Schleswig-Holstein/Kiel: Midyatli zur SPD-Fraktionschefin gewählt

Ralf Stegner gibt den Posten des Fraktionsvorsitzes der SPD in Schleswig-Holstein ab. Seine Nachfolgerin wurde bereits mit 17 von 20 Stimmen gewählt und tritt ihr Amt im Juli an.

Die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli ist am Dienstag auch zur Fraktionschefin der Sozialdemokraten im Kieler Landtag gewählt worden. Die Fraktion bestimmte Midyatli (45) zur Nachfolgerin des langjährigen Vorsitzenden Ralf Stegner (61), der im Herbst in den Bundestag wechseln will. Midyatli bekam bei 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung 17 von 20 Stimmen, wie Stegner mitteilte. "Es ist absoluter Rückenwind für mich", sagte Midyatli angesichts der Zustimmungsquote von 85 Prozent für sie. "Ich wünsche meiner Nachfolgerin Glück und Erfolg", sagte Stegner.

Midyatli tritt ihr neues Amt am 1. Juli an. Sie gehört dem Landtag seit 2009 an. Vor gut zwei Jahren hatte Midyatli von Stegner den Landesvorsitz der SPD übernommen. Seit Ende 2019 ist sie auch stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SPD.

Legt sich auf Frage nach Landtagswahlen nicht fest

Trotz der ungünstigen Ausgangslage – die jüngsten Umfragen sahen die SPD mit 15 und 21 Prozent auf Platz drei nach CDU und Grünen – bekräftigte Midyatli das Ziel, die Landtagswahl im Mai nächsten Jahres zu gewinnen und die 2017 verlorene Staatskanzlei zurückzuerobern. Die Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP sei fertig und habe keine Gemeinsamkeiten mehr. Ob die SPD auch als Juniorpartner in einer Koalition zur Verfügung stünde? "Für solche Spekulationen ist es deutlich viel zu früh", sagte Midyatli dazu.

Auf die Frage, ob sie nach ihrer Wahl zur Fraktionschefin nun auch die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl anstrebe, legte Midyatli sich erneut nicht fest. Sie habe als Landesvorsitzende das Vorschlagsrecht; nach den Sommerferien werde die SPD bekanntgegeben, wann sie die Spitzenkandidatur verkünden wolle.

Stegner-Abschied im September

Sie übernehme als Fraktionsvorsitzende und Oppositionsführerin eine große Verantwortung, sagte Midyatli. Sie wolle weiterhin eine konstruktive Opposition betreiben, wie die SPD es in der Corona-Krise gezeigt habe. Als inhaltliche Schwerpunkte hob sie eine sozialverträgliche Klimaschutzpolitik, bezahlbares Wohnen und eine Investitionsoffensive für die Schulen hervor. Für die "Schule der Zukunft" kündigte Midyatli für die nächsten Monate ein Konzept an.

Vorgänger Stegner hat auf Platz drei der Landesliste beste Chancen, nach der Wahl am 26. September in den Bundestag einzuziehen. Stegner ist seit Anfang 2008 Fraktionsvorsitzender. In diese Funktion gelangte er damals, nachdem er in einer schweren Krise der CDU/SPD-Koalition unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen sein Amt als Innenminister aufgeben und aus dem Kabinett ausscheiden musste. Stegner sprach am Dienstag von "bewegten Jahren mit Auf und Ab". Er will sich im September vom Landtag verabschieden.