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Verfassungsschutz warnt vor russischen Provokationen auf Demos

Von t-online, dpa, MaM

06.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Demonstrierende in Berlin: Der Verfassungsschutz f├╝rchtet, Russland k├Ânnte einen Anschlag auf prorussische Demos organisieren und versuchen, ukrainische Unterst├╝tzer daf├╝r verantwortlich zu machen.
Demonstrierende in Berlin: Der Verfassungsschutz f├╝rchtet, Russland k├Ânnte einen Anschlag auf prorussische Demos organisieren und versuchen, ukrainische Unterst├╝tzer daf├╝r verantwortlich zu machen. (Quelle: Olaf Schuelke/imago-images-bilder)
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Der Verfassungsschutz warnt vor russischen Provokationen bei den anstehenden Feierlichkeiten in der Hauptstadt. Demnach k├Ânnten Attacken inszeniert werden, um ukrainischen Aktivisten die Schuld zuzuweisen.

Der Verfassungsschutz hat vor "False Flag"-Attacken (zu Deutsch: Attacken unter falscher Fahne) auf russischen Gedenkveranstaltungen in Berlin gewarnt. Das berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".


Demnach bef├╝rchtet der Verfassungsschutz, dass es bei den Feierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkrieges in Berlin Provokationen durch Russland geben k├Ânnte. Laut einem internen Bericht der Sicherheitsbeh├Ârden l├Ągen Hinweise darauf vor, dass am Sonntag oder Montag ├ťbergriffe auf prorussische Demonstranten inszeniert und anderen in die Schuhe geschoben werden k├Ânnten ÔÇô etwa ukrainischen Aktivisten. Hinterher k├Ânnten diese "False Flag"-Attacken von Russland medial ausgeschlachtet werden.

Propagandakanal sch├╝rt Hass gegen "ukrainische Nationalisten"

In einem vom russischen Propagandakanal RT DE verbreiteten Artikel sei bereits behauptet worden, dass "ukrainische Nationalisten" am "Tag des Sieges" in Berlin angeblich einen Anschlag vorbereiteten, schrieb der "Der Spiegel". Zudem habe Russland Deutschland in mehreren Schreiben dazu aufgefordert, die Gedenkfeiern und die sowjetischen Ehrendenkm├Ąler zu sch├╝tzen. Sollte es zu Gewalttaten kommen, k├Ânnte Russland den deutschen Beh├Ârden Vorw├╝rfe machen, zu wenig unternommen zu haben, hei├čt es demnach in dem Papier.

Am Sonntag sind an den sowjetischen Ehrendenkm├Ąlern an der Stra├če des 17. Juni und im Treptower Park in Berlin russische Gedenkveranstaltungen angek├╝ndigt. Nachmittags soll eine Demonstration unter dem Motto "Nein zum Krieg in der Ukraine" vom Brandenburger Tor aus durch das Regierungsviertel ziehen. Am Montag, der in Russland der Feiertag zum Kriegsende ist, geht es mit mehreren russischen Gedenkveranstaltungen in Berlin weiter.

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Z-Symbole werden verboten, russische Fahnen begrenzt

Die Berliner Polizei hat angek├╝ndigt, am 8. und 9. Mai mit einem Gro├čaufgebot pr├Ąsent zu sein, zudem sollen prorussische und proukrainische Demonstranten streng voneinander getrennt werden.

Bei allen Veranstaltungen werde jede Form der Billigung des aktuellen Angriffskriegs gegen die Ukraine konsequent gestoppt und strafrechtlich verfolgt, hie├č es von der Innensenatorin. So werde lautes Hupen verboten und die Zahl russischer Fahnen beschr├Ąnkt. Auch das Z-Symbol, das von Bef├╝rwortern des russischen Angriffskriegs genutzt wird, und das V-Zeichen f├╝r "Victory" (zu Deutsch: Sieg) werde nicht erlaubt sein.

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