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7000 Menschen bei 1. Mai-Kundgebungen: Debatte um Feiertage

Von dpa
01.05.2022Lesedauer: 2 Min.
1. Mai - Gewerkschaftskundgebung - Zeitz
Zahlreiche InfostÀnde der Gewerkschaften gab es auf dem Platz der Deutschen Einheit. (Quelle: Heiko Rebsch/dpa/dpa-bilder)
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Sachsen-Anhalts Linke will einen Anlauf im Landtag unternehmen, damit Feiertage wie der diesjĂ€hrige 1. Mai am Sonntag kĂŒnftig wochentags nachgeholt werden. Einen entsprechenden Antrag will die Linke-Fraktion eigenen Angaben zufolge in der Mai-Sitzung in den Landtag einbringen. FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack lehnte am Sonntag ab: "Gerade jetzt in der aktuellen Lage voller historischer Herausforderungen muss unser Land wettbewerbsfĂ€hig bleiben und braucht eine wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik". Man könne es sich schlicht nicht leisten, zusĂ€tzliche freie Tage "quasi zu erfinden".

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte zum Tag der Arbeit am Sonntag zu 20 Veranstaltungen in 16 Orten in Sachsen-Anhalt eingeladen - rund 7000 Menschen kamen, wie der DGB am Nachmittag mitteilte. Zentrales Thema auf den Veranstaltungen war der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter verurteilten den Krieg und setzten ein Zeichen fĂŒr Frieden, Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt. "Dieser Krieg stellt einen beispiellosen Angriff auf die europĂ€ische Friedensordnung dar und muss sofort beendet werden", sagte DGB-Landesleiterin Susanne Wiedemeyer.

"Der Schutz der geflĂŒchteten Ukrainerinnen und Ukrainer steht an erster Stelle, aber auch ihre Integration in den Arbeitsmarkt muss rasch organisiert werden - ohne dass sie als billige ArbeitskrĂ€fte ausgebeutet werden", erklĂ€rte die Gewerkschafterin weiter.

Wiedemeyer verteidigte die EinfĂŒhrung des Mindestlohns und seine Erhöhung auf zwölf Euro. Das verhindere "die schlimmsten AuswĂŒchse von Lohndumping". "FĂŒr viele Menschen in Sachsen-Anhalt war der Mindestlohn die höchste Lohnerhöhung seit langem." Die aktuellen Preissteigerungen mĂŒssten in die tariflichen Lohnsteigerungen einfließen. Der DGB fordere daher einen Inflationsausgleich und eine Beteiligung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an den Gewinnen.

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Mit Blick auf den parlamentarischen Vorstoß der Linken zu Feiertagen an Wochenenden, erklĂ€rte Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: "Deutschland muss mal wieder aufholen, unsere europĂ€ischen Nachbarn nehmen gewerkschaftlich erkĂ€mpfte Feiertage viel ernster." Zum Beispiel wĂŒrden in Spanien und Großbritannien Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, am nĂ€chsten Montag nachgeholt.

Vor dem Hintergrund der Arbeitszeitverdichtung und den zusĂ€tzlichen Lasten der Pandemie, gerade fĂŒr Familien, mĂŒsse in Deutschland gehandelt werden. Die Linke-Fraktion fordere die Landesregierung deshalb auf, auf Bundesebene fĂŒr eine einheitliche Ausgleichsregel zu sorgen. "Gelingt dies nicht, muss das Landesgesetz in Sachsen-Anhalt geĂ€ndert werden", so von Angern.

Linken-Landesvorsitzende Janina Böttger erklĂ€rte mit Blick auf den 1. Mai am Sonntag: "Der Kampftag bleibt, der Feiertag aber geht verloren. So ist das nicht gedacht." Die Feiertagsregel sei dafĂŒr da, um Arbeitnehmern mehr Erholungs- und Familienzeit zu ermöglichen. FĂŒr diejenigen, die trotzdem arbeiten mĂŒssen, bedeute das ZuschlĂ€ge oder Freizeitausgleich. "Diese Rechte sind hart erkĂ€mpft und sollten deshalb auch nicht dem Zufall des Kalenders ĂŒberlassen sein", so Böttger.

In Deutschland fallen 2022 zwei der ans Datum gebundenen Feiertage auf einen Sonntag: der 1. Mai und der 25. Dezember. Der 1. Januar war ein Samstag; 3. Oktober und zweiter Weihnachtstag fallen auf Montage. Neujahr 2023 fÀllt wieder auf einen Sonntag.

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