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Wie geht es jetzt mit dem Brexit weiter?
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Kevin Trapp überrascht mit intimem SpruchZum dritten Mal hat das britische Parlament dem Brexit-Vertrag von Theresa May eine Absage erteilt. Jetzt rückt der 12. April als neues kritisches Datum in den Fokus. Droht nun der harte Brexit? So könnte es weitergehen.
Ursprünglich galt der heutige 29. März als das Datum des britischen EU-Austritts, doch dies ist hinfällig. Nachdem das britische Unterhaus nun zum dritten Mal den Brexit-Vertrag von Premierministerin Theresa May durchfallen ließ, ist der 12. April das aktuelle Stichdatum. Diesen Tag hatten die EU-Staats- und Regierungschefs festgesetzt.
Ratspräsident Donald Tusk hat angesichts der Entwicklung bereits für den 10. April einen weiteren Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union einberufen. Nicht ohne Grund, denn Großbritannien steht nun möglicherweise vor einem längeren Aufschub des EU-Austritts oder vor einem ungeregelten Brexit in gut zwei Wochen. Das sind zwei mögliche Optionen:
Harter Brexit am 12. April: Bis zu diesem Datum muss die britische Regierung der EU erklären, wie die Brexit-Frage geklärt werden soll. Wenn ihr das nicht entsprechend gelingt, ist ein "harter" Austritt ohne Abkommen möglich.
Plan B: Die Abgeordneten des Unterhauses arbeiten bereits auf eigene Faust an einem Plan B zu Mays Brexit-Deal. Am Montag soll das Parlament eine zweite Runde an Testabstimmungen über Alternativen zu dem Abkommen abhalten.
Daraus ergeben sich verschiedene Möglichkeiten: Falls May einem tragfähigen Entschluss des Parlaments zustimmt, könnte sich daraus ein Aufschub beim Brexit ergeben.
Falls nicht, oder wenn das Unterhaus sich nicht einigen kann, ist ein harter Brexit am 12. April erneut realistisch. Möglich wäre allerdings vieles an diesem Tag: So ein generelles Nichtstattfinden des Brexits, ebenso wie ein weiterer Aufschub durch die EU.
Dann ist allerdings eine Teilnahme der Briten an der Wahl zum Europäischen Parlament extrem wahrscheinlich.
- EU-Austritt: Parlament lehnt Mays Brexit-Deal zum dritten Mal ab
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Und damit eröffnen sich ebenso die Möglichkeiten zu einem neuen Referendum, wie auch zu Neuwahlen in Großbritannien, Neuverhandlungen oder weiteren Abstimmungen zu Mays Brexit-Vertrag.
