Onay fordert: Integration von Flüchtlingen erleichtern

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay hat Klarheit über die Beteiligung des Bundes an Kosten für ukrainische Kriegsflüchtlinge gefordert - und zwar "schnellstmöglich". Es gehe um eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Land, um die Integration der Menschen zu beschleunigen und zu erleichtern, sagte der Grünen-Politiker am Freitag. "Die Kommunen fordern die Beteiligung an einem Flüchtlingsgipfel." Schätzungen der Stadt zufolge halten sich rund 5000 Geflüchtete aus der Ukraine in Hannover auf, bis Ende Juni dürften demnach etwa 8000 Flüchtlinge angekommen sein. Hannover ist ein Drehkreuz für die Verteilung von Geflüchteten.

Onay sprach sich auch dafür aus, geflüchtete Menschen aus der Ukraine ins Regelleistungssystem der Sozialgesetzbücher zu integrieren, statt den Umweg über das System der Asylbewerberleistungen machen zu müssen. Damit hätten Flüchtlinge uneingeschränkt Zugang zum Gesundheitssystem und wären ohne Abstriche krankenversichert. Das würde gleichzeitig die Kommunen entlasten, die bisher die meisten Kosten für die Krankenbehandlung von Flüchtlingen tragen müssten.

Damit wäre auch eine schnellere Integration in den Arbeitsmarkt möglich, weil die Jobcenter ohne Umweg über die Bundesagentur für Arbeit in die Beratung einsteigen könnten, erklärte Onay: "Diese Weichenstellung ist wichtig für Geflüchtete, um schnell in die Unabhängigkeit zu kommen und selbstbestimmt ihr Leben in ihrer neuen Heimat aufbauen zu können."

Er mahnte auch an, Flüchtlingen von Anfang an Zugang zu Sprach- und Integrationskursen zu gewähren. Dazu sollten Kapazitäten massiv ausgebaut werden, außerdem müssten Flüchtlinge mit temporärem Schutzstatus einen gesetzlichen Anspruch auf die Kurse erhalten.