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Menschenrechtler kritisieren deutschen Umgang mit Afghanen

Von dpa
Aktualisiert am 13.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Eine Frau verlÀsst einen Lebensmittelladen in Afghanistans Hauptstadt Kabul.
Eine Frau verlÀsst einen Lebensmittelladen in Afghanistans Hauptstadt Kabul. (Quelle: Petros Giannakouris/AP/dpa./dpa)
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New York (dpa) - Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Deutschland wegen seines Umgangs mit afghanischen Zivilisten im Zuge des desaströsen Abzugs aus dem Land kritisiert.

"Deutschland ignorierte weitgehend die Notwendigkeit fĂŒr Menschenrechtler, Journalisten und OrtskrĂ€fte, das Land vor dem Abzug der internationalen Truppen zu verlassen", teilte HRW in seinem am Donnerstag vorgestellten Jahresbericht mit. Teile der Regierung hĂ€tten sich gegenseitig die Verantwortung zugeschoben, die Situation falsch eingeschĂ€tzt und damit viele Afghanen gefĂ€hrdet.

Deutschland hatte beim Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan im Sommer Tausende OrtskrĂ€fte sowie weitere mutmaßlich durch die Taliban gefĂ€hrdete Menschen zurĂŒckgelassen. Einige wurden erst im Nachhinein und nach der Eroberung des Landes durch die islamistisch-militanten Taliban aus dem Land in Sicherheit gebracht. JĂŒngsten Zahlen zufolge warten noch immer etwa 20.000 Afghaninnen und Afghanen auf eine Möglichkeit zur Einreise nach Deutschland.

Die grĂ¶ĂŸte Gruppe unter den Eingereisten machen nach Stand vom Ende letzten Jahren laut Bundesinnenministerium sogenannte OrtskrĂ€fte - zum Beispiel Übersetzer - und ihre Angehörigen aus. Ihre Zahl wurde mit mehr als 5000 angegeben. Auch Menschenrechtler, KĂŒnstler, Wissenschaftler, Journalisten oder andere Menschen, die die Bundesregierung als besonders gefĂ€hrdet einstuft, warten noch auf ihre Einreise. Aus dieser Gruppe sind bis Ende Dezember knapp 500 Menschen nach Deutschland gekommen, inklusive Angehöriger waren es fast 1500 Personen. Die neue Bundesregierung will die Evakuierung besonders schutzbedĂŒrftiger Menschen aus Afghanistan nach Worten von Außenministerin Annalena Baerbock (GrĂŒne) beschleunigen.

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Das Deutsche Institut fĂŒr Menschenrechte erklĂ€rte, die "Schutzpflichten Deutschlands" gegenĂŒber den gefĂ€hrdeten frĂŒheren OrtskrĂ€ften grĂŒndeten auf den auch im Grundgesetz verankerten Rechten auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Sie endeten nicht mit dem Abzug aus Afghanistan. "OrtskrĂ€ften und ihren Familienangehörigen steht das Recht zu, zu ihrem Schutz nach Deutschland einreisen zu können." Deutschland mĂŒsse auch denjenigen Afghanen Schutz gewĂ€hren, die in Lebensgefahr seien, weil sie sich fĂŒr die Menschenrechte eingesetzt hĂ€tten, wie Richtern, Journalisten und Kulturschaffenden.

Der Jahresbericht von Human Rights Watch konzentriert sich auf die GefĂ€hrdung demokratischer Strukturen durch autoritĂ€re Staaten oder Autokratien. Dabei hob HRW auch hervor, dass in LĂ€ndern wie Myanmar viele Menschen nach dem MilitĂ€rputsch auf die Straße gingen, um Demokratie einzufordern. "Aber gewĂ€hlte Staats- und Regierungschefs mĂŒssen die großen Herausforderungen besser angehen und zeigen, dass eine demokratische Regierung ihre Versprechen hĂ€lt", sagte HRW-Chef Kenneth Roth.

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