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Djir-Sarai: Selbstbewusst gegen├╝ber Autokraten auftreten

Von dpa
22.01.2022Lesedauer: 3 Min.
"Wenn wir uns klein machen, dann wird das immer von solchen Leuten als Zeichen der Schw├Ąche verstanden": Bijan Djir-SaRai.
"Wenn wir uns klein machen, dann wird das immer von solchen Leuten als Zeichen der Schw├Ąche verstanden": Bijan Djir-SaRai. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Der designierte FDP-Generalsekret├Ąr Bijan Djir-Sarai pl├Ądiert f├╝r mehr Selbstbewusstsein in der deutschen Au├čenpolitik.

"Wenn wir nicht f├╝r unsere Werte eintreten, dann werden uns Leute wie Putin oder Erdogan oder das chinesische System nicht ernst nehmen. Wir sollten sehr selbstbewusst auftreten", sagte Djir-Sarai der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn wir uns klein machen, dann wird das immer von solchen Leuten als Zeichen der Schw├Ąche verstanden."

Djir-Sarai hat das Amt nach dem Eintritt der FDP in die Ampel-Koalition mit SPD und Gr├╝nen zun├Ąchst kommissarisch ├╝bernommen, bevor er von einem Parteitag best├Ątigt werden soll. Parteichef Christian Lindner hat den im Iran geborenen und in Nordrhein-Westfalen gro├č gewordenen Djir-Sarai vorgeschlagen. Der Au├čenpolitiker bezeichnet das Thema Menschenrechte als seine Lebensbiografie, um die sich seine ganze Kindheit gedreht habe.

"Will nicht moralisierend unterwegs sein"

"Wir verwechseln in Deutschland eine werteorientierte Au├čenpolitik mit einer moralisierenden Au├čenpolitik", sagte Djir-Sarai. "Mir geht es nicht darum, moralisierend unterwegs zu sein, sondern mir geht es darum, dass wir zu unseren Werten stehen. Das ist ein Riesenunterschied, wenn man dar├╝ber nachdenkt." Er bedauere zudem, dass es in Deutschland an einer au├čenpolitischen Diskussionskultur fehle. "In der deutschen Politik wird auch oft so getan, als h├Ątten wir keine Interessen. Selbstverst├Ąndlich haben wir Interessen. Wir sind eine exportorientierte Nation. Wir sind Europ├Ąer."

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Klar sei f├╝r ihn, dass in der US-Au├čenpolitik die grunds├Ątzliche Entscheidung getroffen worden sei, sich auf die asiatisch-pazifische Region zu konzentrieren. "Das ist unabh├Ąngig vom Pr├Ąsidenten. Die Amerikaner werden sich in den n├Ąchsten Jahren im Wesentlichen fokussieren auf die Auseinandersetzung mit China und sie werden sich weniger f├╝r den Nahen und Mittleren Osten oder auch f├╝r L├Ąnder wie Afghanistan interessieren."

Warnung vor Zusammenarbeit mit Taliban

Die Sicht der deutschen Politik auf China sei in den letzten Jahrzehnten "sehr naiv gewesen", sagte Djir-Sarai. "Lange Zeit hat man geglaubt, durch die wirtschaftliche Dynamik und Entwicklung und den Wohlstand wird China irgendwann selbst auf die Idee kommen, auch andere Dinge zu modernisieren, wie beispielsweise B├╝rgerrechte und Menschenrechte", sagte er. "Es gab die Vorstellung, dass China irgendwann auch demokratisch wird, weil das ja in der Natur der Sache liegt. Das war ein gro├čer Fehler. Die Kommunistische Partei in China denkt nicht mal im Traum dran, so zu werden wie wir."

Djir-Sarai warnte vor einer Zusammenarbeit mit den neuen militant-islamistischen Machthabern in Afghanistan. "Dieser Satz, dass die Taliban nicht mehr die Taliban der 90er Jahre sind, dieser Satz ist falsch. Dieser Satz ist naiv", sagte er. Falsch sei es deshalb auch, eine m├Âglicherweise bequeme Position einzunehmen. "Die Taliban sind eine islamistische Terrororganisation, dar├╝ber muss man sich im Klaren sein."

Wegen der humanit├Ąren Katastrophe in Afghanistan sei aber eine punktueller Austausch "mit lokalen Autorit├Ąten" m├Âglich. "Die Taliban k├Ânnen f├╝r uns nie ein Partner sein", sagte er - auch mit Blick auf die Entwicklungszusammenarbeit. "Eine Fortsetzung der Projekte wie vor wenigen Monaten noch, als die Machtverh├Ąltnisse noch anders waren, das wird es in der Form nicht mehr geben. Das sehe ich auch in der Form nicht", sagte er. Die Vereinten Nationen w├╝rden k├╝nftig aber eine weitaus gr├Â├čere Rolle in Afghanistan einnehmen als bisher.

Die Bundeswehr war Ende Juni 2021 nach fast 20 Jahren aus Afghanistan abgezogen und hatte sich im August nach dem Siegeszug der Taliban elf Tage lang an einer Evakuierungsmission f├╝r Schutzbed├╝rftige beteiligt. Unter den neuen Machthabern kommt es zu schweren Menschenrechtsverletzungen.

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