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Frankreich: Macron kündigt nach heftiger Wahlschlappe Neuwahlen an


"Habe Ihre Botschaft gehört"
Macron kündigt nach Niederlage Neuwahlen an

Von t-online, afp, reuters
Aktualisiert am 10.06.2024Lesedauer: 1 Min.
imago images 0535782388Vergrößern des BildesEmmanuel Macron: Der französische Präsident löst das Parlament auf und kündigt Neuwahlen an. (Quelle: Lemouton Stephane/Pool/ABACA/imago-images-bilder)
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Die Partei des französischen Präsidenten hat bei den Europawahlen eine heftige Niederlage kassiert. Jetzt hat Emmanuel Macron das Parlament aufgelöst.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron löst nach den herben Verlusten seiner Allianz bei den Europawahlen die Nationalversammlung auf und ruft Neuwahlen am 30. Juni aus. Er könne nicht so tun, als sei nichts passiert, sagte Macron am Sonntagabend. Zugleich warnte er davor, dass der Aufstieg von Nationalisten eine Gefahr für Frankreich und Europa sei. "Ich habe Ihre Botschaft und Ihre Bedenken gehört und werde sie nicht unbeantwortet lassen", sagte er an die Wähler gerichtet. Eine mögliche Stichwahl soll am 7. Juli erfolgen. "Frankreich braucht eine klare Mehrheit."

Zuvor war bekanntgeworden, dass die rechtsextreme Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen Prognosen zufolge die Europawahl in Frankreich klar gewann. Sie kommt auf 32 Prozent der Stimmen (2019: 23,3 Prozent), wie die Meinungsforschungsinstitute Ifop, Ipsos und OpinionWay mitteilten. Die Partei sammelte damit mehr als doppelt so viele Stimmen ein wie Macrons Renaissance-Bündnis, das auf rund 15 Prozent zurückfiel (2019: 22,4 Prozent).

"Wir sind bereit, die Macht zu übernehmen"

Le Pen begrüßte Macrons Ankündigung. "Wir sind bereit, die Macht zu übernehmen, wenn die Franzosen uns bei den anstehenden Parlamentswahlen ihr Vertrauen schenken", sagte Le Pen auf einer Kundgebung.

Das Amt des Präsidenten steht bei einer Parlamentswahl nicht zur Wahl, da dieser in Frankreich direkt gewählt wird. Macron ist in seiner zweiten Amtszeit und dürfte bei der nächsten Präsidentschaftswahl nicht mehr antreten.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
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