SPD: Dieses Amt soll Saskia Esken erhalten

Scheidende SPD-Chefin

Neuer Job für Saskia Esken

Beim Parteitag der SPD im Juni stellt sich Saskia Esken nicht erneut als Parteichefin zur Wahl. Ganz ohne Amt soll die 64-Jährige dennoch nicht bleiben.

Die scheidende SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken soll nach dem Willen ihrer Partei den Bundestagsausschuss für Bildungs- und Familienpolitik übernehmen. Das geht aus der Liste der Wahlvorschläge der SPD hervor, die t-online vorliegt. Gewählt werden die Vorsitzenden der Ausschüsse in den konstituierenden Sitzungen im Laufe des Mittwochs.

Insgesamt beansprucht die SPD fünf Ausschussvorsitze, so soll unter anderem Karl Lauterbach den Ausschuss für Forschung, Technologie und Raumfahrt leiten. Die Ausschussvorsitzenden haben eine wichtige Position: Sie bereiten die Sitzungen vor, berufen sie ein und leiten sie.

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SPD: Kritik an Esken und Klingbeil

Saskia Esken hatte vorige Woche erklärt, beim Parteitag der SPD im Juni nicht wieder als Parteichefin anzutreten. Sie begründete ihre Entscheidung auch mit öffentlichen Anfeindungen gegen ihre Person. Zuletzt stand die SPD-Politikerin aus Baden-Württemberg in der Kritik, auch innerhalb ihrer Partei.

In den Koalitionsverhandlungen mit der Union sei sie zu passiv aufgetreten und habe ihrem Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil das Feld überlassen, lautete ein Kritikpunkt. Aus der SPD kam aber auch Kritik an Parteichef Klingbeil. Ihm wurde ein "unanständiger Umgang" mit Esken vorgehalten.

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Der neue Bundestag erhält 24 ständige Ausschüsse – einen weniger als in der vergangenen Legislaturperiode. Jede Fraktion entsendet je nach Größe unterschiedlich viele Abgeordnete – auch die AfD. Die übrigen Fraktionen im Parlament haben aber, wie in den vorherigen Legislaturperioden auch, angekündigt, keine AfD-Politiker zu Ausschussvorsitzenden zu wählen. Dagegen hatte die rechtsextreme Partei vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt, allerdings ohne Erfolg.