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Scholz äußert sich zu weiteren Waffenlieferungen

Von afp
Aktualisiert am 30.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Olaf Scholz: "Deutschland wird in Europa bald über die größte konventionelle Armee im Rahmen der Nato verfügen".
Olaf Scholz: "Deutschland wird in Europa bald über die größte konventionelle Armee im Rahmen der Nato verfügen". (Quelle: Belga/imago-images-bilder)
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100 Milliarden für die Bundeswehr: Kanzler Scholz erwartet sich von den Investitionen eine massive Stärkung der deutschen Verteidigungsfähigkeit. Kritik an verzögerten Waffenlieferungen für die Ukraine weist er zurück.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet durch das nun vereinbarte Sondervermögen von 100 Milliarden Euro eine deutliche Stärkung der Bundeswehr. "Deutschland wird in Europa bald über die größte konventionelle Armee im Rahmen der Nato verfügen", sagte Scholz den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgemeinschaft sowie "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" (Dienstagsausgaben). Damit werde die Sicherheit Deutschlands und seiner Verbündeten "maßgeblich gestärkt".

Der Kanzler äußerte Unverständnis über die im In- und Ausland geäußerte Kritik an mangelnder militärischer Unterstützung für die Ukraine. Mehr dazu lesen Sie hier. "Wir haben Waffen geliefert und werden weitere Waffen liefern", sagte Scholz in dem Interview. "Diese Bestellungen laufen", fügte er mit Blick auf mit der Industrie abgesprochenen Lieferungen auch schwerer Waffen hinzu.

Er wies darauf hin, dass die Übergabe von Gepard-Flugabwehrpanzern für Ende Juli vereinbart sei. Zudem sei die Ausbildung ukrainischer Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 bereits im Gange.

Bundeswehr "seit 2010 strukturell unterfinanziert"

Auch über Kritik aus Polen, dass vereinbarter Ersatz für polnische Lieferungen an die Ukraine bisher nicht bereitgestellt worden sei, äußerte sich der Kanzler "ziemlich verwundert". "Wir sind in Gesprächen mit all unseren osteuropäischen Partnern und wollen auch die Gespräche mit Polen so seriös voranbringen wie mit Tschechien und der Slowakei", sagte er. Mit der tschechischen Regierung, die der Ukraine "zeitnah T72-Panzer zur Verfügung stellen" werde, gebe es "eine genaue Vereinbarung, was wir ihnen dafür wann liefern".

Weiter sagte Scholz, allen Verbündeten Deutschlands sei bekannt, "dass bei der Bundeswehr keine großen Bestände einsatzbereiter Fahrzeuge übrig sind, die man nur losschicken muss". Es sei "ein großes Problem", dass die Bundeswehr "seit 2010 strukturell unterfinanziert gewesen" sei. Dies habe "unsere Verteidigungsfähigkeit insgesamt eingeschränkt", was sich mithilfe des Sondervermögens nun aber ändern solle.

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