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Kipping für Nachhol-Feiertage: Kritik von Scharf

Von dpa
30.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Staatsministerin Ulrike Scharf
Ulrike Scharf (CSU) aufgenommen bei einem Interviewtermin in ihrem Büro. (Quelle: Tobias Hase/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Fällt ein Feiertag auf einen Sonntag - so wie in diesem Jahr der 1. Mai - haben Arbeitnehmer das Nachsehen. Genau das will Berlins Arbeitssenatorin Katja Kipping künftig ändern, zumindest in der Bundeshauptstadt. "Es wäre nur gerecht, wenn Feiertage, die auf einen Sonntag fallen, am darauffolgenden Werktag als Ersatzfeiertag nachgeholt werden", sagte die Linken-Politikerin dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). "Es geht darum, den Beschäftigen damit etwas zurückzugeben, was ihnen durch einen Zufall des Kalenders weggenommen wird", so Kipping weiter.

In vielen Ländern - darunter Großbritannien, Belgien und Luxemburg - werden Feiertage, die an einem Wochenende liegen, am darauffolgenden Werktag nachgeholt. In Deutschland ist die Festlegung von Feiertagen grundsätzlich Sache der Bundesländer - Ausnahme ist der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober. Wie der "Tagesspiegel" berichtete, sieht Kipping in ihrem Fall die Gesetzgebungskompetenz beim Land Berlin.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag), das Thema Nachhol-Feiertage habe für die Bundesregierung "zurzeit nicht oberste Priorität", auch wenn er die Debatte "gar nicht unsympathisch" finde. Am Tag der Arbeit gehe es darum, dass Arbeiten einen Wert und eine Würde habe, sagte Heil und verwies etwa auf die zum 1. Oktober geplante Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro.

In Bayern stieß Kippings Vorschlag auf harte Kritik. Der Vorstoß "zeigt einmal mehr, dass keiner die Linkspartei vermissen würde", kommentierte die bayerische Arbeitsministerin Ulrike Scharf (CSU). Ähnliche Vorschläge seien in Bayern zumindest bislang von keiner Seite geäußert worden. "Denn Feiertage sind bei uns vielmehr Bestandteile der bayerischen Lebensart und gehen auf jahrhundertealte Bräuche und Traditionen zurück. Eine willkürliche Verschiebung würde dazu nicht passen."

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Die Debatte um Nachhol-Feiertage hatte in den vergangenen Tagen wieder Fahrt aufgenommen. Einige Politiker warben für die Idee, darunter auch Kippings Partei-Kollege Jan Korte. Die Linke werde zeitnah parlamentarisch tätig werden, "damit künftig keine Feiertage mehr ausfallen und der soziale Zusammenhalt im Land gestärkt wird", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag Anfang der zurückliegenden Woche der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Zustimmung bekam Linken-Politikerin Kipping auch von ihrer Amts- und Parteikollegin Heike Werner aus Thüringen: "Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, sollten an einem Wochentag nachgeholt werden. Ich schließe mich der Forderung an. Quer durch alle Jobs nehmen die Belastungen ständig zu. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, auch einmal etwas für die Entlastung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu tun", erklärte Werner am Samstag und fügte hinzu, dass eine solche Regelung bundesweit gelten sollte.

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