• Home
  • Politik
  • Ausland
  • Internationale Politik
  • Emmanuel Macron in Berlin: Olaf Scholz zeigt sich offen fĂŒr neuste EU-Idee


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextHeftige Proteste in UsbekistanSymbolbild fĂŒr einen TextOslo: Frau rammt Auto von ExtremistenSymbolbild fĂŒr einen TextFlughafen Frankfurt verhĂ€ngt Tier-EmbargoSymbolbild fĂŒr einen TextGroße Überraschung in WimbledonSymbolbild fĂŒr einen TextÖsterreicherin stirbt nach HaiangriffSymbolbild fĂŒr einen TextBundesligist schlĂ€gt auf Transfermarkt zuSymbolbild fĂŒr einen TextPolit-Prominenz bei Adels-TrauerfeierSymbolbild fĂŒr einen TextZehn Millionen Euro beim Lotto am SamstagSymbolbild fĂŒr einen TextMassenschlĂ€gerei auf "Karls Erdbeerhof"Symbolbild fĂŒr einen TextSchauspieler Joe Turkel ist totSymbolbild fĂŒr einen TextHorror-Crash nach VerfolgungsfahrtSymbolbild fĂŒr einen Watson TeaserZigaretten knapp: Diese Marken betroffenSymbolbild fĂŒr einen TextErdbeersaison auf dem Hof - jetzt spielen

Scholz zeigt sich offen fĂŒr Macrons neuste EU-Idee

Von t-online
Aktualisiert am 09.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Emmanuel Macron und Olaf Scholz: AnlÀsslich des Antritts seiner zweiten Amtszeit besucht Frankreichs PrÀsident den deutschen Bundeskanzler in Berlin.
Emmanuel Macron und Olaf Scholz: AnlÀsslich des Antritts seiner zweiten Amtszeit besucht Frankreichs PrÀsident den deutschen Bundeskanzler in Berlin. (Quelle: Lisi Niesner/Reuters-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Frisch wiedergewĂ€hlt und mit neuen Ideen fĂŒr das europĂ€ische Projekt reiste der französische PrĂ€sident nach Deutschland. Gemeinsam mit dem Kanzler Ă€ußerte er sich auch zur Situation in der Ukraine.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich offen fĂŒr die Idee einer europĂ€ischen politischen Gemeinschaft gezeigt, die Frankreichs PrĂ€sident Emmanuel Macron am Montag geĂ€ußert hat. Diese dĂŒrfe aber nicht dazu fĂŒhren, dass LĂ€nder des westlichen Balkans, die eine EU-Beitrittsperspektive haben, davon abgehalten werden, sagte Scholz am Montagabend bei einem gemeinsamen Statement mit Macron. Der französische PrĂ€sident kam zum ersten Auslandsbesuch seiner zweiten Amtszeit nach Berlin.

Macron schwebt ein neues europĂ€isches Format vor: Dieses solle nicht nur EU-LĂ€nder beinhalten, sondern auch weitere, welche die "europĂ€ische Idee" teilten. So könnten seiner Vorstellung nach der neuen politischen Gemeinschaft auch Staaten wie Großbritannien oder die Ukraine angehören. Scholz dazu: "Ich will ausdrĂŒcklich sagen, dass das ein sehr interessanter Vorschlag ist, mit den großen Herausforderungen umzugehen, die wir haben."

Macron und Scholz beim gemeinsamen Pressestatement: Beide betonten die deutsch-französische Partnerschaft.
Macron und Scholz beim gemeinsamen Pressestatement: Beide betonten die deutsch-französische Partnerschaft. (Quelle: Michael Kappeler/dpa-bilder)
ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Bundesregierung rÀt zum Kauf von Notstromaggregaten
Heizkraftwerk Nord der Stadtwerke MĂŒnchen, 21. Juni 2022


Zugleich bremste der Kanzler Forderungen Macrons nach VertragsĂ€nderungen in der EU. Deutschland werde dabei nicht auf der Bremse stehen, sagte Scholz. Allerdings ließen sich viele Reformen fĂŒr eine grĂ¶ĂŸere Effizienz in der EU auch unterhalb der Ebene von Änderungen der EU-VertrĂ€ge erreichen, betonte er. Dazu gehöre auch die Abschaffung der Einstimmigkeit in vielen Politikbereichen. Auch Macron befĂŒrwortete, dass man in den Bereichen der Fiskal- und Verteidigungspolitik zu Mehrheitsentscheidungen in der EU ĂŒbergehen sollte. Mehr dazu lesen Sie hier.

Scholz: "Die Ukraine gehört zur europÀischen Familie"

Beim gemeinsamen Statement mit Macron hob Scholz die weitere enge Kooperation mit Frankreich in der EuropÀischen Union hervor. Die deutsch-französische Freundschaft sei als Motor wichtiger denn je, sagte er.

Scholz erlĂ€uterte, dass es um "neuen Schwung" fĂŒr Europa gehe. Der "entsetzliche Angriffskrieg" Russlands auf die Ukraine schweiße die europĂ€ischen Partner zusammen; es gelte auch, zusammen zu handeln. Der Kanzler betonte: "Die Ukraine gehört zur europĂ€ischen Familie." Er verwies auf die von der Regierung in Kiew vorgelegten AntrĂ€ge.

Er stellte fest, es sei "wichtig, dass jetzt eine Deeskalation weiter vorangetrieben wird, jedenfalls was die Rhetorik betrifft". Es sei wichtig, dass es nach so vielen Kriegswochen nun bald entscheidende Schritte zu einer Beendigung des Konflikts gebe. Es sei aber nicht vorstellbar, dass die Ukraine einen "Diktatfrieden" akzeptiere, der Bedingungen vorschreiben wolle, die sie fĂŒr ihre SouverĂ€nitĂ€t und IntegritĂ€t als Nation nicht akzeptieren könne.

Macron: "Waffenstillstand, so schnell wie möglich"

Macron Ă€ußerte sich auch zu der ĂŒberraschend zurĂŒckhaltenden Rede vom Kremlchef Wladimir Putin bei der Moskauer MilitĂ€rparade. Daran sehe er noch keinen Fortschritt fĂŒr den Ukraine-Konflikt. "Was wir erreichen wollen, ist ein Waffenstillstand, so schnell wie möglich", sagte er.

Nur damit könnten die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland zu einem Abschluss gebracht werden, um einen Frieden zu erreichen und in der Folge einen dauerhaften RĂŒckzug der russischen Truppen. "Das ist unser Ziel."

Man wolle der Ukraine bei Verhandlungen beistehen, ĂŒber deren Bedingungen sie selber entscheide. "Denn unsere Positionierung ist an der Seite der SouverĂ€nitĂ€t und territorialen IntegritĂ€t der Ukraine, nicht mehr, nicht weniger", sagte Macron. "Diese Verhandlung nach einem Waffenstillstand ist die einzige, die eine Wiederherstellung des Friedens ermöglicht." Europa werde dabei in zweierlei Hinsicht eine Rolle haben, und zwar bei Sicherheitsgarantien und beim Wiederaufbau der Ukraine.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Von Fabian Reinbold, Schloss Elmau
DeutschlandEUEU-GipfelEmmanuel MacronEuropaFrankreichGroßbritannienOlaf ScholzRusslandUkraine
Politik international


t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website