1. Mai in Hamburg: Viele Demos am Feiertag – "Klassenfest" schon Samstag

Der Arbeiterkampftag am 1. Mai ist in Hamburg auch immer ein Großeinsatz für die Polizei. Das planen radikale und linksextreme Gruppen in der Stadt.

Zum diesjährigen 1. Mai wird die Polizei in Hamburg wieder alle Hände voll zu tun haben. Insbesondere am Montag kann es im Stadtgebiet immer wieder zu Verkehrsbeeinträchtigungen durch Demonstrationen linker Gruppen und von Gewerkschaften kommen, erklärt die Polizei auf Anfrage.

Das Programm der linken Szene beginnt schon am Samstag mit dem "Klassenfest" auf der Sternschanze. Was ist geplant und wer steckt dahinter?

• Samstag, 29. April: "Klassenfest gegen Staat und Kapital" am S-Bahnhof Sternschanze von 15 bis 22.30 Uhr. Neben Musik wird es auch politische Redebeiträge geben, der Eintritt ist kostenlos. Organisiert wird die Veranstaltung von der Gruppe "Roter Aufbau Hamburg", heißt es vom Verfassungsschutz. 300 Teilnehmer seien für die jährlich stattfindende Veranstaltung des "antiimperialistischen Spektrums" angemeldet, der Kern der Gruppe sei gewaltorientiert.
• Montag, 1. Mai: Demonstration "Klassensturz statt Kassensturz!" ab 13 Uhr von Eppendorf bis Dammtor. Das Bündnis "Wer hat, der gibt" hat 1.000 Teilnehmer angemeldet, die laut Verfassungsschutz teilweise aus dem "linksalternativen, nicht-extremistischen Spektrum" stammen. Der Zug soll auch durch die Nobel-Stadtteile Harvestehude und Pöseldorf führen.
• Montag, 1. Mai: Demonstration "Das System ist die Krise – Anarchismus in die Offensive!" ab 15.30 Uhr von Hagenbecks Tierpark bis Theodor-Heuß-Platz (20 Uhr). Angemeldet hat das anarchistische Bündnis "Schwarz-Roter 1. Mai" für 800 Personen. "Anarchisten streben nach einer selbstverwalteten Gesellschaft ohne Hierarchien und Herrschaft", heißt es vom Verfassungsschutz.
• Montag, 1. Mai: Revolutionäre Demonstration der Gruppe "Roter Aufbau" unter dem Motto "Kampf auf der Straße, Streik im Betrieb – Das ist unsere Antwort auf eure Politik!". 1.000 Menschen soll ab 16 Uhr vom Hauptbahnhof zum Wiesendamm laufen.

Im vergangenen Jahr waren bei den drei Demonstrationen insgesamt rund 3.500 Menschen auf die Straße gegangen. Bei der anarchistischen Demonstration war es auf der Veddel vereinzelt zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen.

Linksextremische Straftaten in Hamburg auf niedrigem Niveau

Seit den schweren Ausschreitungen im Schanzenviertel am Rande des G20-Gipfels im Juli 2017 ist es in der Hansestadt weitgehend ruhig geblieben. Im Jahr 2021 wurden 47 linksextremistische Straftaten registriert, darunter 19 Gewaltdelikte.

Mit Blick auf die Straftaten ist das ein Tiefstand seit 2012, nur 2019 waren es mit 66 Straftaten ähnlich wenige. Auch die Gewaltdelikte sind auf einem im Vergleich niedrigen Niveau, nur 2019 (15) waren es seit 2012 weniger – in den meisten Jahren lag allein die Zahl der Gewaltdelikte bei deutlich über 100.

Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft zu den traditionellen Mai-Demos auf. Zwei größere Aufzüge sind geplant:

• Montag, 1. Mai: Demonstration des DGB Bergedorf ab 9 Uhr vom Lohbrügger Markt bis Bergedorfer Rathauspark (14 Uhr). Es werden 500 Teilnehmende erwartet.
• Montag, 1. Mai: Die wahrscheinlich größte Demo ist vom DGB Hamburg unter dem Motto "Ungebrochen solidarisch" ab 10 Uhr vom Harburger Rathausplatz aus geplant. Dort ist um 13 Uhr auch das Ende des Protestzuges, bei dem 3.000 Menschen erwartet werden.

Grundsätzlich geht die Polizei bei allen angemeldeten Versammlungen von einem störungs- und gewaltfreien Verlauf aus. "Natürlich müssen wir auch damit rechnen, dass es zu Ordnungswidrigkeiten und vereinzelt zu Straftaten kommen wird", sagt Sandra Levgrün, Sprecherin der Polizei Hamburg, auf Anfrage von t-online.

"Mehrere Hundertschaften" aus drei Bundesländern im Einsatz

Insbesondere bei den Versammlungen in den Abendstunden sei davon auszugehen, dass Teilnehmer den Schutz der Dunkelheit nutzen würden, um "vermeintliche Reizobjekte" zu beschädigen oder zu beschmieren. Auch sei es möglich, dass Pyrotechnik in den Aufzügen gezündet oder verbotene Symbole gezeigt würden.

"Wenn es erforderlich ist, aber nur dann, werden wir eingreifen", so Levgrün. Unterstützung erhält die Hamburger Polizei dabei von Kräften aus Schleswig-Holstein, Bremen und der Bundespolizei. "Insgesamt werden mehrere Hundertschaften im Einsatz sein."

Man stelle sich auf ein "sehr arbeitsintensives" Wochenende ein, denn insgesamt seien 28 Versammlungen für Samstag, Sonntag und Montag angemeldet.