Libyen: Armeechef Haftar verlässt Moskau ohne Waffenruhe-Abkommen

Das Waffenruhe-Abkommen für Libyen ist noch nicht vom Tisch. Nachdem der abtrünnige General Haftar die Verhandlungen in Moskau zunächst abgebrochen hatte, räume er sich nun weitere Bedenkzeit ein.

Nach den zunächst ergebnislosen Gesprächen über einen dauerhaften Waffenstillstand im Bürgerkriegsland Libyen hat sich der einflussreiche General Chalifa Haftar nach Moskauer Angaben weitere Bedenkzeit genommen. Er wolle das Dokument zwei Tage lang mit seinen Verbündeten diskutieren, teilte das russische Verteidigungsministerium am Dienstag mit. Zuvor hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow von "ergebnislosen" Verhandlungen gesprochen. Russland und die Türkei hatten am Montag über Stunden zwischen beiden Seiten vermittelt.

Danach unterzeichnete der Chef der international anerkannten Regierung, Fajis al-Sarradsch, eine Vereinbarung zum Waffenstillstand, hieß es aus Moskau. Haftar habe sich jedoch Bedenkzeit für die Unterschrift bis Dienstagmorgen erbeten, reiste aber bereits in der Nacht zum Dienstag ab.

Verteidigungsministerium: Günstige Atmosphäre für Libyen-Konferenz

Nach Darstellung des Verteidigungsministeriums ist das wichtigste Ergebnis der Vereinbarung, dass beide Seiten eine grundlegende Einigung zur Aufrechterhaltung und unbefristeten Waffenruhe wollten. Dies soll eine günstige Atmosphäre für die geplante Libyen-Konferenz in Berlin schaffen. Sie soll unter UN-Ägide stattfinden. Dabei soll letztlich verhindert werden, dass in dem Land, das eine wichtige Zwischenstation für Migranten und Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa ist, ein Stellvertreterkrieg zwischen ausländischen Mächten wie in Syrien entbrennt.

Mit dem Abkommen sollen die seit neun Monaten andauernden Kämpfe zwischen den Truppen der Einheitsregierung und des abtrünnigen Generals vor den Toren der libyschen Hauptstadt eingestellt werden. Die Vereinbarung, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, sieht eine zeitlich unbegrenzte Einstellung der Kampfhandlungen in Libyen vor. Zudem sollen die Konfliktparteien die sichere Verteilung humanitärer Hilfsgüter ermöglichen.

Haftar führt seit April eine Offensive auf Tripolis, wo die Einheitsregierung ihren Sitz hat. Diese ist schwach und hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle. Haftar wird in dem Konflikt offenbar von Russland unterstützt, was die Regierung in Moskau aber bestreitet. Die Türkei unterstützt die Regierung in Tripolis und hat nach eigenen Angaben mit der Entsendung von Truppen nach Libyen begonnen.