US-Admiral: Chinesische Invasion in Taiwan noch in diesem Jahr möglich

Greift Peking Taiwan noch in diesem Jahr an? Der Chef der US-Marine hält dieses Szenario für möglich. Auch Außenminister Blinken zeigt sich besorgt.

Das US-Militär muss nach Angaben eines hochrangigen US-Admirals womöglich noch in diesem Jahr – und damit früher als bisher angenommen – mit einer Invasion Chinas in Taiwan rechnen. Aus seiner Sicht müssten sich die USA auf "ein Zeitfenster 2022 oder möglicherweise 2023" einstellen, sagte Michael Gilday, Chef der US-Marine, am Donnerstag in einem Gespräch mit der US-Denkfabrik Atlantic Council.

Nach einer Rede des chinesischen Staatschefs Xi Jinping hatte bereits US-Außenminister Antony Blinken gewarnt, China könne seine Pläne zur Eingliederung Taiwans in den Zentralstaat deutlich früher vollziehen. Blinken warf Xi vor, in der Taiwan-Frage für "unglaubliche Spannungen" zu sorgen. Peking habe die "grundlegende Entscheidung getroffen, dass der Status quo nicht länger akzeptabel ist", sagte Blinken am Montag. China sei "entschlossen, eine Wiedervereinigung in einem viel schnelleren Zeitplan zu verfolgen".

Er könne das "nicht ausschließen", sagte Admiral Gilday nun. Er wolle "keineswegs alarmistisch" sein. "Es ist nur so, dass wir das nicht wegwünschen können", sagte er.

Xi kritisiert Einmischung des Auslands

Staatschef Xi Jinping hatte am Sonntag in seiner Eröffnungsrede beim Parteitag der Kommunistischen Partei gesagt, China werde sich in der Taiwan-Frage "niemals dazu verpflichten, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten". Er verurteilte zudem eine angebliche Einmischung des Auslands in Taiwan. China führe in Taiwan einen "wichtigen Kampf gegen Separatismus und Einmischung". Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt.

Der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hatte nach Xis Rede gesagt, er sehe darin keine neue Qualität in der Position Chinas gegenüber Taiwan. Er lese daraus keine "unmittelbaren Änderungen" im Vorgehen Pekings in der Taiwan-Frage.