EU kündigt weitere Millionenhilfe für Afghanen an

Um eine humanitäre Katastrophe in Afghanistan zu verhindern, will die EU weitere Hilfen in Millionenhöhe bereitstellen. Zudem plädiert Kommissionspräsidentin von der Leyen plädiert für eine Verteidigungsunion.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zusätzliche 100 Millionen Euro zur Unterstützung von notleidenden Afghanen angekündigt. "Wir müssen alles tun, um die reale Gefahr einer großen Hungersnot und humanitären Katastrophe abzuwenden", sagte von der Leyen am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg. Die zusätzlichen 100 Millionen Euro sollten Teil eines neuen Unterstützungspakets sein, das in den nächsten Wochen vorgelegt werde.

Von der Leyen plädiert für Verteidigungsunion

Zuletzt hatte von der Leyen Ende August bekannt gegeben, dass der Beitrag aus dem EU-Haushalt für humanitäre Hilfe für Afghanen von rund 50 Millionen Euro auf mehr als 200 Millionen Euro aufgestockt wird. Das Geld steht zusätzlich zu den Beiträgen aus Mitgliedstaaten bereit.

Zudem plädiert EU-Kommissionspräsidentin in Folge der Ereignisse in Afghanistan dafür, den Aufbau der Europäischen Verteidigungsunion voranzutreiben. In ihrer Rede warb sie für die Idee eines gemeinsames Lage- und Analysezentrums. Zudem schlug sie eine Mehrwertsteuerbefreiung beim Kauf von Verteidigungsausrüstung vor, die in Europa entwickelt und hergestellt wurde, und kündigte einen Vorschlag für ein neues europäisches Gesetz zur Cyber-Widerstandsfähigkeit an.

"Gipfel zur Europäischen Verteidigung geplant"

Grundsatzentscheidungen sollen nach Angaben von der Leyens in der ersten Hälfte des kommenden Jahres bei einem mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron organisierten "Gipfel zur Europäischen Verteidigung" getroffen werden. Man müsse entscheiden, wie man die Möglichkeiten des EU-Vertrags im Bereich der Verteidigung nutzen könne, erklärte die CDU-Politikerin.

Mit Blick auf den bereits diskutierten Aufbau einer neuen EU- Krisenreaktionstruppe mahnte von der Leyen, sich daneben auch um eine grundsätzliche Frage zu kümmern. "Man kann die am weitesten entwickelten Streitkräfte der Welt haben - doch wenn man nie bereit ist, sie einzusetzen, wozu sind sie dann gut?", fragte sie. Was die EU bisher zurückgehalten habe, seien nicht nur fehlende Kapazitäten, sondern auch fehlender politische Wille. "Wenn wir diesen politischen Willen entwickeln, können wir auf EU-Ebene viel tun", sagte sie.

Von der Leyen machte zudem deutlich, dass die EU Lehren aus der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan ziehen muss. Die Gemeinschaft der 27 Staaten war zwar nicht an dem Militäreinsatz zur Unterstützung der vorherigen Regierung in dem Land beteiligt. Sie hat aber viel Geld in Projekte gesteckt, die eine Rückeroberung der Macht durch die Taliban verhindern sollten.