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Kosovo: Parlament im Kosovo löst sich auf – Weg für Neuwahlen frei

Bald kommen Neuwahlen  

Parlament im Kosovo löst sich auf

22.08.2019, 13:28 Uhr | dpa

Kosovo: Parlament im Kosovo löst sich auf – Weg für Neuwahlen frei. Die Politiker verlassen das Parlament, nachdem sie sich für dessen Auflösung entschieden haben: Seit 2008 ist das Land unabhängig. (Quelle: AP/dpa/Visar Kryeziu)

Die Politiker verlassen das Parlament, nachdem sie sich für dessen Auflösung entschieden haben: Seit 2008 ist das Land unabhängig. (Quelle: Visar Kryeziu/AP/dpa)

Vor einem Monat trat der Regierungschef des Kosovo zurück, nun zieht das Parlament nach. Im Oktober sollen Neuwahlen stattfinden – in einer schwierigen politischen Situation.

Gut einen Monat nach dem Rücktritt von Ramush Haradinaj als Regierungschef des Kosovo hat sich das Parlament am Donnerstag selbst aufgelöst. Damit ist der Weg für Neuwahlen in dem seit 2008 von Serbien unabhängigen Land frei. Als wahrscheinlicher Wahltermin gilt der 6. Oktober. Für die Auflösung des 120 Sitze zählenden Parlaments stimmten 89 Abgeordnete bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung.

Der Urnengang wird inmitten großer Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien stattfinden – die Regierung in Belgrad erkennt die kosovarische Unabhängigkeit nicht an. Die Europäische Union und die USA appellieren an beide Seiten, die festgefahrenen Gespräche über eine Normalisierung der Lage wieder aufzunehmen.

Der Ex-Regierungschef soll Kriegsverbrechen begangen haben

Haradinaj hatte als Grund für seinen Rücktritt am 19. Juli eine bevorstehende Befragung durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angegeben. Dort wolle er nach eigener Darstellung "als Bürger und nicht als Regierungschef" erscheinen, sagte er damals.

Ihm werden Kriegsverbrechen an der serbischen Bevölkerung während des Kosovo-Kriegs 1999 angelastet. Er war in der Zeit des Albaneraufstands in der damaligen serbischen Provinz ein regionaler Kommandeur der Kosovo-Befreiungsarmee UCK, einer für die Unabhängigkeit des Kosovo kämpfenden paramilitärischen Organisation.
 

 
Das internationale Sondergericht in Den Haag wurde 2017 eingerichtet und soll mutmaßliche Verbrechen der UCK im bewaffneten Konflikt mit Serbien in den Jahren 1998 bis 2000 aufklären. Haradinaj war seit September 2017 Ministerpräsident des Kosovo.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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