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Berlin und Rom: Kooperation bei Migration, Klima und Corona

Von dpa
Aktualisiert am 10.01.2022Lesedauer: 3 Min.
"Der wichtigste Hebel, den wir als Europ├Ąer haben, ist unsere Einigkeit", sagte Baerbock nach Beratungen mit ihrem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio in Rom.
"Der wichtigste Hebel, den wir als Europ├Ąer haben, ist unsere Einigkeit", sagte Baerbock nach Beratungen mit ihrem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio in Rom. (Quelle: Oliver Weiken/dpa./dpa)
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Rom (dpa) - Deutschland und Italien wollen bei den dr├Ąngenden europ├Ąischen Fragen wie Pandemiebek├Ąmpfung, Migration und Klimaschutz enger als bisher zusammenarbeiten.

Corona habe gezeigt, welchen Wert partnerschaftliche Zusammenarbeit habe, sagte Au├čenministerin Annalena Baerbock am Montag nach Beratungen mit ihrem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio in Rom angesichts gegenseitiger Hilfe w├Ąhrend der Pandemie. Neben der Klima- und Energiepolitik sollen nach ihren Worten auch die Themen Flucht und Migration im geplanten deutsch-italienischen Aktionsplan eine zentrale Rolle spielen.

Deutschland und Italien st├╝nden "bei Fragen von Flucht und Migration auf derselben Seite, n├Ąmlich im Verst├Ąndnis, dass es Humanit├Ąt und geordnete Strukturen an den Au├čengrenzen braucht", sagte Baerbock. An Di Maio gewandt erg├Ąnzte sie: "Wir sind beide nicht bereit, uns mit dem Sterben auf dem Mittelmeer abzufinden." Man wolle sich intensiver als bisher gemeinsam f├╝r humane und faire Regeln an den EU-Au├čengrenzen einsetzen und an einer europ├Ąischen Asylpolitik arbeiten, "bei der alle ihre Verantwortung ├╝bernehmen".

Baerbock: Humanit├Ąt und geordnete Strukturen

Aus der Vergangenheit wisse man, dass daf├╝r einige Staaten vorangehen m├╝ssten - jene, die ein gemeinsames Verst├Ąndnis von Humanit├Ąt und geordneten Strukturen h├Ątten, sagte Baerbock. Man wisse, "dass es ein dickes Brett ist. Aber der Status quo ist nicht weiter tragbar". Italien hatte sich in der Vergangenheit h├Ąufig beklagt, es werde von anderen EU-Staaten beim Umgang mit Migranten allein gelassen, die an seinen Grenzen ankommen. Di Maio forderte ein st├Ąrkeres Engagement der internationalen Gemeinschaft bei dem Thema.

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Italiens Innenministerium verzeichnete 2021 einen deutlichen Anstieg bei den Migranten, die in Booten das Mittelmeerland erreichen. Der Statistik zufolge waren es im gesamten Jahr 2021 Stand 31. Dezember etwas mehr als 67.000 Bootsmigranten. Im selben Vorjahreszeitraum registrierten die Beh├Ârden rund 34.150 Migranten.

Di Maio: Deutsch-italienischer Aktionsplan

Di Maio k├╝ndigte an, Deutschland und Italien wollten ihren gemeinsamen Aktionsplan bei einem bilateralen Gipfel Mitte des Jahres unterzeichnen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich beim Antrittsbesuch in Rom gemeinsam mit Italiens Regierungschef Mario Draghi erstmals zu dem Plan ge├Ąu├čert. Damit wollen die beiden L├Ąnder bei bestimmten Themen wie Klima und Migration, aber auch Wirtschaft enger zusammenarbeiten.

Lob f├╝r italienisches Engagement gegen Corona

Im Anschluss an das Treffen mit Di Maio besuchte Baerbock ein Impfzentrum, in dem ein Team aus einem halben Dutzend Ärzten und Pflegern seit Januar 2021 sieben Tage in der Woche im Schnitt rund 250 Patienten am Tag versorgt.

Baerbock sagte, die Einrichtung mache deutlich, wie wichtig es sei, auch vor Ort in die Quartiere zu gehen und niedrigschwellige Anlaufstellen zu haben. Ihr sei es wichtig gewesen, "hierher zu kommen, um zu lernen, wie Italien eine so hohe Impfquote geschafft hat", sagte Baerbock. In Italien waren Stand Montagmorgen nach Angaben des Gesundheitsministeriums rund 89,4 Prozent der Menschen ├╝ber zw├Âlf Jahren mindestens einmal gegen Covid-19 immunisiert.

In Italien gilt seit dem 8. Januar eine Impfpflicht f├╝r Menschen ├Ąlter als 50 Jahre. Die Regierung will damit den Druck von den Kliniken nehmen. Menschen ├╝ber 50 Jahre haben noch bis Anfang Februar Zeit, sich erstmalig impfen zu lassen oder ihre jeweiligen Folgeimpfungen zu machen. Ab dann droht ansonsten eine Geldstrafe.

Beim gemeinsamen Auftritt mit Di Maio hatte sich Baerbock hinter die Einf├╝hrung einer Impfpflicht auch in Deutschland gestellt. "Ich glaube, dass eine Impfpflicht sinnvoll ist", sagte sie. Es gehe darum, das Leben wieder so zu leben, wie es die Menschen gewohnt waren und darum Menschen zu sch├╝tzen.

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