Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikAuslandInternationale Politik

Russland in zwei Fällen vom Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextUSA: Putin verstößt gegen Atom-VertragSymbolbild für einen TextKovac maßregelt TV-Reporterin liveSymbolbild für einen TextUngewöhnliches Gewitter über BerlinSymbolbild für einen TextKündigungswelle bei FinanzdienstleisterSymbolbild für einen TextBVB-Star verlässt DortmundSymbolbild für einen TextFrau verschwindet bei Meeting spurlosSymbolbild für einen TextAktivisten entern ÖlfrachterSymbolbild für einen TextNach 140 Jahren: Metzgerei schließtSymbolbild für einen Text107 Millionen: Eurojackpot geknacktSymbolbild für einen TextTrotz Skandals: Kultfilm erhält FortsetzungSymbolbild für einen TextSchockierende Studie aus GroßbritannienSymbolbild für einen Watson TeaserRTL-Star über plötzliches Show-AusSymbolbild für einen TextJackpot - 500.000 Casino-Chips geschenkt
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Russland in zwei Fällen vom Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt

Von dpa
24.01.2023Lesedauer: 2 Min.
Offiziere der russischen Nationalgarde: Gegen Russland gibt es mehrere Tausend Klagen.
Offiziere der russischen Nationalgarde: Gegen Russland gibt es mehrere Tausend Klagen. (Quelle: IMAGO/Yelena Afonina/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Behörden in Russland scheuen sich nicht davor, brutale Mittel gegen Aktivisten einzusetzen. In zwei Fällen hat nun der Europäischen Gerichtshof entschieden.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland wegen des Umgangs mit zwei Menschenrechtsaktivisten verurteilt. Russland habe das Verbot der Folter missachtet, sowie das Recht auf ein faires Verfahren und die Meinungsfreiheit verletzt, erklärten die Richter am Dienstag. Hintergrund sind die Klagen von zwei Aktivisten.

Im ersten Fall wurde ein Tschetschene, der sich für das Gedenken an die Opfer der Tschetschenien-Kriege einsetzt, den Angaben zufolge bei seinen Verwandten von bewaffneten Männern in Uniform aufgespürt, zusammengeschlagen und mit Elektroschocks malträtiert. Er wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil er angeblich Drogen bei sich hatte. Der Mann legte ein Geständnis ab, zog dieses jedoch später zurück, weil es unter Zwang entstanden sei. Der Gerichtshof entschied, dass seine Behandlung einer Folter gleichgekommen sei.

Im zweiten Fall geht es um eine Familie von Menschenrechtsaktivisten und Journalisten, die zuvor mit Kremlkritiker Michail Chodorkowski zusammengearbeitet hatte. Ihre Wohnung wurde ohne gültigen Beschluss durchsucht. Die Behörden beschlagnahmten den Angaben zufolge elektronische Geräte und luden sensible Daten von den Computern der Familie herunter. In einer demokratischen Gesellschaft dürften Behörden nicht so wahllos vorgehen, urteilten die Richter nun. Außerdem sei nicht auszuschließen, dass mit den Maßnahmen eigentlich die journalistischen Quellen aufgedeckt werden sollten.

Mehrere Tausend Klagen gegen Russland

Russland muss den Klägern nun mehrere Tausend Euro Schadenersatz zahlen. Das Land wurde vor einigen Monaten wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine aus dem Europarat ausgeschlossen und ist damit kein Mitglied der Europäischen Menschenrechtskonvention mehr, für deren Einhaltung der Gerichtshof sorgt.

Am Gerichtshof für Menschenrechte sind aber noch mehrere Tausend Klagen gegen Russland anhängig. Allerdings hat Präsident Wladimir Putin bereits angekündigt, Urteile des Gerichtshofs für Menschenrechte nicht anzuerkennen. Europarat, Menschenrechtskonvention und Gerichtshof sind unabhängig von der EU.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Schwangere Ehefrau kollabiert – Reaktion empört das Netz
  • Rahel Zahlmann
Von Rahel Zahlmann, Iliza Farukshina
Russland

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website