Russland: Steinmeier will Putin nicht zum Wahlsieg gratulieren

Putin hat die Präsidentschaftswahl gewonnen, doch das überrascht niemanden. Auch der Bundespräsident will zum Erfolg bei der "sogenannten" Wahl nicht gratulieren.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einem Bericht zufolge nicht wie in solchen Fällen üblich zu seiner weiteren Amtszeit gratulieren. "Es wird kein Schreiben an Putin geben", erklärte Steinmeiers Sprecherin Cerstin Gammelin am Sonntagabend auf Anfrage des Berliner "Tagesspiegel".

Zuvor hatte Steinmeier ein Statement verbreiten lassen, in dem er erklärte, er denke am Wahltag "an die Menschen in Russland, die dort für Freiheit und Demokratie kämpfen und in ständiger Gefahr vor Putins Regime leben". "Diese Mutigen" würden nicht vergessen. Steinmeiers Sprecherin schrieb im Onlinedienst X am Sonntag zudem von "sogenannten Präsidentschaftswahlen in Russland".

2018 hatte Steinmeier Putin noch zur Wiederwahl gratuliert. In einem Schreiben an Putin drückte Steinmeier damals zugleich die Hoffnung aus, dass dieser seine vierte Amtszeit dafür nutzen werde, "der Entfremdung auf unserem Kontinent und zwischen den Menschen in Russland und Deutschland entgegenzuwirken". Der Dialog zwischen beiden Ländern solle "in vertrauensvollem Rahmen" fortgesetzt werden.