Wie lassen sich Hass und Hetze im Netz effektiv bekämpfen? Die französische Regierung plant ein Gesetz nach deutschem Vorbild. Facebook-Chef Mark Zuckerberg nimmt das zum Anlass für einen Besuch.
Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über den Kampf gegen Hass im Internet beraten. Im Mittelpunkt der Beratungen im Pariser Elysée-Palast stand am Freitag ein Gesetzentwurf, nach dem die Betreiber von Online-Netzwerken Aufrufe zum Hass innerhalb von 24 Stunden nach einer Beschwerde löschen sollen. In Deutschland gibt es eine solche Vorgabe bereits.
Macron hatte das Gesetz gegen Hass im Netz nach einer Serie antisemitischer Vorfälle angekündigt. Damit sollen Aufrufe zur Diskriminierung aufgrund von "Rasse, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Behinderung" aus dem Internet verschwinden.
Kritiker fordern die Zerschlagung von Facebook
In Deutschland ist seit Januar 2018 das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Es verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke zur Löschung von Falschnachrichten und Hass-Posts binnen 24 Stunden. Bei systematischen Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro.
Vor dem Treffen zwischen Macron und Zuckerberg schlug die französische Regierung zudem die Einrichtung einer Behörde in jedem EU-Land vor, die über die Transparenz in Online-Netzwerken wachen soll.
Facebook war zuletzt unter anderem wegen massiver Sicherheitspannen bei Nutzerdaten in die Kritik geraten. Einer der Mitgründer forderte nun sogar die Zerschlagung des Internetgiganten.
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In einem Gastbeitrag für die "New York Times" rief Chris Hughes die US-Regierung auf, die Dienste Instagram und WhatsApp wieder von Facebook abzuspalten und dem Unternehmen für die nächsten Jahre Neuzukäufe zu untersagen. Facebook sei zu groß und sein Chef Zuckerberg zu mächtig geworden, schrieb Hughes, der den Konzern vor über einem Jahrzehnt verlassen hatte.
- Nachrichtenagentur AFP
