Stegner hofft auf Merz als neuen CDU-Bundesvorsitzenden

Der ehemalige SPD-Bundesvize Ralf Stegner hofft mit Blick auf die Bundestagswahl 2021 auf Friedrich Merz als Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer an der CDU-Spitze. "Dass jemand wie Herr Merz ein guter Gegner wäre, ist keine Frage", sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Es helfe den Sozialdemokraten, wenn sich beide Parteien klar unterscheiden. "Aber wir nehmen auch jeden anderen, ob jetzt Armin Laschet, Norbert Röttgen oder doch Jens Spahn." Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sei bei der Bundestagswahl 2021 schlagbar, sagte Stegner.

Zwar gehe die SPD als Außenseiter in die Wahl, sagte Stegner. "Aber man darf eins nicht vergessen: Zum ersten Mal seit 1949 tritt keine amtierende Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler an." Die CDU-Umfrageergebnisse seien "Merkel-Werte". Das Wahlergebnis werde niedriger ausfallen. "Zumal die Union ein Führungsproblem hat und die SPD mit Olaf Scholz antritt, der als Bundesfinanzminister dafür steht, dass die Regierung das sehr ordentlich gemacht hat in der Corona-Krise."

Für die SPD werde es darauf ankommen, vor den Grünen zu liegen, sagte Stegner. Der Abstand zur Union sei zu groß. Damit sich das wieder ändere, müsse die SPD an ihrem Image arbeiten. "Ziel muss eine SPD als Kümmererpartei sein, die für gesellschaftlichen Zusammenhalt sorgt und das nicht nur im Sinne eines Betriebsrats." Sie müsse wieder stärker den Blick auf diejenigen richten, "die keine große Lobby haben, denen es nicht so prächtig geht wie anderen".

Trotz Umfragewerten von zuletzt klar unter 20 Prozent sieht Stegner Chancen für eine progressive Mehrheit unter SPD-Führung nach der Bundestagswahl. "Das ist eine Außenseiterchance. Aber wenn man von allen abgeschrieben wird, kann man die Erwartungen übertreffen durch geschlossenes Auftreten und entschlossenes Kämpfen." Neben einem Bündnis mit Grünen und Linkspartei sei auch eine Ampel mit Grünen und FDP denkbar.

Eine Neuauflage der großen Koalition sei dagegen "weder wünschenswert noch wahrscheinlich", sagte Stegner. Kategorisch ausschließen könne er ein solches Bündnis aber nicht. Denn: "Mit demokratischen Parteien muss man immer koalitionsfähig bleiben - und auch wenn Regieren um jeden Preis nicht gut wäre, sollte man niemals Oppositionssehnsucht entwickeln."