sehe, um die alle anderen kreisen.

Inzwischen schlie├čen sich auch die Gr├╝nen an die Forderung an: Wie die R├Âmer-Fraktion am Montag verk├╝ndet, fordere sie den sofortigen R├╝cktritt Feldmanns: Er habe sich nicht an seine Ank├╝ndigungen gehalten, stattdessen habe sein Verhalten einen neuen Tiefpunkt erreicht, mit dem er die Stadt "zutiefst besch├Ąme". Gemeint sind damit sein Verhalten beim Eintracht-Empfang und seine j├╝ngste sexistische ├äu├čerung gegen├╝ber Flugbegleiterinnen. Um weiteren "Schaden abzuwenden", fordere man den sofortigen R├╝cktritt.

Auch die oppositionelle CDU erneuerte ihre R├╝cktrittsforderungen und die Junge Union startete eine Online-Petition, die den R├╝cktritt Feldmanns fordert. Einfach wird das allerdings nicht. Der Oberb├╝rgermeister ist nicht Teil der Stadtregierung. F├╝r die Abwahl ist stattdessen ein Quorum von 30 Prozent der Frankfurterinnen und Frankfurter n├Âtig. Das zu erreichen, gilt nicht f├╝r wenige als abwegig. Feldmann w├╝rde dann gest├Ąrkt aus dem Verfahren hervorgehen. Volt will dennoch die Unterst├╝tzung eines Abwahlverfahrens diskutieren.

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