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Malu Dreyer

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Malu Dreyer

Rosenmontag in Mainz: Fast 500.000 Zuschauer feiern friedlich

Rosenmontag in Mainz: Fast 500.000 Zuschauer feiern friedlich

Hunderttausende Menschen feiern in Mainz den Rosenmontagsumzug. Mit dabei sind Politiker, Fußballer und einige satirische Seitenhiebe. Verfolgen Sie die Ereignisse im Live-Blog. NEU LADEN 15.48 Uhr: Halbe Million Zuschauer feiern in Mainz Trotz Nieselregens und grauer ... mehr
Rundfunkbeitrag wird 2021 erhöht: So viel müssen Sie bald zahlen

Rundfunkbeitrag wird 2021 erhöht: So viel müssen Sie bald zahlen

Um 86 Cent könnte der Rundfunkbeitrag ab dem kommenden Jahr angehoben werden. Das empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten am Donnerstag. Der  Rundfunkbeitrag soll aus Sicht einer Expertenkommission zum Januar ... mehr
Anschlag in Hanau: Wahlkampf in Hamburg abgebrochen

Anschlag in Hanau: Wahlkampf in Hamburg abgebrochen

In Hamburg überschatten die Ereignisse in Hanau den Wahlkampf zur Bürgerschaft. Die SPD und die Grünen haben ihre Wahlveranstaltungen abgesagt – und rufen nun zum Protest auf dem Rathausmarkt auf.  Die SPD Hamburg hat ihre Wahlkampfabschlussveranstaltung am Donnerstag ... mehr
Gegen Schließungspläne: Länder für Erhalt flächendeckender Krankenhaus-Versorgung

Gegen Schließungspläne: Länder für Erhalt flächendeckender Krankenhaus-Versorgung

Berlin (dpa) - In der Debatte um die Zukunft kleinerer Krankenhäuser sehen einige Länder nur bedingten Bedarf für Schließungen zugunsten spezialisierterer Kliniken. In Gesprächen mit der Deutschen Presse-Agentur hoben mehrere Ministerpräsidenten die Bedeutung einer ... mehr
Parteitag in Berlin : Die SPD will Hartz IV hinter sich lassen

Parteitag in Berlin : Die SPD will Hartz IV hinter sich lassen

Die SPD will aus dem Schatten der Vergangenheit heraus. Geschlossen rückt sie von Hartz IV ab und will "das gesamte System bürgerfreundlicher machen". Die SPD will mit einer Abkehr von Hartz IV die Agenda 2010 ihres früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder in zentralen ... mehr

Dreyer: SPD will Hartz IV hinter sich lassen

"Hinter uns lassen": Malu Dreyer will ein altes Dilemma der SPD anpacken. (Quelle: Reuters) mehr

Parteitag in Berlin: Die SPD berauscht sich an der reinen Lehre

Willy Brandt und Andrea Nahles sind Vorbilder der neuen SPD-Spitze. Mit Verve entwerfen die Neuen ein linkes Programm. Die Revolution aber bleibt aus. Wohin steuert nun die SPD? Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sparen nicht mit Pathos. "Hört ihr die Signale ... mehr

Malu Dreyer zieht sich von der SPD-Spitze zurück

Ein halbes Jahr lang hat Malu Dreyer kommissarisch die SPD geführt, jetzt will sie sich wieder auf ihre Hauptaufgabe konzentrieren. Die Entscheidung stehe schon lange fest. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zieht sich von der SPD-Spitze ... mehr

Konzept für Grundsicherung: SPD will mindestens 250 Euro Kindergeld

Berlin (dpa) - Für jedes Kind in Deutschland soll der Staat nach dem Willen der SPD künftig ein neues Kindergeld von mindestens 250 Euro bezahlen. Die Leistung soll Teil einer neuen Kindergrundsicherung sein. Die SPD will damit das Dickicht der verschiedenen ... mehr

SPD plant neues Kindergeld: Malu Dreyer stellt Konzept vor

Mehr Geld, ein "Teilhabekonto", kostenlose Kitas und Nahverkehr: SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat das Konzept für ein neues Kindergeld vorgestellt. Die Leistung soll in Zukunft nach Einkommen gestaffelt sein. Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember ein Konzept ... mehr

SPD – Saskia Esken: Fortsetzung der großen Koalition nur unter diesen Bedingungen

Sollte die SPD in der großen Koalition bleiben? Nur wenn es eine notwendige Änderung der Politik gebe, sagt die mögliche neue SPD-Chefin Saskia Esken. Sie formuliert harte Bedingungen. Die SPD-Vorsitzkandidatin Saskia Esken hat einen steigenden Mindestlohn ... mehr

Groko beschließt Grundrente: Deutschland droht Desaster – nicht nur jungen Menschen

Die Grundrente kommt, und das ist richtig. Doch ihre Umsetzung ist der nächste Schritt in einer grundfalschen Rentenpolitik. Deutschland droht ein Desaster – nicht nur für junge Menschen. Ein Kommentar. Drei sichtlich zufriedene Parteichefs traten am Sonntagabend ... mehr

Groko-Halbzeitbilanz – Anne Will: "Koalieren führt selten zu guter Regierungsarbeit"

Grundrente, Bundeswehreinsätze, Richtungsstreit bei den Koalitionspartnern: Die Halbzeitbilanz der Groko ist geprägt von Durchhalteparolen. Darüber diskutierte Anne Will mit ihren Gästen. Die Gäste • Annegret Kramp-Karrenbauer ( CDU), Bundesverteidigungsministerin ... mehr

Grundrente: Groko vor Einigung – oder etwa nicht?

Nächster Anlauf: Die Spitzen der Koalition beraten über die Grundrente – mal wieder. Wird es diesmal ein Erfolg? Lässt sich noch nicht sagen. Auch wenn zuletzt Optimismus verbreitet wurde. Die Koalitionsspitzen nehmen an diesem Sonntag einen neuen Anlauf ... mehr

Grundrente-Streit in der Groko: Zerbrechen CDU und SPD an der Uneinigkeit?

Union und SPD streiten um die Grundrente: Die Sozialdemokraten sehen eines ihrer wichtigsten Anliegen in Gefahr, doch die CDU bremst. Die Fronten verhärten sich. Zerbricht die große Koalition? Eine einfache Terminabsage offenbart die Zerrissenheit der großen Koalition ... mehr

Ergebnisse zur Wahl in Thüringen: Linke siegt klar – keine Regierung in Sicht

Bodo Ramelow ist der große Wahlsieger bei der Landtagswahl in Thüringen. Doch die Regierungsbildung wird kompliziert. Auch weil die Parteien der großen Koalition abgestraft wurden. Wie ist die Wahl ausgegangen? Bodo Ramelow hat mit seiner Linkspartei ... mehr

SPD-Parteivorsitz: In wenigen Stunden stehen die Favoriten fest, wie gehts weiter?

Für die SPD geht es jetzt ums Ganze: In knapp 24 Stunden stehen die Favoriten für die künftige Parteiführung  fest. Wer sind die übrig gebliebenen Kandidaten und wie machen die Genossen jetzt weiter? Im fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses entscheidet sich die Zukunft ... mehr

Mainz: 162.000 Wahlberechtigte entscheiden am Sonntag über nächsten Oberbürgermeister

Ein ungewöhnlich langer Wahlkampf geht in Mainz nun zu Ende. Am Sonntag sind 162.000 Wahlberechtigte dazu aufgerufen, über den neuen Oberbürgermeister abzustimmen. Der Ausgang ist offen. Mit großen Erwartungen und einem bis zuletzt offenen Ausgang ... mehr

Kämpfe in Nordsyrien: SPD-Chefin droht mit Sanktionen gegen die Türkei

Berlin (dpa) - Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat im Konflikt um Nordsyrien mit Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei gedroht. "Sollte Ankara nicht einlenken, können Wirtschaftssanktionen der nächste Schritt sein", sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Suche nach neuer Parteispitze - Malu Dreyer: Für die SPD bricht eine neue Zeit an

Berlin (dpa) - Eine Woche vor dem Ende der Deutschlandtour der Kandidaten für den SPD-Vorsitz hat die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer eine positive erste Bilanz gezogen. "Ich glaube, dass wir die Lebendigkeit der Partei durch die Regionalkonferenzen wieder ... mehr

Malu Dreyer: "Darf nicht erneut zu einer großen Koalition kommen"

Die Castingtour für eine neue SPD-Spitze neigt sich dem Ende zu, Noch-Chefin Malu Dreyer zieht eine positive Zwischenbilanz. Und verneint eine Neuauflage der großen Koalition schon jetzt. Eine Woche vor dem Ende der Deutschlandtour der Kandidaten für den SPD-Vorsitz ... mehr

SPD: Partei-Chefin Malu Dreyer erhöht im Koalitionsstreit über Grundrente den Druck

Seit Monaten streiten Union und SPD über die Grundrente. Doch die großen Koalitionäre haben sich verhakt. SPD-Chefin Malu Dreyer erhöht nun den Druck. Im Koalitionsstreit über die Grundrente hat die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer die Union zu einer raschen ... mehr

Streit zwischen SPD und Union: Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Berlin (dpa) - Im Koalitionsstreit um die Grundrente hat die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer die Union zu einer raschen Einigung aufgefordert. "Wir wollen die Verhandlungen in der Koalition zur Grundrente abschließen und zwar schnellstmöglich", sagte Dreyer ... mehr

Kommissarische SPD-Chefin: Dreyer ruft zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte auf

Berlin (dpa) - Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte aufgerufen. "Wir erleben sehr viele Widersprüche und widersprüchliche Wünsche", sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Einen höheren CO2-Preis ... mehr

Klimapaket: SPD-Spitze Malu Deyer macht Union für höheren CO2-Preis verantwortlich

Bei dem umstrittenen Klimapaket der großen Koalition hat Malu Dreyer Gesprächsbereitschaft signalisiert. Für den als zu niedrig kritisierten CO2-Einstiegspreis machte  die SPD-Vorsitzende  die Union verantwortlich.  Angesichts der Kritik am Klimapaket ... mehr

Manuela Schwesig hat Krebs: Malu Dreyer wird SPD ab Oktober alleine führen

Malu Dreyer muss die SPD im Herbst allein führen. Nach dem Rücktritt von Manuela Schwesig bestätigte die kommissarische SPD-Chefin, dass auch der zweite Co-Vorsitzende Schäfer-Gümbel sein Amt bald niederlegt.  Nach  Manuela Schwesigs krankheitsbedingtem ... mehr

"Weg frei machen" - Wahlkampf um SPD-Vorsitz: Kandidatin Lange attackiert Scholz

Berlin (dpa) - Nach den massiven Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg startet die SPD in den aufwändigen Wettbewerb um den künftigen Parteivorsitz. Acht Kandidatenduos und ein Einzelbewerber stellen sich von diesem Mittwoch ... mehr

Jan Böhmermann tritt der SPD bei – und sucht eine Partnerin

Jan Böhmermann will SPD-Chef werden  und hat die erste formale Hürde genommen: Der Satiriker ist dem Ortsverein Köthen beigetreten. Unklar ist, ob seine Mitgliedschaft wirksam ist. Jan Böhmermann ist seinem Ziel, neuer SPD-Vorsitzender zu werden, einen Schritt ... mehr

Mainz: Landesregierung will gegen Hass im Netz vorgehen

Wie können Bürger vor Hetze im Internet geschützt werden? Erste Konzepte dafür stellen Landespolitiker am Montag in der Mainzer Staatskanzlei vor.  Um Mittel gegen Hass und Hetze im Internet geht es bei einem ... mehr

Streit um Millionen-Förderung: Die Games-Branche zockt um ihre Zukunft

Mit Games werden Milliarden erwirtschaftet. Doch Deutschland profitiert kaum davon. Die hiesige Videospiele-Branche hätte ein paar Vorschläge, wie sich das ändern ließe.  Andreas Scheuer brauchte nur zwölf Worte, um viele besorgte Menschen wieder glücklich zu machen ... mehr

SPD: Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken im Bund

Die SPD regiert schon lange in der großen Koalition. Jetzt zeigen sich zwei Aspiranten für den Parteivorsitz offen für eine neue Konstellation. Im Bund halten Olaf Scholz und Klara Geywitz ein Bündnis mit der Linken für möglich. Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz ... mehr

Ringen um SPD-Vorsitz: Der Scholz-Paukenschlag

Als Farce erschien Kritikern zuletzt die Suche der SPD nach einem neuen Parteivorsitz – Parteigrößen meldeten sich reihenweise ab. Doch nun will sich der Vizekanzler in Verantwortung nehmen lassen. Die SPD atmet auf. Nach einer wochenlangen Hängepartie gibt es einen ... mehr

Franziska Giffey: Absage an die SPD – Ein Korb, der weh tut

Zum Unglück der SPD kommt Pech dazu: Hoffnungsträgerin Franziska Giffey gibt ihrer Partei als mögliche Bewerberin für den Chefsessel eine Absage. Denn in eigener Sache kann sie keine Klarheit schaffen. Wenn es um den künftigen SPD-Vorsitz ging, ist in den vergangenen ... mehr

Plagiatsverdacht gegen Ministerin: Giffey kandidiert nicht als SPD-Chefin

Die Doktorarbeit von Franziska Giffey wird aktuell überprüft. Für den Fall, dass ihr der Doktortitel aberkannt wird, kündigt die Familienministerin Konsequenzen an. Sie möchte auch nicht als SPD-Chefin kandidieren. Familienministerin Franziska Giffey will nicht ... mehr

SPD-Vorsitz: Große Koalition zofft sich nach Stegner-Bewerbung

Gesine Schwan und Ralf Stegner nehmen am Rennen um den SPD-Vorsitz teil. Nach Bekanntwerden ihrer Bewerbung leisten sich die Generalsekretäre von CDU und SPD einen Schlagabtausch auf Twitter. Bewegung im Kandidatenkarussell der Sozialdemokraten: Die Vorsitzende ... mehr

Rennen um Parteispitze: Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Berlin (dpa) - Bewegung im Kandidatenkarussell der Sozialdemokraten: Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner wollen sich als Duo für den Vorsitz bewerben. Das verlautete aus Parteikreisen in Berlin. Beide wollten ... mehr

SPD-Vorsitz: Gesine Schwan und Ralf Stegner kandidieren gemeinsam

Ein neues Duo bewirbt sich für den SPD-Vorsitz: Gesine Schwan will die SPD wieder stärker an ihren Grundwerten ausrichten,  Parteivize Ralf Stegner gilt als Skeptiker der großen Koalition. Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz wollen sich die Vorsitzende ... mehr

Mühlheim-Kärlich: Dieser AKW-Kühlturm ist Geschichte

Turm fällt: So sieht es aus, wenn ein ursprünglich 160 Meter hoher AKW-Kühlturm einstürzt. (Quelle: Reuters) mehr

Nach Vorstoß von Dreyer: Auch Klingbeil unterstützt Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Die kommissarische Co-SPD-Chefin Malu Dreyer liebäugelt mit einer Koalition mit links. Nun stellt sich heraus: Auch Generalsekretär Lars Klingbeil könnte sich für ein Bündnis mit Grünen und Linken begeistern. Wie die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer ... mehr

Neue Spekulationen: SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

Berlin (dpa) - Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat sich offen für ein linkes Regierungsbündnis im Bund gezeigt - und stößt damit auf Zustimmung der Linkspartei. "Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen ... mehr

Null-Promille-Grenze für E-Scooter? Verkehrsminister Scheuer blockt ab

Seit Juni sind E-Scooter in Deutschland unterwegs, seitdem häufen sich Berichte über Unfälle. Nun fordert Karl Lauterbach schärfere Alkoholgrenzen als beim Autofahren. Der verantwortliche Ministerium ist nicht begeistert. Die Debatte um  E-Scooter reißt nicht ... mehr

SPD: Malu Dreyer offen für Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Für die SPD sieht es auf Bundesebene nach wie vor schlecht aus – 15 Prozent scheinen derzeit das Höchste der Gefühle zu sein. Die kommissarische Co-SPD-Chefin Malu Dreyer liebäugelt nun mit einer Koalition mit links.  Die kommissarische SPD-Vorsitzende  Malu Dreyer ... mehr

SPD: Die Suche nach einer neuen Spitze – Das Rennen birgt Sprengkraft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen bringt auch die Große Koalition in Bedrängnis. Malu Dreyer strahlt. "Und jetzt geht's los, Ihr lieben Leute, macht mit, wir freuen ... mehr

Die SPD und Ursula von der Leyen: In der Sackgasse

Ursula von der Leyen wird Präsidentin der EU-Kommission. Und die SPD, die das nicht wollte? Schickt pflichtschuldig Glückwünsche. Bis Gras über die Sache wächst, dürfte es noch ein wenig dauern. In der Politik gilt wie im Leben allgemein: Wer sich vorschnell ... mehr

Spitze der EU-Kommission: EU-Sozialdemokraten nicht von vornherein gegen von der Leyen

Berlin/Brüssel (dpa) - Die Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin hat in der großen Koalition neue Spannungen erzeugt - doch nach der harschen Kritik werden bei den Sozialdemokraten nun vorsichtigere Stimmen laut. Die kommissarische ... mehr

Nominierung von Ursula von der Leyen: Das sagt SPD-Chefin Malu Dreyer

Die Nominierung von Ursula von der Leyen als Kommissionschefin sorgt bei der SPD für Empörung. Rufe nach einem Ende der großen Koalition wurden laut. Jetzt positioniert sich die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer. Die kommissarische SPD-Vorsitzende ... mehr

Wer folgt Andrea Nahles?: Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Berlin (dpa) - Zu Beginn der Bewerbungsfrist sind bei der SPD noch keine Kandidaturen für die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles eingegangen. Das sei allerdings auch nicht zu erwarten gewesen, sagte ein Parteisprecher. Der Bewerbungsprozess ... mehr

SPD-Vorsitz: Chef oder Doppelspitze? Das wollen die SPD-Anhänger

Wer führt künftig die SPD? Im Dezember entscheidet sich, ob die Partei einen Chef oder eine Doppelspitze bekommt. SPD-Anhänger haben jetzt schon eine klare Wunschlösung – und sind damit nicht alleine. Die SPD sucht einen neuen Chef – und hält sich dabei bewusst offen ... mehr

SPD –Thomas Kutschaty: Er traut sich die Nachfolge von Andrea Nahels zu

Bislang ist vor allem klar, wer nicht will: Die Suche nach einem neuen SPD-Chef gestaltet sich schwierig. Nun wagt sich ein Politiker vor. Er kommt aus dem mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen.  Der zweite namhafte Kandidat für die Nachfolge von Andrea Nahles ... mehr

Ein Mann und eine Frau: SPD-Frauen fordern Doppelspitzen quer durch die Partei

Berlin (dpa) - Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz hat sich jetzt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) für Doppelspitzen quer durch die gesamte Partei ausgesprochen. Ab sofort sollten alle Gliederungen der SPD von je einem ... mehr

Eine Partei in der Krise: In der SPD mehren sich Rufe nach Urwahl und Doppelspitze

Berlin (dpa) - In der krisengeschüttelten SPD wächst der Wunsch, alle Mitglieder bei der Auswahl der künftigen Parteispitze mitreden zu lassen und damit die Personalquerelen endlich zu beenden. Auch für eine Doppelspitze mit zwei Parteichefs ... mehr

Krise belastet auch Koalition: Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Berlin (dpa) - In der krisengeschüttelten SPD werden Rufe nach einer Urwahl der künftigen Parteispitze durch alle Mitglieder lauter. Auch für eine Doppelspitze mit zwei Parteichefs wie bei den Grünen gibt es in der Partei große Sympathien. Angesichts der schweren Krise ... mehr

Friedrich Merz: "Die Groko hält nicht über den Jahreswechsel hinaus"

Die SPD wird nach dem Rücktritt von Andrea Nahles übergangsweise von einem Trio geführt. Wer übernimmt danach? Wie geht es nun mit der Groko weiter? Drohen Neuwahlen? Alle Informationen im Newsblog. ---- Freitag, 7. Juni 2019, 7.20 Uhr: Merz: Groko hält nicht ... mehr

SPD zur Groko: "Wir sind vertragstreu"

In Berlin haben Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel kommissarisch  die SPD-Führung  übernommen. Die Botschaft ihres ersten Auftritts: Jetzt bloß keine Panik! Nein, ein schöner Tag war das nicht. Als am Nachmittag in Berlin ... mehr

Nach Nahles-Rücktritt: Neue SPD-Spitze zwischen Sorge und Hoffnung

Nach Nahles-Rückzug: Die SPD drängt weiter an den Abgrund, ihre neue Spitze bewegt sich zwischen Sorge und Hoffnung. (Quelle: Reuters) mehr
 
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