"Kein Verrat am eigenen Land" Außenminister Maas wirbt für internationales Bündnis
Außenminister Heiko Maas feilt auf der UN-Vollversammlung an seiner Idee von einer "Allianz des Multilateralismus". Dahinter verbirgt sich das Gegenstück zu Donald Trumps Außenpolitik.
Bundesaußenminister Heiko Maas hat vor der UN-Vollversammlung eindringlich für mehr internationale Kooperation anstelle von nationalen Alleingängen geworben. "Zusammenarbeit ist alles andere als Verrat am eigenen Land. Sie schafft vielmehr die Voraussetzung dafür, dass es unseren Ländern gut geht", sagte er in der Generaldebatte in New York. Keine einzige der großen Zukunftsfragen lasse sich von einem Land alleine lösen. "Auf Globalisierung, Digitalisierung, Migration oder den menschengemachten Klimawandel finden wir nur gemeinsam Antworten."
Gegenposition zu Trump
Maas setzte damit einen Kontrapunkt zu Rednern wie US-Präsident Donald Trump, Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro und dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani. Trump hatte in seiner Rede vor der Vollversammlung gesagt: "Die Zukunft gehört Patrioten."
Maas arbeitet seit Juli vergangenen Jahres daran, dieser Haltung eine "Allianz für Multilateralismus" entgegenzusetzen. Eine große Auftaktveranstaltung dazu soll am Donnerstag mit Vertretern aus mehr als 50 Ländern stattfinden, die meisten davon Außenminister. Die Allianz soll bestehende internationale Abkommen stärken, die Reform internationaler Institutionen voranbringen und eine engere Kooperation da fördern, wo es international noch Regelungsbedarf gibt.
Verhandlungen zwischen Iran und USA?
Sie ist als loses Netzwerk geplant und nicht als Gruppe mit fest geregelter Mitgliedschaft wie etwa die G7 oder die G20. Bei der Auftaktveranstaltung soll es um die Stärkung des Völkerrechts und der Menschenrechte, Abrüstung, Krisenprävention, Friedenskonsolidierung und um Cyber-Sicherheit sowie Klimawandel gehen.
Der SPD-Politiker war am Mittwoch als letzter Redner des Tages an der Reihe. Maas forderte den Iran erneut zu Gesprächen mit den USA ohne Vorbedingungen auf: "Der einzige Weg in Richtung Entspannung sind Gespräche zwischen den USA und Iran. Das geht aber nur, wenn keine unrealistischen Vorbedingungen gestellt werden für einen solchen Dialog."
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Der iranische Präsident Ruhani hatte zuvor in New York die Aufhebung der US-Sanktionen zur Bedingung für Gespräche mit US-Präsident Trump gemacht. "Man verhandelt nicht mit einem Feind, der versucht, Iran mit den Waffen des Elends, des Drucks und der Sanktionen in die Knie zu zwingen", sagte er. Trump hat sich dagegen grundsätzlich zu Gesprächen mit dem Iran bereiterklärt.
- Nachrichtenagentur dpa
