Bundesregierung reagiert auf Kritik zum Panzer-Ringtausch mit Polen

Durch ein Ringtauschverfahren sollen Panzer an die Ukraine geliefert werden. Für das Verfahren gab es Kritik, die Bundesregierung hat jetzt darauf reagiert.

Die Bundesregierung hat den geplanten Panzer-Ringtausch mit Polen gegen Kritik verteidigt. "Von einem Scheitern kann keine Rede sein", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin. Auf den Fachebenen sei die Bundesregierung in intensiven Gesprächen. Sie sei optimistisch, dass es zu einer Lösung kommen werde.

Die Kritik an dem geplanten Ringtausch war zuletzt lauter geworden. Polens Präsident Andrzej Duda warf Berlin vor, Zusagen nicht einzuhalten. Diese Vorwürfe wollte Hoffmann am Mittwoch nicht bewerten.

Union: "Kompliziert und offensichtlich nicht funktionierend"

Auch der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter hatte das Verfahren kritisiert. Die Bundesregierung habe Warschau nach drei Monaten "Reflexionszeit" erste Panzerlieferungen erst ab April kommenden Jahres angeboten, schrieb der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion am Dienstag auf Twitter. Niemand verstehe, warum Deutschland nicht direkt Panzer an die Ukraine liefere, sondern "mit einem komplizierten und offensichtlich nicht funktionierenden 'Ringtausch' wertvolle Zeit verstreichen" lasse.

Bei dem Ringtauschverfahren sollen östliche Verbündete der Ukraine leicht bedienbare Panzer sowjetischer Bauart zu Verfügung stellen; Deutschland sagte den Nato-Partnern im Gegenzug modernes Gerät als Ersatz zu. Die Bundesregierung hat solche Tauschgeschäfte auch mit Tschechien, der Slowakei, Slowenien und Griechenland geplant.