Festnahme ohne Begründung Deutscher nach zwei Monaten US-Abschiebehaft wieder frei
Nach einer Deutschlandreise kam Fabian Schmidt in ein US-Hochsicherheitsgefängnis. Nun durfte er in die USA einreisen – zu Freundin und Kind.
Nach mehr als zwei Monaten in US-Abschiebehaft ist ein deutscher Staatsbürger wieder frei. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es am Freitag, Fabian Schmidt sei "aus der Haft entlassen" worden und habe in die USA einreisen können. Der WDR hatte berichtet, der 34-Jährige sei wieder bei seiner Lebensgefährtin und dem gemeinsamen Kind. Ein US-Bundesrichter ordnete unterdessen die Freilassung einer türkischen Studentin aus der Abschiebehaft an.
Der Deutsche Schmidt lebt seit rund zwei Jahrzehnten in den USA und hat eine gültige Aufenthaltsgenehmigung, eine Green Card. Der Elektrotechniker war nach Angaben seines US-Anwalts David Keller am 7. März bei der Ankunft am Flughafen Boston von der US-Grenzschutzbehörde festgehalten worden, als er von einer Europareise zurückkehrte.
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Nach Angaben seiner Familie musste sich Schmidt einer "brutalen Befragung" unterziehen. Er wurde danach in ein Hochsicherheitsgefängnis im US-Bundesstaat Rhode Island verlegt, wo er seinem Anwalt zufolge ohne Angabe von Gründen und unter schwierigen Bedingungen festgehalten wurde. Vor dem Hintergrund der verschärften Migrationspolitik von US-Präsident Donald Trump erhielt der Fall in den USA große mediale Aufmerksamkeit.
Deutschland hat Reisehinweise für die USA verschärft
Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, das deutsche Generalkonsulat in Boston habe sich seit der Bekanntgabe des Falls unermüdlich für den Betroffenen eingesetzt und die konsularische Betreuung übernommen. Fabian Schmidt war nicht der einzige Deutsche in US-Abschiebehaft. Lucas Sielaff konnte im März nach zwei Wochen in Haft ausreisen. Auch die Berliner Tattoo-Künstlerin Jessica Brösche musste Anfang des Jahres mehrere Wochen in einem US-Abschiebegefängnis verbringen.
Wegen ähnlicher Fälle hatte das Auswärtige Amt Mitte März seine Reisehinweise für die USA aktualisiert. Darin heißt es seitdem, bei der Ein- und Ausreise könne es "zu Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung" kommen. Mögliche Gründe seien Vorstrafen in den USA, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer.
US-Richter ordnet Freilassung türkischer Studentin an
Auch Staatsbürger aus anderen Ländern sind von der verschärften Einreisepolitik unter Trump betroffen. Ein US-Bundesrichter ordnete am Freitag die sofortige Freilassung einer türkischen Promotionsstudentin an. Beamte der Grenzschutz- und Einwanderungspolizei ICE hatten Rümeysa Öztürk im März im US-Bundesstaat Massachusetts festgenommen, wo sie an der Tufts-Universität ihre Doktorarbeit schreibt.
Zur Begründung führten die US-Behörden einen mit ihrem Namen versehenen Artikel in der Universitätszeitung an, in dem Öztürk die Haltung ihrer Hochschule im Gaza-Krieg kritisiert. Dies sei jedoch von der Meinungsfreiheit gedeckt, befand der Bundesrichter.
Nach pro-palästinensischen Demonstrationen an mehreren Universitäten hatte die Trump-Regierung mehrere Aktivisten in Abschiebehaft nehmen lassen und massiven Druck auf die Unis ausgeübt.
- Nachrichtenagentur dpa
