Regierungskrise in Italien Rechtsextreme Lega profitiert massiv
Nach dem Scheitern der geplanten Koalition können Italiens Rechtsextreme in einer Umfrage deutlich zulegen. Gleichzeitig steigt die Wahrscheinlichkeit für baldige Neuwahlen.
Die rechtsextreme "Lega" und die populistische "5-Sterne-Bewegung" liegen auch nach dem Scheitern ihrer Regierungsbildung in Italien in der Wählergunst weit vor allen anderen Parteien. In einer Ipsos-Umfrage für die Zeitung "Corriere della Sera" legte die Lega auf 25,4 Prozent zu. Das ist ein Plus von acht Prozentpunkten gegenüber dem Wahlergebnis vom 4. März.
"5 Sterne" verharrten bei 32,6 Prozent. In einer Umfrage vom Montag hatte die "Lega" sogar um zehn Punkte zugelegt, während die 5 Sterne drei Punkte einbüßte. In beiden Fällen hätten sie eine klare Mehrheit im Abgeordnetenhaus.
Baldige Neuwahlen möglich
Staatspräsident Sergio Mattarella hatte am Sonntag den von den Koalitionspartnern vorgeschlagenen Kandidaten für das Schlüsselamt des Wirtschaftsministers abgelehnt. Daraufhin gab der designierte Ministerpräsident der Koalition, der Juraprofessor Giuseppe Conte, den Auftrag zur Regierungsbildung zurück.
Auch die von Mattarella beauftragte Bildung einer Übergangsregierung droht zu scheitern. Der Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli erwägt nach Angaben aus Parteikreisen einen Verzicht auf die Regierungsbildung. Damit würde er den Weg zu Neuwahlen am 29. Juli ebnen. Am Mittwochmorgen führte er nach Angaben aus Präsidialamtskreisen "informelle Gespräche" mit Mattarella.
- Reuters