Wahl zum AKP-Chef Erdogan will Kampf gegen seine Feinde fortsetzen
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat auf einem Kongress seiner islamisch-konservativen Partei AKP angekündigt, den Kampf gegen die Feinde im In- und Ausland fortzusetzen.
"Wir werden weiterhin gegen alle terroristischen Organisationen kämpfen", sagte Erdogan am Sonntag in Ankara vor Tausenden jubelnden Anhängern. Am Sonntag wurde er auf einem Kongress seiner islamisch-konservativen Partei nahezu einstimmig zum Chef der regierenden AKP gewählt.
Erdogan sagte in der Sportarena in der Hauptstadt, der nach dem Putschversuch im Juli 2016 verhängte Ausnahmezustand werde aufrechterhalten, bis die Türkei einen Frieden im Kampf gegen kurdische und islamistische Extremisten erzielt habe.
Erdogan hatte die AKP 2001 aus mehreren islamistisch geprägten Vorläuferorganisationen gegründet. Ein Jahr später gewann die Partei die Parlamentswahl. Als Erdogan vor fast drei Jahren zum Präsidenten gewählt wurde, musste er den AKP-Vorsitz abgeben, weil die Verfassung es nicht gestattete, beide Ämter gleichzeitig auszuüben. Die gleichzeitige Ausübung beider Ämter ist erst erlaubt, seit die Türken im April in einem Verfassungsreferendum dem Staatsoberhaupt mehr Machtbefugnisse zugestanden haben.
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Das Staatsoberhaupt sollte über den politischen Parteien stehen. Dieser Grundsatz wurde durch das Referendum im April aufgegeben. Erdogan wäre nach seiner Wahl der erste Staatspräsident seit Ismet Inonu, der zugleich an der Spitze einer Partei steht. Inonu folgte Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk und war bis 1950 Präsident der Türkei.
