Nach Assad-Sturz EU will Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufheben
In der Zeit des Assad-Regimes hat die EU scharfe Sanktionen gegen Syrien verhängt. Ein Teil davon soll nun wieder aufgehoben werden, heißt es in Brüssel.
Die EU hat sich nach Diplomatenangaben darauf geeinigt, alle verbliebenen Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufzuheben. Die Botschafter der 27 EU-Mitgliedsstaaten hätten am Dienstag eine Vereinbarung dazu getroffen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Brüsseler Diplomatenkreisen. Die Aufhebung der Sanktionen soll demnach beim Treffen der EU-Außenminister im Laufe des Tages offiziell verkündet werden.
Die Sanktionen betreffen den Angaben zufolge vor allem das syrische Bankensystem, das bislang keinen Zugang zum internationalen Kapitalmarkt hatte. Sanktionen gegen Mitglieder der gestürzten Regierung von Ex-Machthaber Baschar al-Assad sowie Waffenembargos sollen jedoch in Kraft bleiben.
Auch USA heben Sanktionen gegen Syrien auf
Die von Übergangs-Staatschef Ahmed al-Schaara angeführte islamistische HTS-Miliz und mit ihr verbündete Gruppierungen hatten Assad nach mehr als 13-jährigem Bürgerkrieg im Dezember gestürzt. Die HTS ist ein früherer Zweig von Al-Kaida, hatte sich jedoch vor Jahren von dem Terrornetzwerk losgesagt. Der frühere Dschihadist al-Schaara bemüht sich seit seinem Amtsantritt um ein moderateres Image.
Ende Februar hatte die EU bereits teilweise ihre Strafmaßnahmen gegen das Land ausgesetzt. US-Präsident Donald Trump hatte vergangengen Woche die Aufhebung der langjährigen US-Sanktionen gegen Syrien angekündigt.
- Nachrichtenagentur AFP
