Nordkorea will CIA-Foltermethoden auf UN-Agenda stellen

Nordkorea

Gleichzeitig kritisierte der Vertreter Pjöngjangs, dass Nordkoreas Menschenrechtslage auf die Tagesordnung des höchsten UN-Gremiums gesetzt wurde - ein erster Schritt hin zu einer möglichen Überweisung an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

Antrag zum Scheitern verurteilt

Stattdessen solle sich der Weltsicherheitsrat mit der kürzlich aufgedeckten CIA-Folter gegen Terrorverdächtige befassen, sagte Ja. Diese "mittelalterlichen Folterverbrechen" seien "die gravierendsten Menschenrechtsverletzungen auf der Welt". Die USA haben in dem Rat als ständiges Mitglied ein Vetorecht, weshalb als äußerst unwahrscheinlich betrachtet wird, dass sich das Gremium mit den CIA-Praktiken beschäftigen wird.

Die Menschenrechtslage in Nordkorea wurde auf die Agenda des Rates gesetzt, nachdem zwei Drittel seiner Mitgliedsstaaten dies gewünscht hatten. Ein Sprecher des Tschad sagte, die Debatte darüber werde am 22. oder 23. Dezember stattfinden.