Polen ermittelt wegen mutmaßlichen Betrugs mit ukrainischem Getreide

In Polen protestierten Bauern gegen den Preisrückgang durch günstige ukrainische Ware. Nun sollen die vermutlichen Betrugsfälle aufgeklärt werden.

Nach Bauernprotesten in Polen gegen den Preisverfall durch günstige ukrainische Getreideimporte soll eine Ermittlerkommission mutmaßliche Betrugsfälle aufklären. Unter anderem gehe es um Fälle, bei denen das Getreide falsch gekennzeichnet importiert wurde, sagte Justizminister Zbigniew Ziobro am Donnerstag in Warschau. Die mutmaßlichen Betrugsfälle gefährden nach Ziobros Worten die polnische Souveränität und Lebensmittelsicherheit.

Die wegen des russischen Angriffskrieges beschränkten Getreideexporte der Ukraine laufen nicht nur über das Schwarze Meer oder die Donau, sondern auch auf dem Landweg durch Polen. Allerdings stockt der Weitertransport, denn die polnischen Häfen sind überlastet. Zuletzt hatte Landwirtschaftsminister Robert Telus angekündigt, die Ukraine wolle die Ausfuhr von Getreide nach Polen stark einschränken und für den Moment sogar aussetzen. Eine entsprechende schriftliche Vereinbarung soll am Freitag unterzeichnet werden.

Justizminister Ziobro gab der EU die Schuld an dem Überangebot auf dem polnischen Markt. "Die EU hat die Grenze egoistisch geöffnet, als sie die Zölle abgeschafft hat, obwohl sie wusste, welche Folgen das für die Grenzländer haben würde, vor allem für Polen." Bereits Ende März wurden Polen 30 Millionen Euro an Agrar-Hilfe aus EU-Geldern zugesichert. Warschau fordert weitere EU-Hilfen, um das Problem zu lösen.