Türkei: Recep Tayyip Erdoğans zu dritter Amtszeit als Präsident vereidigt

Erdoğan hat die Stichwahl gegen Oppositionsführer Kılıçdaroğlu gewonnen. Nun ist er zu seiner dritten Amtszeit als Präsident der Türkei vereidigt worden.

Nach seiner Wiederwahl ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan für eine weitere fünfjährige Amtszeit vereidigt worden. Erdoğan schwor am Samstag vor den 600 Parlamentsabgeordneten in Ankara, "seine Pflicht unparteiisch zu erfüllen". Der 69-Jährige hatte sich am vergangenen Sonntag in der Stichwahl mit 52 Prozent der Stimmen gegen den sozialdemokratischen Oppositionskandidaten Kemal Kılıçdaroğlu durchgesetzt.

"Ich schwöre, als Präsident all meine Kraft einzusetzen, um die Existenz und Unabhängigkeit des Staates zu schützen", sagte der Präsident in der live vom türkischen Fernsehen übertragenen Zeremonie. Erdoğan versprach, nicht von der Rechtsstaatlichkeit und den säkularen Grundsätzen der vor 100 Jahren vom ersten Staatspräsidenten Mustafa Kemal Atatürk gegründeten Republik abzuweichen.

Nach der Vereidigung erhoben sich Erdoğans Anhänger und applaudierten minutenlang. Einige Oppositionsabgeordnete weigerten sich hingegen, aufzustehen. Im Anschluss war ein Besuch des Mausoleums von Republikgründer Atatürk geplant – gefolgt von einer großen Feierlichkeit im Präsidentenpalast, an der mehrere Staatsoberhäupter aus aller Welt teilnehmen sollten.

Unter den Eingeladenen war der armenische Regierungschef Nikol Pachinian, wie dessen Kabinett in Eriwan bestätigte – trotz der seit Jahrzehnten schwer belasteten Beziehungen zwischen beiden Ländern. Auch die Teilnahme von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wurde erwartet.

Vorstellung der Kabinettsmitglieder

Nach dem Abendessen wollte Erdoğan seine neue Regierung vorstellen. Es wurde spekuliert, dass der ehemalige Finanzminister Mehmet Şimşek in das Amt, das er von 2009 bis 2015 innehatte, zurückkehren könnte. Er ist allerdings dafür bekannt, Erdoğans umstrittene Finanzpolitik abzulehnen.

Die neuen Parlamentsmitglieder waren bereits im ersten Wahldurchgang am 14. Mai gewählt und am Freitag vereidigt worden. Erdoğans Regierungsbündnis behält nach der Wahl die Mehrheit in der Nationalversammlung.

Der islamisch-konservative Erdoğan lenkt seit 20 Jahren die Geschicke des Landes: seit 2003 als Ministerpräsident, ab 2014 als Präsident. Erdoğan hat über die Jahre hinweg zunehmend autoritär regiert, Kritiker werfen ihm die Unterdrückung der Opposition vor.