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Malu Dreyer

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Malu Dreyer

Angela Merkel jagt den Maulwurf: Corona-Treffen sollen geschützt werden

Angela Merkel jagt den Maulwurf: Corona-Treffen sollen geschützt werden

Aus vertraulichen Krisenkonferenzen im Bundeskanzleramt geraten Informationen an die Öffentlichkeit  –  fast in Echtzeit. Ministerpräsidenten spekulieren über einen "Maulwurf". Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt zuletzt ... mehr
Nach Berchtesgaden: Hier droht der nächste Corona-Lockdown in Deutschland

Nach Berchtesgaden: Hier droht der nächste Corona-Lockdown in Deutschland

Das Berchtesgadener Land in Bayern muss als erster Landkreis in der zweiten Corona-Welle in den Lockdown. Nun geht in anderen Hotspots die Sorge vor einschneidenden Maßnahmen um. Doch wie berechtigt ist das? Ein Überblick. Bayern hat am Montag ... mehr
Risikogebiete in Deutschland: Diese Regeln gelten für Reisen im Inland

Risikogebiete in Deutschland: Diese Regeln gelten für Reisen im Inland

Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz rufen regionale Risikogebiete in Deutschland aus. Doch die Regeln, die für Urlauber gelten, sind für viele nicht ganz nachvollziehbar.  Wer sich in bestimmten Berliner Stadtteilen aufhält und Urlaub in Schleswig-Holstein ... mehr

"Anne Will" – Virologe Streeck: "Hoffen auf einen Impfstoff ist unseriös"

In Deutschland steigen die Zahlen der Neuinfektionen mit dem Coronavirus wieder an – Restaurants, Schulen, Kitas sind aber mittlerweile wieder geöffnet. Braucht es einen Strategiewechsel im Umgang mit der Pandemie für den Herbst und Winter? Virologe Hendrik Streeck ... mehr
Laschet fordert Lockerung der Quarantänepflicht – Kritik von Röttgen

Laschet fordert Lockerung der Quarantänepflicht – Kritik von Röttgen

Wann werden die deutschen Grenzen wieder geöffnet? Diese Woche soll das weitere Vorgehen festgelegt werden. NRW-Ministerpräsident Laschet geht das nicht schnell genug. Kritik kommt von seinem Konkurrenten um den CDU-Vorsitz. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin ... mehr

Corona: Malu Dreyer besucht nach langer Zeit ihre Mutter im Seniorenheim

Wochenlang hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre Mutter, die in einem Seniorenheim lebt, nicht besuchen können, weil es dort einen Covid-19-Fall gab. Nun wurde das Verbot gelockert. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kann gut die Nöte jener ... mehr

Bundesliga: Tests, Termine, DFB-Pokal – so plant die DFL den Neustart

Jetzt ging es doch recht schnell: Schon kommende Woche soll in der Fußball-Bundesliga der Ball wieder rollen. Ein Hygienekonzept soll für die medizinische Sicherheit sorgen. Was Sie zum Bundesliga-Neustart wissen sollten. Nach neun Wochen Auszeit wegen der Corona-Krise ... mehr

Rheinland-Pfalz: Trauer um ehemalige Chefin der Staatskanzlei

Jacqueline Kraege war ehemalige Staatssekretärin im Umwelt- und Sozialministerium – später die erste Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Sie ist nun im Alter von 59 Jahren gestorben. Im Alter von 59 Jahren ist die ehemalige Chefin der rheinland ... mehr

Coronavirus: Schulen in Rheinland-Pfalz bereiten Öffnung vor

Etwa 35.000 Schüler gehen in Rheinland-Pfalz künftig wieder zur Schule. Jeder Schüler erhält dabei vom Land eine wiederverwendbare Maske, die in den Pausen getragen werden soll. Nach sechswöchiger Schließung fängt am kommenden Montag für zunächst 35.000 Jugendliche ... mehr

Laut aktuellen Umfragen: CDU kann ein Jahr vor Landtagswahlen deutlich zulegen

Knapp ein Jahr vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kann die CDU in Umfragen zulegen. Besonders SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer liegt deutlich zurück. Ein knappes Jahr vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat die CDU in einer Umfrage ... mehr

Mainz: Rheinland-Pfalz führt Maskenpflicht ein

Im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen müssen Menschen in Rheinland-Pfalz künftig eine Maske tragen. Das gilt auch für Schüler, die nun nach und nach zurückkehren. Rheinland-Pfalz führt wegen der Corona-Pandemie eine Maskenpflicht ein. Sie gelte vom kommenden ... mehr

Corona: Schulen in Rheinland-Pfalz sollen stufenweise öffnen

Mit einem Stufenplan sollen Schulen in Rheinland-Pfalz nach und nach wieder eröffnen. Unklar ist, welche Klassenstufen zuerst starten sollen. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hat einen Stufenplan zur Wiedereröffnung der Schulen ... mehr

Coronavirus-Krise: Öffnung von Schulen? Söder widerspricht Forderungen

Kurz vor der Konferenz von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise zeichnet sich eine erste Konfliktlinie ab: NRW will die Schulen schnell wieder öffnen, Bayern lehnt dies klar ab. Anders als Nordrhein-Westfalen lehnt Bayerns Ministerpräsident Markus ... mehr

Merkel ringt mit Ministerpräsidenten: Deutschland droht der Corona-Flickenteppich

Am Mittwoch wollen die Länderchefs mit Angela Merkel über die richtige Exit-Strategie verhandeln. Doch der Wille zu einer einheitlichen Linie bei den Lockerungen bröckelt. Der wichtigste Ratgeber hat keinen Rat für Angela Merkel mitgebracht. Lothar Wieler ... mehr

Corona-Krise: BASF will 101 Millionen Atemschutzmasken spenden

Die BASF will mehr als 100 Millionen Atemschutzmasken verschenken. Diese würden in China eingekauft und nach Deutschland geflogen. Doch Masken mit hohem Sicherheitsstandard sind kaum darunter. Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland: Der Chemiekonzern ... mehr

Corona-Krise: Debatte um Lockdown – Kubicki will Läden ab Montag wieder öffnen

Immer mehr Politiker plädieren dafür, die Corona-Maßnahmen zu lockern. Besonders die FDP prescht dabei voran. Vize-Parteichef Kubicki will Restaurants und Geschäfte ab Montag wieder öffnen.    Vor dem möglicherweise entscheidenden Gespräch von Bundeskanzlerin Angela ... mehr

Corona in Mainz: Kurkaserne als Dreh- und Angelpunkt für Schutzmaterial

Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erwarten einen Anstieg von Corona-Patienten in den kommenden Tagen. Das Land sieht sich gewappnet. Dabei spielt die Mainzer Kurkaserne eine wichtige Rolle. Gut gesichert lagern in der Kurmainz-Kaserne in Mainz Schutzmasken ... mehr

Coronavirus: Kontaktverbot – was bedeuten die Regeln?

Bund und Länder haben am 22. März eine Kontaktsperre zur Eindämmung des Coronavirus beschlossen. Die Regeln gelten vorerst bis zum 19. April und scheinen klar. Oder? Wie steht es um Umzüge, Tierhalter und Freunde? Am 22. März haben die Länderregierungen gemeinsam ... mehr

Ausgangssperre Deutschland? Diese Länderchefs sind dafür und dagegen!

Wird es in Deutschland Ausgangssperren geben? Darüber will sich Kanzlerin Merkel mit den Länderchefs verständigen. Nicht alle wollen dem Vorbild Bayerns folgen. Ein Überblick. Vor dem geplanten Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

Rundfunkbeitrag wird teurer: Ministerpräsidenten stimmen Erhöhung zu

Wird der Rundfunkbeitrag im kommenden Jahr erhöht? Darüber wird gerade entschieden. Jetzt haben die Ministerpräsidenten der Empfehlung einer Experten-Kommission zugestimmt. Der Rundfunkbeitrag soll ab Anfang 2021 um 86 Cent auf 18,36 pro Monat steigen. Das beschloss ... mehr

Rosenmontag in Mainz: Fast 500.000 Zuschauer feiern friedlich

Hunderttausende Menschen feiern in Mainz den Rosenmontagsumzug. Mit dabei sind Politiker, Fußballer und einige satirische Seitenhiebe. Verfolgen Sie die Ereignisse im Live-Blog. NEU LADEN 17.05 Uhr: Das war es für heute! Das war es von uns für heute von der Mainzer ... mehr

Rundfunkbeitrag wird 2021 erhöht: So viel müssen Sie bald zahlen

Um 86 Cent könnte der Rundfunkbeitrag ab dem kommenden Jahr angehoben werden. Das empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten am Donnerstag. Der  Rundfunkbeitrag soll aus Sicht einer Expertenkommission zum Januar ... mehr

Anschlag in Hanau: Wahlkampf in Hamburg abgebrochen

In Hamburg überschatten die Ereignisse in Hanau den Wahlkampf zur Bürgerschaft. Die SPD und die Grünen haben ihre Wahlveranstaltungen abgesagt – und rufen nun zum Protest auf dem Rathausmarkt auf.  Die SPD Hamburg hat ihre Wahlkampfabschlussveranstaltung am Donnerstag ... mehr

Gegen Schließungspläne: Länder für Erhalt flächendeckender Krankenhaus-Versorgung

Berlin (dpa) - In der Debatte um die Zukunft kleinerer Krankenhäuser sehen einige Länder nur bedingten Bedarf für Schließungen zugunsten spezialisierterer Kliniken. In Gesprächen mit der Deutschen Presse-Agentur hoben mehrere Ministerpräsidenten die Bedeutung einer ... mehr

Parteitag in Berlin : Die SPD will Hartz IV hinter sich lassen

Die SPD will aus dem Schatten der Vergangenheit heraus. Geschlossen rückt sie von Hartz IV ab und will "das gesamte System bürgerfreundlicher machen". Die SPD will mit einer Abkehr von Hartz IV die Agenda 2010 ihres früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder in zentralen ... mehr

Dreyer: SPD will Hartz IV hinter sich lassen

"Hinter uns lassen": Malu Dreyer will ein altes Dilemma der SPD anpacken. (Quelle: Reuters) mehr

Parteitag in Berlin: Die SPD berauscht sich an der reinen Lehre

Willy Brandt und Andrea Nahles sind Vorbilder der neuen SPD-Spitze. Mit Verve entwerfen die Neuen ein linkes Programm. Die Revolution aber bleibt aus. Wohin steuert nun die SPD? Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sparen nicht mit Pathos. "Hört ihr die Signale ... mehr

Malu Dreyer zieht sich von der SPD-Spitze zurück

Ein halbes Jahr lang hat Malu Dreyer kommissarisch die SPD geführt, jetzt will sie sich wieder auf ihre Hauptaufgabe konzentrieren. Die Entscheidung stehe schon lange fest. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zieht sich von der SPD-Spitze ... mehr

Konzept für Grundsicherung: SPD will mindestens 250 Euro Kindergeld

Berlin (dpa) - Für jedes Kind in Deutschland soll der Staat nach dem Willen der SPD künftig ein neues Kindergeld von mindestens 250 Euro bezahlen. Die Leistung soll Teil einer neuen Kindergrundsicherung sein. Die SPD will damit das Dickicht der verschiedenen ... mehr

SPD plant neues Kindergeld: Malu Dreyer stellt Konzept vor

Mehr Geld, ein "Teilhabekonto", kostenlose Kitas und Nahverkehr: SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat das Konzept für ein neues Kindergeld vorgestellt. Die Leistung soll in Zukunft nach Einkommen gestaffelt sein. Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember ein Konzept ... mehr

SPD – Saskia Esken: Fortsetzung der großen Koalition nur unter diesen Bedingungen

Sollte die SPD in der großen Koalition bleiben? Nur wenn es eine notwendige Änderung der Politik gebe, sagt die mögliche neue SPD-Chefin Saskia Esken. Sie formuliert harte Bedingungen. Die SPD-Vorsitzkandidatin Saskia Esken hat einen steigenden Mindestlohn ... mehr

Groko beschließt Grundrente: Deutschland droht Desaster – nicht nur jungen Menschen

Die Grundrente kommt, und das ist richtig. Doch ihre Umsetzung ist der nächste Schritt in einer grundfalschen Rentenpolitik. Deutschland droht ein Desaster – nicht nur für junge Menschen. Ein Kommentar. Drei sichtlich zufriedene Parteichefs traten am Sonntagabend ... mehr

Groko-Halbzeitbilanz – Anne Will: "Koalieren führt selten zu guter Regierungsarbeit"

Grundrente, Bundeswehreinsätze, Richtungsstreit bei den Koalitionspartnern: Die Halbzeitbilanz der Groko ist geprägt von Durchhalteparolen. Darüber diskutierte Anne Will mit ihren Gästen. Die Gäste • Annegret Kramp-Karrenbauer ( CDU), Bundesverteidigungsministerin ... mehr

Grundrente: Groko vor Einigung – oder etwa nicht?

Nächster Anlauf: Die Spitzen der Koalition beraten über die Grundrente – mal wieder. Wird es diesmal ein Erfolg? Lässt sich noch nicht sagen. Auch wenn zuletzt Optimismus verbreitet wurde. Die Koalitionsspitzen nehmen an diesem Sonntag einen neuen Anlauf ... mehr

Grundrente-Streit in der Groko: Zerbrechen CDU und SPD an der Uneinigkeit?

Union und SPD streiten um die Grundrente: Die Sozialdemokraten sehen eines ihrer wichtigsten Anliegen in Gefahr, doch die CDU bremst. Die Fronten verhärten sich. Zerbricht die große Koalition? Eine einfache Terminabsage offenbart die Zerrissenheit der großen Koalition ... mehr

Ergebnisse zur Wahl in Thüringen: Linke siegt klar – keine Regierung in Sicht

Bodo Ramelow ist der große Wahlsieger bei der Landtagswahl in Thüringen. Doch die Regierungsbildung wird kompliziert. Auch weil die Parteien der großen Koalition abgestraft wurden. Wie ist die Wahl ausgegangen? Bodo Ramelow hat mit seiner Linkspartei ... mehr

SPD-Parteivorsitz: In wenigen Stunden stehen die Favoriten fest, wie gehts weiter?

Für die SPD geht es jetzt ums Ganze: In knapp 24 Stunden stehen die Favoriten für die künftige Parteiführung  fest. Wer sind die übrig gebliebenen Kandidaten und wie machen die Genossen jetzt weiter? Im fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses entscheidet sich die Zukunft ... mehr

Mainz: 162.000 Wahlberechtigte entscheiden am Sonntag über nächsten Oberbürgermeister

Ein ungewöhnlich langer Wahlkampf geht in Mainz nun zu Ende. Am Sonntag sind 162.000 Wahlberechtigte dazu aufgerufen, über den neuen Oberbürgermeister abzustimmen. Der Ausgang ist offen. Mit großen Erwartungen und einem bis zuletzt offenen Ausgang ... mehr

Kämpfe in Nordsyrien: SPD-Chefin droht mit Sanktionen gegen die Türkei

Berlin (dpa) - Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat im Konflikt um Nordsyrien mit Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei gedroht. "Sollte Ankara nicht einlenken, können Wirtschaftssanktionen der nächste Schritt sein", sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Suche nach neuer Parteispitze - Malu Dreyer: Für die SPD bricht eine neue Zeit an

Berlin (dpa) - Eine Woche vor dem Ende der Deutschlandtour der Kandidaten für den SPD-Vorsitz hat die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer eine positive erste Bilanz gezogen. "Ich glaube, dass wir die Lebendigkeit der Partei durch die Regionalkonferenzen wieder ... mehr

Malu Dreyer: "Darf nicht erneut zu einer großen Koalition kommen"

Die Castingtour für eine neue SPD-Spitze neigt sich dem Ende zu, Noch-Chefin Malu Dreyer zieht eine positive Zwischenbilanz. Und verneint eine Neuauflage der großen Koalition schon jetzt. Eine Woche vor dem Ende der Deutschlandtour der Kandidaten für den SPD-Vorsitz ... mehr

SPD: Partei-Chefin Malu Dreyer erhöht im Koalitionsstreit über Grundrente den Druck

Seit Monaten streiten Union und SPD über die Grundrente. Doch die großen Koalitionäre haben sich verhakt. SPD-Chefin Malu Dreyer erhöht nun den Druck. Im Koalitionsstreit über die Grundrente hat die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer die Union zu einer raschen ... mehr

Streit zwischen SPD und Union: Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Berlin (dpa) - Im Koalitionsstreit um die Grundrente hat die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer die Union zu einer raschen Einigung aufgefordert. "Wir wollen die Verhandlungen in der Koalition zur Grundrente abschließen und zwar schnellstmöglich", sagte Dreyer ... mehr

Kommissarische SPD-Chefin: Dreyer ruft zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte auf

Berlin (dpa) - Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte aufgerufen. "Wir erleben sehr viele Widersprüche und widersprüchliche Wünsche", sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Einen höheren CO2-Preis ... mehr

Klimapaket: SPD-Spitze Malu Deyer macht Union für höheren CO2-Preis verantwortlich

Bei dem umstrittenen Klimapaket der großen Koalition hat Malu Dreyer Gesprächsbereitschaft signalisiert. Für den als zu niedrig kritisierten CO2-Einstiegspreis machte  die SPD-Vorsitzende  die Union verantwortlich.  Angesichts der Kritik am Klimapaket ... mehr

Manuela Schwesig hat Krebs: Malu Dreyer wird SPD ab Oktober alleine führen

Malu Dreyer muss die SPD im Herbst allein führen. Nach dem Rücktritt von Manuela Schwesig bestätigte die kommissarische SPD-Chefin, dass auch der zweite Co-Vorsitzende Schäfer-Gümbel sein Amt bald niederlegt.  Nach  Manuela Schwesigs krankheitsbedingtem ... mehr

"Weg frei machen" - Wahlkampf um SPD-Vorsitz: Kandidatin Lange attackiert Scholz

Berlin (dpa) - Nach den massiven Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg startet die SPD in den aufwändigen Wettbewerb um den künftigen Parteivorsitz. Acht Kandidatenduos und ein Einzelbewerber stellen sich von diesem Mittwoch ... mehr

Jan Böhmermann tritt der SPD bei – und sucht eine Partnerin

Jan Böhmermann will SPD-Chef werden  und hat die erste formale Hürde genommen: Der Satiriker ist dem Ortsverein Köthen beigetreten. Unklar ist, ob seine Mitgliedschaft wirksam ist. Jan Böhmermann ist seinem Ziel, neuer SPD-Vorsitzender zu werden, einen Schritt ... mehr

Mainz: Landesregierung will gegen Hass im Netz vorgehen

Wie können Bürger vor Hetze im Internet geschützt werden? Erste Konzepte dafür stellen Landespolitiker am Montag in der Mainzer Staatskanzlei vor.  Um Mittel gegen Hass und Hetze im Internet geht es bei einem ... mehr

Streit um Millionen-Förderung: Die Games-Branche zockt um ihre Zukunft

Mit Games werden Milliarden erwirtschaftet. Doch Deutschland profitiert kaum davon. Die hiesige Videospiele-Branche hätte ein paar Vorschläge, wie sich das ändern ließe.  Andreas Scheuer brauchte nur zwölf Worte, um viele besorgte Menschen wieder glücklich zu machen ... mehr

SPD: Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken im Bund

Die SPD regiert schon lange in der großen Koalition. Jetzt zeigen sich zwei Aspiranten für den Parteivorsitz offen für eine neue Konstellation. Im Bund halten Olaf Scholz und Klara Geywitz ein Bündnis mit der Linken für möglich. Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz ... mehr

Ringen um SPD-Vorsitz: Der Scholz-Paukenschlag

Als Farce erschien Kritikern zuletzt die Suche der SPD nach einem neuen Parteivorsitz – Parteigrößen meldeten sich reihenweise ab. Doch nun will sich der Vizekanzler in Verantwortung nehmen lassen. Die SPD atmet auf. Nach einer wochenlangen Hängepartie gibt es einen ... mehr

Franziska Giffey: Absage an die SPD – Ein Korb, der weh tut

Zum Unglück der SPD kommt Pech dazu: Hoffnungsträgerin Franziska Giffey gibt ihrer Partei als mögliche Bewerberin für den Chefsessel eine Absage. Denn in eigener Sache kann sie keine Klarheit schaffen. Wenn es um den künftigen SPD-Vorsitz ging, ist in den vergangenen ... mehr

Plagiatsverdacht gegen Ministerin: Giffey kandidiert nicht als SPD-Chefin

Die Doktorarbeit von Franziska Giffey wird aktuell überprüft. Für den Fall, dass ihr der Doktortitel aberkannt wird, kündigt die Familienministerin Konsequenzen an. Sie möchte auch nicht als SPD-Chefin kandidieren. Familienministerin Franziska Giffey will nicht ... mehr

SPD-Vorsitz: Große Koalition zofft sich nach Stegner-Bewerbung

Gesine Schwan und Ralf Stegner nehmen am Rennen um den SPD-Vorsitz teil. Nach Bekanntwerden ihrer Bewerbung leisten sich die Generalsekretäre von CDU und SPD einen Schlagabtausch auf Twitter. Bewegung im Kandidatenkarussell der Sozialdemokraten: Die Vorsitzende ... mehr
 
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