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Malta lÀsst Rettungsschiff "Aquarius" anlegen

Von dpa
Aktualisiert am 14.08.2018Lesedauer: 3 Min.
Nach tagelangem Warten auf die Zuweisung eines sicheren Hafens darf die "Aquarius" mit 141 FlĂŒchtlingen an Bord in Malta anlegen.
Nach tagelangem Warten auf die Zuweisung eines sicheren Hafens darf die "Aquarius" mit 141 FlĂŒchtlingen an Bord in Malta anlegen. (Quelle: Guglielmo Mangiapane/SOS MÉDITERRANÉE./dpa)
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Valletta (dpa) - Das seit Tagen auf dem Mittelmeer ausharrende Rettungsschiff "Aquarius" mit 141 Migranten an Bord darf nun doch auf Malta anlegen. Das gab die Regierung des Inselstaats nach einer Vereinbarung mit anderen EU-Staaten zur Aufnahme der Schutzssuchenden bekannt.

Alle Migranten an Bord wĂŒrden auf Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Portugal und Spanien aufgeteilt, hieß es. Wann genau die "Aquarius" in einen Hafen einlaufen kann, ist noch offen.

Das Schiff der Hilfsorganisationen SOS MĂ©diterranĂ©e und Ärzte ohne Grenzen hatte die Menschen am Freitag von Booten vor der libyschen KĂŒste gerettet. Seitdem wartete es auf die Zuweisung eines sicheren Hafens. Die "Aquarius" befand sich zuletzt zwischen Italien und Malta - beide LĂ€nder hatten zunĂ€chst keine Genehmigung fĂŒr das Anlaufen eines Hafens erteilt. Malta sprach nun von einem "Entgegenkommen", "obwohl es keine rechtliche Verpflichtung dazu" gegeben habe. Der Streit um den Umgang mit geretteten Migranten war in den vergangenen Monaten immer wieder zur Belastungsprobe fĂŒr die EU-Staaten geworden.

Deutschland wird "aus GrĂŒnden der HumanitĂ€t" bis zu 50 Gerettete aufnehmen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. "Der zukĂŒnftige Umgang mit aus Seenot geretteten Migranten bedarf allerdings einer baldigen europĂ€ischen Lösung und der solidarischen Beteiligung aller Mitgliedsstaaten", betonte ein Sprecher.

Amnesty International hatte vor der maltesischen AnkĂŒndigung dazu aufgerufen, nicht mehr "mit Menschenleben zu spielen". SOS MĂ©diterranĂ©e berichtete von vielen unbegleiteten MinderjĂ€hrigen an Bord. "Viele von ihnen sind chronisch mangelernĂ€hrt, was wir auf die Haftbedingungen in Libyen zurĂŒckfĂŒhren, wo die meisten keinen Zugang zu ausreichend Nahrung hatten", sagte eine Sprecherin. "Unsere Teams haben viele Berichte von Missbrauch, Folter, Zwangsarbeit und sexueller Gewalt gesammelt." Einige Gerettete hĂ€tten eine Flucht aus Libyen bereits mehrmals versucht.

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Der fĂŒr Migrationspolitik zustĂ€ndige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos lobte Deutschland und die anderen vier Aufnahmestaaten fĂŒr ihre SolidaritĂ€t. Zugleich forderte er die nicht beteiligten EU-LĂ€nder zu einem Umdenken auf. "Die Verantwortung liegt nicht nur in den HĂ€nden einiger weniger Mitgliedstaaten, sondern in der der gesamten EuropĂ€ischen Union", kommentierte Avramopoulos. "Wir können nicht auf Ad-hoc-Regelungen bauen, wir brauchen dauerhafte Lösungen." Frankreich kĂŒndigte an, in den kommenden Wochen gemeinsam mit seinen Partnern VorschlĂ€ge vorzulegen.

Nach Angaben des maltesischen Regierungschefs Joseph Muscat ging die Lösung auf eine gemeinsame Initiative mit dem französischen PrĂ€sidenten Emmanuel Macron zurĂŒck. ZusĂ€tzlich sollen auch 60 von 114 Migranten auf die anderen EU-LĂ€nder verteilt werden, die ein maltesisches MilitĂ€rschiff am Montag aufgenommen hatte.

Spaniens Regierungschef Pedro SĂĄnchez sprach von einem "Pionierabkommen". Ein Ă€hnliches Vorgehen hatte es allerdings schon beim Rettungsschiff "Lifeline" gegeben: Dieses ließ Malta im Juni anlegen, nachdem es eine Vereinbarung zur Aufteilung der Migranten unter EU-LĂ€ndern gegeben hatte.

Die "Aquarius" war am 1. August zurĂŒck in die Such- und Rettungszone vor der libyschen KĂŒste gefahren, obwohl die letzte Rettungsmission in einem Debakel endete. Die populistische Regierung in Italien, die eine harte Hand in der Migrationsfrage zeigt, verwehrte der "Aquarius" damals mit mehr als 600 Migranten an Bord die Einfahrt in einen Hafen - sie fuhr schließlich nach Spanien. Auch andere Schiffe, die Menschen aus Seenot gerettet hatten, konnten ĂŒber Tage hinweg nicht anlegen, weil ihnen nicht sofort ein Hafen zugewiesen wurde.

Die Regierung von Gibraltar kĂŒndigte unterdessen an, der "Aquarius" am 20. August die Flagge entziehen zu wollen. Die Meeresbehörde des britischen Überseegebites habe das Schiff vor wenigen Wochen aufgefordert, den Einsatz als spezielles Rettungsschiff einzustellen und zum registrierten Status als Vermessungsschiff zurĂŒckzukehren. Laut SOS MĂ©diterranĂ©e gibt es einen Einspruch gegen das Vorhaben - die Organisation warf Gibraltar vor, politische Absichten zu verfolgen.

Falls die "Aquarius" ihre bisherige Flagge verliert, könnte sie nach Angaben Gibraltars kĂŒnftig unter deutscher Flagge stehen. Das geht aus einer Mitteilung der Regierung des britischen Überseegebiets hervor. "Sollte die Registrierung enden, wird das Schiff das Register von Gibraltar (UK) verlassen und zur Flagge seines eigentlichen EigentĂŒmers zurĂŒckkehren" - dies sei Deutschland.

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