400 Polizisten beim Corona-Kontrolltag im Einsatz

Maskenpflicht, Zutrittsregeln zu Geschäften und Gastronomie, Kontakterfassung und Impfpässe: Rund 400 Polizeibeamte und zahlreiche kommunale Ordnungskräfte haben am fünften Kontrolltag seit Beginn der Pandemie in Rheinland-Pfalz die Corona-Regeln kontrolliert. "Allein die Polizei hat von April bis Dezember 2020 rund 27.900 Verstöße festgestellt", sagte Innenminister Roger Lewentz am Donnerstag in Mainz. "Dieses Jahr werden wir noch deutlich darüber sein." Von Januar bis September habe die Polizei bereits 29.800 Verstöße erfasst.

"Die Masse der Menschen hält sich an die Regeln und soll geschützt sein", betonte der SPD-Politiker. "Die anderen müssen mit einem Bußgeld rechnen." Schwerpunkt der Kontrollen seien Einkaufsstraßen, Weihnachtsmärkte, Parks und Freizeitanlagen, Gastronomie, Shisha-Bars sowie Kultureinrichtungen und Rotlichtviertel.

Dazu kämen neuerdings Spaziergänge und Protestmärsche gegen die Corona-Auflagen und den Staat. Allein am Montagabend seien es landesweit rund 30 gewesen. "In Rheinland-Pfalz haben wir noch nicht die großen Beispiele dafür, dass aus Aggressionen Gewalt wird, wir spüren aber schon, dass die Stimmung von Mal zu Mal aggressiver und gewaltbereiter wird", sagte Lewentz. Es gebe auch bereits Hinweise auf solche Spaziergänge am Silvesterabend. Dabei mehrten sich die Hinweise auf Berührungen zu rechtsextremen Bezügen.

Am Donnerstag wurden bis zum Nachmittag (16.00 Uhr) mehr als 120 Ordnungswidrigkeiten festgestellt, darunter rund 70 Verstöße gegen die Maskenpflicht und etwa 30 Verstöße im Zusammenhang mit den 2G- und 3G-Zugangsregeln, wie Ministeriumssprecherin Sonja Bräuer berichtete. Beim vorangegangenen Kontrolltag Anfang Dezember waren rund 6500 Menschen kontrolliert und unter anderem mehr als 800 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt worden.