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Malu Dreyer

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Malu Dreyer

Ringen um SPD-Vorsitz: Der Scholz-Paukenschlag

Ringen um SPD-Vorsitz: Der Scholz-Paukenschlag

Als Farce erschien Kritikern zuletzt die Suche der SPD nach einem neuen Parteivorsitz – Parteigrößen meldeten sich reihenweise ab. Doch nun will sich der Vizekanzler in Verantwortung nehmen lassen. Die SPD atmet auf. Nach einer wochenlangen Hängepartie gibt es einen ... mehr
Franziska Giffey: Absage an die SPD – Ein Korb, der weh tut

Franziska Giffey: Absage an die SPD – Ein Korb, der weh tut

Zum Unglück der SPD kommt Pech dazu: Hoffnungsträgerin Franziska Giffey gibt ihrer Partei als mögliche Bewerberin für den Chefsessel eine Absage. Denn in eigener Sache kann sie keine Klarheit schaffen. Wenn es um den künftigen SPD-Vorsitz ging, ist in den vergangenen ... mehr
Plagiatsverdacht gegen Ministerin: Giffey kandidiert nicht als SPD-Chefin

Plagiatsverdacht gegen Ministerin: Giffey kandidiert nicht als SPD-Chefin

Die Doktorarbeit von Franziska Giffey wird aktuell überprüft. Für den Fall, dass ihr der Doktortitel aberkannt wird, kündigt die Familienministerin Konsequenzen an. Sie möchte auch nicht als SPD-Chefin kandidieren. Familienministerin Franziska Giffey will nicht ... mehr
SPD-Vorsitz: Große Koalition zofft sich nach Stegner-Bewerbung

SPD-Vorsitz: Große Koalition zofft sich nach Stegner-Bewerbung

Gesine Schwan und Ralf Stegner nehmen am Rennen um den SPD-Vorsitz teil. Nach Bekanntwerden ihrer Bewerbung leisten sich die Generalsekretäre von CDU und SPD einen Schlagabtausch auf Twitter. Bewegung im Kandidatenkarussell der Sozialdemokraten: Die Vorsitzende ... mehr
Rennen um Parteispitze: Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Rennen um Parteispitze: Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Berlin (dpa) - Bewegung im Kandidatenkarussell der Sozialdemokraten: Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner wollen sich als Duo für den Vorsitz bewerben. Das verlautete aus Parteikreisen in Berlin. Beide wollten ... mehr

SPD-Vorsitz: Gesine Schwan und Ralf Stegner kandidieren gemeinsam

Ein neues Duo bewirbt sich für den SPD-Vorsitz: Gesine Schwan will die SPD wieder stärker an ihren Grundwerten ausrichten,  Parteivize Ralf Stegner gilt als Skeptiker der großen Koalition. Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz wollen sich die Vorsitzende ... mehr

Mühlheim-Kärlich: Dieser AKW-Kühlturm ist Geschichte

Turm fällt: So sieht es aus, wenn ein ursprünglich 160 Meter hoher AKW-Kühlturm einstürzt. (Quelle: Reuters) mehr

Nach Vorstoß von Dreyer: Auch Klingbeil unterstützt Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Die kommissarische Co-SPD-Chefin Malu Dreyer liebäugelt mit einer Koalition mit links. Nun stellt sich heraus: Auch Generalsekretär Lars Klingbeil könnte sich für ein Bündnis mit Grünen und Linken begeistern. Wie die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer ... mehr

Neue Spekulationen: SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

Berlin (dpa) - Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat sich offen für ein linkes Regierungsbündnis im Bund gezeigt - und stößt damit auf Zustimmung der Linkspartei. "Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen ... mehr

Null-Promille-Grenze für E-Scooter? Verkehrsminister Scheuer blockt ab

Seit Juni sind E-Scooter in Deutschland unterwegs, seitdem häufen sich Berichte über Unfälle. Nun fordert Karl Lauterbach schärfere Alkoholgrenzen als beim Autofahren. Der verantwortliche Ministerium ist nicht begeistert. Die Debatte um  E-Scooter reißt nicht ... mehr

SPD: Malu Dreyer offen für Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Für die SPD sieht es auf Bundesebene nach wie vor schlecht aus – 15 Prozent scheinen derzeit das Höchste der Gefühle zu sein. Die kommissarische Co-SPD-Chefin Malu Dreyer liebäugelt nun mit einer Koalition mit links.  Die kommissarische SPD-Vorsitzende  Malu Dreyer ... mehr

SPD: Die Suche nach einer neuen Spitze – Das Rennen birgt Sprengkraft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen bringt auch die Große Koalition in Bedrängnis. Malu Dreyer strahlt. "Und jetzt geht's los, Ihr lieben Leute, macht mit, wir freuen ... mehr

Die SPD und Ursula von der Leyen: In der Sackgasse

Ursula von der Leyen wird Präsidentin der EU-Kommission. Und die SPD, die das nicht wollte? Schickt pflichtschuldig Glückwünsche. Bis Gras über die Sache wächst, dürfte es noch ein wenig dauern. In der Politik gilt wie im Leben allgemein: Wer sich vorschnell ... mehr

Spitze der EU-Kommission: EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

Berlin/Brüssel (dpa) - Die Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin hat in der großen Koalition neue Spannungen erzeugt - doch nach der harschen Kritik werden bei den Sozialdemokraten nun vorsichtigere Stimmen laut. Die kommissarische ... mehr

Nominierung von Ursula von der Leyen: Das sagt SPD-Chefin Malu Dreyer

Die Nominierung von Ursula von der Leyen als Kommissionschefin sorgt bei der SPD für Empörung. Rufe nach einem Ende der großen Koalition wurden laut. Jetzt positioniert sich die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer. Die kommissarische SPD-Vorsitzende ... mehr

Wer folgt Andrea Nahles?: Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Berlin (dpa) - Zu Beginn der Bewerbungsfrist sind bei der SPD noch keine Kandidaturen für die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles eingegangen. Das sei allerdings auch nicht zu erwarten gewesen, sagte ein Parteisprecher. Der Bewerbungsprozess ... mehr

SPD-Vorsitz: Chef oder Doppelspitze? Das wollen die SPD-Anhänger

Wer führt künftig die SPD? Im Dezember entscheidet sich, ob die Partei einen Chef oder eine Doppelspitze bekommt. SPD-Anhänger haben jetzt schon eine klare Wunschlösung – und sind damit nicht alleine. Die SPD sucht einen neuen Chef – und hält sich dabei bewusst offen ... mehr

Thomas Kutschaty, SPD: Dieser Mann traut sich die Nachfolge von Andrea Nahels zu

Bislang ist vor allem klar, wer nicht will: Die Suche nach einem neuen SPD-Chef gestaltet sich schwierig. Nun wagt sich ein Politiker vor. Er kommt aus dem mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen.  Der zweite namhafte Kandidat für die Nachfolge von Andrea Nahles ... mehr

Inklusion: Günther Jauch diskutiert über Fall Henri

Sollten behinderte und nichtbehinderte Kinder gemeinsam unterrichtet werden? Es ist eine schwierige und zuweilen sehr emotional geführte Debatte, die Günther Jauch zum Thema seiner Talkshow machte: "Mit Down-Syndrom aufs Gymnasium - freie Schulwahl für behinderte ... mehr

General Motors-Spitze trifft sich offenbar mit Dreyer und Bouffier

Der Verwaltungsrat des US-Autokonzerns General Motors (GM) trifft Medienberichten zufolge in der kommenden Woche die Regierungschefs von Hessen und Rheinland-Pfalz zu Gesprächen über die deutsche Konzerntochter Opel. Für Dienstag sei in Mainz ... mehr

Malu Dreyer mit ersten 100 Tagen sehr zufrieden

Malu Dreyer ( SPD) zieht die Bilanz ihrer erste 100 Tage: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ist mit den ersten 100 Tage ihrer Amtszeit nach eigenen Worten sehr zufrieden. "Die Zusammenarbeit in der Koalition funktioniert gut. Anstehende Fragen haben ... mehr

Ministerpräsidentin Malu Dreyer schickt peinlichen Brief an Angela Merkel

Sechs Fehler in sechs Sätzen: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu  Dreyer  ( SPD) hat versehentlich einen Brief mit mehreren Rechtschreibfehlern an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschickt. Besonders peinlich, weil er an die Öffentlichkeit gelangte ... mehr

Verfassungsschutz: Union fordert Überwachung von Kindern

Landeregierungen von Union und SPD streiten darüber, ob eine Überwachung von Kindern durch den Verfassungsschutz stattfinden soll.  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und sein sächsischer Kollege Markus Ulbig (CDU) sprachen sich  für eine Absenkung ... mehr

Nach Saarland-Wahl: Dreyer sieht trotzdem "Schulz-Effekt"

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ( SPD) sieht trotz des klaren CDU-Sieges einen "Schulz-Effekt" bei der Landtagswahl im Saarland. "Man kann zumindest konstatieren, dass Anke Rehlinger und die SPD im Saarland ja im Januar ... mehr

Bundesrat stimmt Ehe für alle zu

Die geplante Gleichstellung von Schwulen und Lesben bei der Ehe hat die letzte parlamentarische Hürde genommen. Der Bundesrat billigte die umstrittene Gesetzesänderung, durch die künftig auch gleichgeschlechtliche Paare die Ehe eingehen können. Sie dürfen damit ... mehr

Malu Dreyer: Merkel ignoriert Flüchtlingspolitik im Wahlkampf

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, die Flüchtlingspolitik im Wahlkampf außen vor zu lassen. "Während die CSU mit der verfassungswidrigen Obergrenze Wahlkampf macht, versucht ... mehr

Diesel-Gipfel in Berlin: "Den Konzernen nichts schenken"

Bloß kein "Kuschelkurs": Auf einem Spitzentreffen von Politik und Industrie will Verkehrsminister Dobrindt die Autohersteller zu kundenfreundlichen Lösungen in der Diesel-Krise bewegen. Es ist am Mittwoch ein Treffen der Superlative: Die Chefs von Volkswagen, Porsche ... mehr

"Hart aber fair"-Kritik: Türkei-Talk verkommt zur "Doppelpass"-Debatte

Unter dem bedrohlich anmutenden Sendungstitel "Halbmond über Deutschland" fragte der eher zurückhaltende Moderator Frank Plasberg bei "hart aber fair" seine Gäste: "Wie viel Erdogan verträgt unser Land?" Mit dem Ergebnis: Statt echter Diskussion ... mehr

Brisanter Brief belastet Malu Dreyer schwer

Ein geheimer Brief an die Landesregierung belastet Malu Dreyer (SPD) schwer: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ist offenbar stärker in die Affäre um den Flughafen Hahn involviert, als bislang bekannt. Das geht aus einem Schreiben ... mehr

Flughafen Hahn: Chinesische Handelskammer kennt Käufer nicht

Die rheinland-pfälzische CDU hat leise Zweifel an der Seriosität des neuen Investors für den Flughafen Hahn geäußert. Die chinesische Handelskammer in Deutschland kann derweil auch wenig dazu beitragen, diese Zweifel zu zerstreuen. SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer ... mehr

Multiple Sklerose: Malu Dreyer spricht über ihre Krankheit

Die rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsidentin  Malu Dreyer (55) denkt nach eigener Aussage nicht dauernd an ihre Multiple-Sklerose-Erkrankung. "Man vergisst irgendwann, dass man krank ist", sagte sie der "Rhein-Zeitung" zum Welt-MS-Tag am 25. Mai. "MS bestimmt nicht ... mehr

Chinesische Fracht-Airline will nicht auf den Hahn zurückkehren

Der Verkauf des defizitären Hunsrück-Flughafens Hahn nach China gibt immer mehr Rätsel auf. Der Investor SYT hatte verkündet, eine chinesische Fracht-Airline zurückzuholen, die den Flughafen früher einmal angeflogen hatte - doch die winkt ab. Die Luftfrachtgesellschaft ... mehr

Julia Klöckner hofft auf FDP-Abweichler beim Misstrauensantrag gegen Dreyer

Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschefin hat einen Misstrauensantrag  gegen Ministerpräsidentin  Malu Dreyer (SPD) gestellt. Jetzt hofft  Julia Klöckner auf Unterstützung in den Reihen der FDP.  "Vielleicht gibt es den einen oder anderen bei der FDP, der seinen ... mehr

Kommentar zum Flughafen Hahn: Mainz wie es stinkt und kracht

Ein Chinese "kauft" mit Unterstützung eines deutschen Bernsteinhändlers den Flughafen Hahn. Notariell beglaubigt, nur der Landtag muss noch zustimmen. Doch dann finden Journalisten heraus, was die mit dem Verkauf befasste renommierte ... mehr

CDU stellt Misstrauensantrag gegen Malu Dreyer

Im Zoff um den geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn wird es eng für die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Sie muss sich am kommenden Donnerstag einem Misstrauensvotum stellen. Für Dienstag setzte der Landtag auf Antrag der CDU-Opposition ... mehr

Malu Dreyer zeigt sich reumütig bei Verkauf von Flughafen Frankfurt-Hahn

Im Debakel um den gescheiterten Verkauf des Flughafens Frankfurt-Hahn zeigt sich die  rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer reumütig. "Das ist bitter, dass dieser schlimme Fehler passiert ist", sagte die SPD-Politikerin bei einer Sondersitzung ... mehr

Flughafen Frankfurt-Hahn: Deal mit ominösem China-Investor platzt

Der Verkauf des Hunsrück- Flughafens Frankfurt-Hahn  an einen chinesischen Käufer steht wohl endgültig vor dem Scheitern. Es zeichnet sich ein Ausstieg aus den Verträgen ab, teilte der zuständige rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) mit.  Bereits ... mehr

Kritik zu "Anne Will": Auslaufmodell GroKo und Niedergang der SPD

"Die Krise der Volksparteien" hatte sich Anne Will als Thema für ihren Sonntags-Talk ausgesucht. Da passte es ganz gut, dass in Österreich am selben Tag ein neuer Bundespräsident vermeintlich ohne Beteiligung eben solcher Volksparteien gewählt wurde.  Aber einer ... mehr

Malu Dreyer als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wiedergewählt

Malu Dreyer ist vom Landtag in Rheinland-Pfalz als Ministerpräsidentin wiedergewählt worden. Die SPD-Politikerin erhielt 52 Ja-Stimmen, nötig wären 51 gewesen. Dreyer nahm die Wahl unter großem Beifall an. Die Regierungschefin erhielt damit offenbar alle Stimmen ... mehr

Julia Klöckner wollte nach Schlappe in Rheinland-Pfalz hinwerfen

Nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wollte CDU-Politikerin Julia Klöckner die Politik schon aufgeben. Zumindest dachte sie nach eigenen Angaben kurz darüber nach. "Das geht schon ans Innerste, das tut weh, weil es so enttäuschend ist", sagte ... mehr

Flughafen Frankfurt-Hahn: Vorwürfe gegen Beratungsfirma KPMG

Der frühere rheinland-pfälzische Regierungschef Rudolf Scharping (SPD) erhebt nach dem gescheiterten Verkauf des Flughafens Frankfurt-Hahn schwere Vorwürfe gegen die Beratungsfirma KPMG.  Scharping vertritt, in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt", folgende ... mehr

Malu Dreyer: Gescheiterter Flughafen Frankfurt-Hahn-Verkauf ist bitter

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat das Hahn-Debakel im SWR-Sommerinterview als "bitter" bezeichnet. Sie wisse, dass manche Menschen im Land von ihr enttäuscht seien. "Ich selber wache manchmal morgens auf und denke ... mehr

CDU scheitert mit Misstrauensantrag gegen Malu Dreyer

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ( SPD) kann weiterregieren: Die CDU mit ihrer Fraktionsvorsitzenden  Julia Klöckner ist mit dem Misstrauensantrag gegen die Landeschefin wegen des geplatzten Verkaufs des Flughafens Hahn gescheitert ... mehr

Sigmar Gabriel: Nur zwei SPDler kannten angeblich seinen Plan

Die Nachricht von Sigmar Gabriels Rückzug hat am Dienstag viele überrascht. Auch in der eigenen Partei wusste offenbar kaum jemand, dass Gabriel nicht als Kanzlerkandidat antreten und auch den Parteivorsitz abgeben wollte. "In vollem Umfang und seit längerer Zeit" seien ... mehr

Dreyer attackiert Seehofer: "Trägt zur Spaltung Deutschlands bei"

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wirft der CSU vor, mit ihrer Politik eine Spaltung Deutschlands voranzutreiben. Besonders die Aussagen des CSU-Chefs Horst Seehofer nach dem Anschlag in Berlin kritisiert die SPD-Politikerin scharf. "Die jetzt ... mehr

Zwei weitere Krankenkassen knacken 16-Prozent-Marke

Zwei weitere Schwergewichte am Markt der gesetzlichen Krankenkassen knacken 2016 die 16-Prozent-Beitragsmarke: Die IKK Classic und die AOK Rheinland/Hamburg heben den Zusatzbeitrag um 0,6 beziehungsweise 0,5 Prozentpunkte auf glatte 16 Prozent an. Das berichtet ... mehr

Steigende Kassenbeiträge: Lohnfortzahlung bei Krankheit infrage gestellt

Angesichts der Forderung, die Arbeitgeber an den steigenden Krankenkassenbeiträgen zu beteiligen, hat der Deutsche Industrie- und Handelskammertag ( DIHK) die Lohnfortzahlung für Arbeitnehmer im Krankheitsfall durch die Arbeitgeber infrage gestellt. "Wenn die Politik ... mehr

Malu Dreyer fordert Akw-Abschaltung von François Hollande

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ( SPD) forderte in einem Schreiben von Frankreichs Präsidenten  François Hollande die sofortige Abschaltung der grenznahen Atomkraftwerke Fessenheim und Cattenom. Berichten zufolge ... mehr

Malu Drey von CDU-Mann wegen Rollstuhl beleidigt

Diskriminierende Äußerungen im Internet über die Ministerpräsidentin Malu Dreyer ( SPD) sorgen in Rheinland-Pfalz für Wirbel. Dreyer, die ab und zu im Rollstuhl sitzt, weil sie Multiple Sklerose hat, solle  "Erwerbsminderungsrente beantragen und abtreten". Das war unter ... mehr

Rheinland-Pfalz einigt sich auf Ampelkoalition

Einigung in Mainz:  SPD, FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz haben den Entwurf eines Koalitionsvertrags erfolgreich ausgehandelt. Damit sind die Abstimmungen sowohl über die Inhalte als auch über den Zuschnitt der Ministerien erfolgreich beendet, hieß es aus Parteikreisen ... mehr

Rundfunkbeitrag soll um 30 Cent auf 17,20 Euro sinken

ARD, ZDF und Deutschlandradio haben offenbar eine Rücklage von 1,6 Milliarden Euro aus dem  Rundfunkbeitrag bilden können. Das ist zuviel, sagt die Expertenkommission KEF und schlägt eine Senkung des Beitrages um 30 Cent ab 2017 vor. Die Länder wollen ... mehr

Neue Ministerpräsidentin: Malu Dreyer regiert in Rheinland-Pfalz

Nach 18 Jahren Kurt Beck (SPD) hat Rheinland-Pfalz seit Mittwoch eine neue Ministerpräsidentin: Der Landtag wählte die SPD-Politikerin Malu Dreyer im ersten Wahlgang mit 60 Stimmen zur Regierungschefin. Das entspricht der Stärke der Regierungsfraktionen ... mehr

Maischberger: Wolfgang Kubicki spricht über Jamaika-Aus

Steht Deutschland unter Schock? Oder sind die geplatzten Sondierungsgespräche eine Chance? Im Talk bei Maischberger ging es hoch her. Besonders Wolfgang Kubicki teilte aus. Die Gäste Ursula von der Leyen ( CDU): "Wenn wir die Parteien an den Rändern rausrechnen ... mehr

Martin Schulz schwächelt: Das sind die neuen Machtzentren in der SPD

SPD-Chef Martin Schulz ist angeschlagen – wer hat jetzt in der Partei das Sagen? Ein Blick auf die neuen Kraftzentren der Sozialdemokraten vor dem Parteitag am morgigen Donnerstag. Eine Analyse von Peter Becker Martin Schulz, der unglückliche Vorsitzende: Wer wissen ... mehr

Darum geht es beim SPD-Parteitag

Auf dem heute beginnenden Parteitag droht der SPD die Zerreißprobe. Denn die Frage nach dem Ja oder Nein zu Gesprächen über eine Neuauflage der Großen Koalition spaltet die Partei. Für SPD-Chef Schulz steht viel auf dem Spiel. Was steht auf der Agenda? Eigentlich wollte ... mehr
 
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