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Macron lÀdt Facebook-Chef zum Krisentreffen ein

Von afp
10.05.2019Lesedauer: 2 Min.
Facebook-GrĂŒnder Mark Zuckerberg besucht den ElysĂ©e Palast in Paris: Frankreich plant ein Gesetz gegen Hass im Netz.
Facebook-GrĂŒnder Mark Zuckerberg besucht den ElysĂ©e Palast in Paris: Frankreich plant ein Gesetz gegen Hass im Netz. (Quelle: Francois Mori/ap-bilder)
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Wie lassen sich Hass und Hetze im Netz effektiv bekĂ€mpfen? Die französische Regierung plant ein Gesetz nach deutschem Vorbild. Facebook-Chef Mark Zuckerberg nimmt das zum Anlass fĂŒr einen Besuch.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat mit Frankreichs PrĂ€sident Emmanuel Macron ĂŒber den Kampf gegen Hass im Internet beraten. Im Mittelpunkt der Beratungen im Pariser ElysĂ©e-Palast stand am Freitag ein Gesetzentwurf, nach dem die Betreiber von Online-Netzwerken Aufrufe zum Hass innerhalb von 24 Stunden nach einer Beschwerde löschen sollen. In Deutschland gibt es eine solche Vorgabe bereits.


Diese Postings hat Facebook nicht gelöscht

Reconquista Internet hat BeitrĂ€ge an Facebook gemeldet, die aus Sicht der Organisatoren Hassrede waren. Das sind Beispiele, in denen Facebook keinen Verstoß gegen seine Standards gesehen hat. Dieses hier ist beispielsweise kein Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards bei Facebook. Zum Test hatte ...
... Reconquista Internet im Februar 153 Text-, Bild- und VideobeitrĂ€ge an Facebook gemeldet. Bei jedem einzelnen war die Initiative ĂŒberzeugt, ...
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Macron hatte das Gesetz gegen Hass im Netz nach einer Serie antisemitischer VorfĂ€lle angekĂŒndigt. Damit sollen Aufrufe zur Diskriminierung aufgrund von "Rasse, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Behinderung" aus dem Internet verschwinden.

Kritiker fordern die Zerschlagung von Facebook

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In Deutschland ist seit Januar 2018 das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Es verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke zur Löschung von Falschnachrichten und Hass-Posts binnen 24 Stunden. Bei systematischen VerstĂ¶ĂŸen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro.

Vor dem Treffen zwischen Macron und Zuckerberg schlug die französische Regierung zudem die Einrichtung einer Behörde in jedem EU-Land vor, die ĂŒber die Transparenz in Online-Netzwerken wachen soll.

Facebook war zuletzt unter anderem wegen massiver Sicherheitspannen bei Nutzerdaten in die Kritik geraten. Einer der MitgrĂŒnder forderte nun sogar die Zerschlagung des Internetgiganten.

In einem Gastbeitrag fĂŒr die "New York Times" rief Chris Hughes die US-Regierung auf, die Dienste Instagram und WhatsApp wieder von Facebook abzuspalten und dem Unternehmen fĂŒr die nĂ€chsten Jahre NeuzukĂ€ufe zu untersagen. Facebook sei zu groß und sein Chef Zuckerberg zu mĂ€chtig geworden, schrieb Hughes, der den Konzern vor ĂŒber einem Jahrzehnt verlassen hatte.

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