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Maas besucht "Tropen-Trump" Bolsonaro

Von dpa
Aktualisiert am 30.04.2019Lesedauer: 3 Min.
Au├čenminister Heiko Maas (l.
Au├čenminister Heiko Maas (l.) und sein brasilianischer Amtskollege Ernesto Araujo vor der Presse. (Quelle: Fabian Sommer./dpa)
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Brasilia (dpa) ÔÇô Trotz Differenzen in Menschenrechtsfragen oder beim Umwelt- und Klimaschutz wollen Deutschland und Brasilien ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen.

"Bei uns gibt es die Bereitschaft zum Dialog und zur Weiterentwicklung der Beziehungen", sagte Au├čenminister Heiko Maas nach seinem Treffen mit dem rechtskonservativen brasilianischen Pr├Ąsidenten Jair Bolsonaro in Brasilia. Dies m├╝sse aber auf der Basis der Werte Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit geschehen.

Maas war der erste EU-Au├čenminister, der den Rechtspopulisten nach dessen Amtsantritt am 1. Januar traf. "Es ist sinnvoll hierherzukommen und nicht nur aus der Ferne den Kopf zu sch├╝tteln", sagte der Au├čenminister.

Bolsonaro hatte im Wahlkampf mit dem Slogan "Brasilien ├╝ber alles, Gott ├╝ber allen" geworben und mit Hassreden gegen Homosexuelle, Frauen und Schwarze schockiert. Au├čerdem machte er deutlich, dass Klima- und Umweltschutz nicht zu seinen Priorit├Ąten z├Ąhlen. Er k├╝ndigte an, keine neuen Schutzgebiete f├╝r den Regenwald im Amazonasgebiet ausweisen und weitere Rodungen zulassen.

Maas betonte nach dem Gespr├Ąch mit Bolsonaro, es d├╝rfe "keine zus├Ątzlichen Irritationen" geben. Brasilien m├╝sse auf der internationalen B├╝hne vertrauensw├╝rdig sein. "Das hat der Pr├Ąsident selbst auch so gesehen", betonte Maas aber auch. Sein Gespr├Ąch mit Bolsonaro wurde anschlie├čend als offen und konstruktiv beschrieben.

Maas traf auch den brasilianischen Au├čenminister Ernesto Araujo. "Die Welt braucht ein Brasilien, das sich einbringt", sagte der Bundesau├čenminister anschlie├čend. Araujo bekannte sich ├╝berraschend deutlich zum Multilateralismus, der auf internationalen Vertr├Ągen und Institutionen basierenden Weltordnung. "Wir m├╝ssen uns f├╝r die gemeinsamen Werte einsetzen wie Demokratie, Freiheit und Menschenrechte", sagte er.

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Die beiden einigten sich auf eine gemeinsame Erkl├Ąrung, die einen Ausbau der Beziehungen in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft und Kultur vorsieht. Zur Abholzung der Regenw├Ąlder zur landwirtschaftlichen Nutzung hei├čt es in dem 15 Punkte umfassenden Papier: "Die Minister bekundeten ihre Entschlossenheit, den durch die Entwaldung verursachten Herausforderungen und ihren Auswirkungen auf das Klima entgegen zu treten."

Deutschland und Brasilien haben 2008 eine strategische Partnerschaft vereinbart. 2015 gab es erstmals gemeinsame Regierungskonsultationen, die aber wegen der innenpolitischen Spannungen in Brasilien 2017 auf Eis gelegt wurden.

Araujo signalisierte in dem Gespr├Ąch mit Maas die Bereitschaft, die Konsultationen wiederaufzunehmen. Maas sagte dazu, er werde innerhalb der Bundesregierung dar├╝ber beraten, "wann der geeignete Zeitpunkt sein kann".

Thema war auch der venezolanische Machtkampf zwischen dem selbst ernannten Interimspr├Ąsidenten Juan Guaid├│ und Staatschef Nicol├ís Maduroin. "Wir wollen nicht, dass es eine Entwicklung gibt, in der die Waffen sprechen", sagte Maas nach dem Treffen mit Bolsonaro. "Jetzt wird es erst einmal darum gehen, verantwortungsvoll zu handeln. Wir wollen das nicht milit├Ąrisch l├Âsen, sondern politisch. Nur das ist wirklich nachhaltig. Dazu k├Ânnen alle ihren Beitrag liefern." Die Unterst├╝tzung der Bundesregierung f├╝r Guaid├│ habe sich in keiner Weise ge├Ąndert.

In Venezuela hatten Soldaten auf der Seite Guaid├│s am Dienstag den Oppositionsf├╝hrer Leopoldo L├│pez aus dem Hausarrest befreit. Der Interimspr├Ąsident zeigte sich mit L├│pez und den Soldaten. Seine "Operation Freiheit" gehe jetzt in die entscheidende Phase, sagte er.

Der brasilianische Au├čenminister Araujo sagte Guaid├│ ebenfalls Unterst├╝tzung zu. "Wir setzen uns f├╝r Demokratie und Freiheit in Venezuela ein und deswegen unterst├╝tzen wir den Pr├Ąsidenten Juan Guaid├│", sagte er laut offizieller ├ťbersetzung. "Es ist m├Âglich, dass einige Vertreter der Streitkr├Ąfte Juan Guaid├│ anerkennen. Dann wird Brasilien dieses Projekt des demokratischen ├ťbergangs unterst├╝tzen."

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