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Nach Blockade: Türkei will Nato-Beitritt Finnlands offenbar zustimmen


Nach Blockade
Wende im Nato-Streit mit der Türkei

Von dpa, reuters
Aktualisiert am 15.03.2023Lesedauer: 2 Min.
imago images 0238970230Vergrößern des BildesRecep Tayyip Erdoğan: Der türkische Präsident will nun doch dem Nato-Beitritt von Finnland zustimmen. (Quelle: IMAGO/Turkish presidency \ apaimages)
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Vor rund zehn Monaten beantragten Finnland und Schweden die Mitgliedschaft in der Nato. Die Türkei blockierte bislang, doch für einen Staat könnte sich das nun ändern.

Die Türkei hat Insidern zufolge vor, Finnlands Beitritt zur Nato zuzustimmen. Es sei sehr wahrscheinlich, dass das türkische Parlament eine Aufnahme des Landes in das Militärbündnis noch vor Mitte April ratifizieren werde, hat die Nachrichtenagentur Reuters von zwei mit der Angelegenheit vertrauten Personen in der Türkei erfahren.

Auch der finnische Präsident äußerte sich dementsprechend. Sauli Niinistö werde am Freitag in die Türkei reisen, um bei der Verkündung der Entscheidung dabei zu sein. "Die Türken hofften, dass ich zugegen sein würde, wenn sie die Entscheidung verkünden", erklärte Niinistö. "Selbstverständlich habe ich die Einladung angenommen und ich werde dort sein, um ihre Absichten zu erfahren."

Die Insider betonen auch, dass die Zustimmung zur Aufnahme Finnlands unabhängig von Schwedens Beitrittsantrag behandelt werde. Finnland und Schweden hatten vor rund zehn Monaten nach jahrzehntelanger Neutralität die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. 28 der 30 derzeitigen Mitglieder haben ihre Beitrittsprotokolle längst ratifiziert, nur Ungarn und die Türkei noch nicht. Ankara blockiert die Beitritte unter anderem mit Verweis auf einen unzureichenden Kampf gegen "Terrororganisationen" bei den Nato-Anwärtern.

Finnischer Präsident reist kurzfristig in die Türkei

Diese Einwände richten sich aber in erster Linie gegen Schweden. Deshalb steht seit einiger Zeit im Raum, ob die Türkei zunächst einem Nato-Beitritt von Finnland zustimmt und Schweden dann zu einem späteren Zeitpunkt folgen könnte.

Schweden rechnet zunehmend damit, dass es erst nach Finnland in die Nato aufgenommen werden könnte. Die Anzeichen der vergangenen Wochen deuteten darauf hin, dass die Türkei sich darauf vorbereite, den finnischen Beitritt vor dem schwedischen zu ratifizieren, sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson am Mittwoch bei einem Besuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin.

"Wir sind auch auf diese Situation vorbereitet", sagte Kristersson. Man mache aber kein Geheimnis daraus, dass Schweden ein gemeinsamer Beitritt mit Finnland lieber wäre. "Wir glauben, dass wir zur Ratifizierung bereit sind. Aber wir respektieren, dass nur die Türkei türkische Entscheidungen treffen kann", sagte er.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagenturen dpa und Reuters
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