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Scholz kĂŒndigt neues Projekt fĂŒr Afrikas "StabilitĂ€tsanker" an

Von dpa, rtr
23.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Olaf Scholz mit Bundeswehr-Kommandeur Sven Rump (l.): Der Kanzler besuchte den StĂŒtzpunkt Tillia in Niger.
Olaf Scholz mit Bundeswehr-Kommandeur Sven Rump (l.): Der Kanzler besuchte den StĂŒtzpunkt Tillia in Niger. (Quelle: dpa-bilder)
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Niger ist ein wichtiger Partner des Westens in einer von Terror heimgesuchten Region. Erstmals besucht der Bundeskanzler nun im Ausland stationierte Bundeswehrtruppen – und kĂŒndigt einen neuen Einsatz an.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Niger bei seinem ersten Truppenbesuch im Ausland als Erfolg gewĂŒrdigt. "Die Bundeswehr leistet hier Außerordentliches und hat hier auch Außerordentliches unter sehr schwierigen Bedingungen zustande gebracht", sagte Scholz am Montag auf dem MilitĂ€rstĂŒtzpunkt in Tillia. Es gehe darum, dass die nigrischen StreitkrĂ€fte selbst fĂŒr die Sicherheit in ihrem Land sorgen können. Scholz wĂŒrdigte den Einsatz als vorbildlich auch fĂŒr andere Regionen. Es sei ein "sehr erfolgreiches Mandat", das aber auch gefĂ€hrlich sei.

Der Kanzler betonte, dass der bis Ende des Jahres befristete Einsatz in dem Land darĂŒber hinaus verlĂ€ngert werden solle. Nach Angaben des stellvertretenden Lagerkommandeurs sind seit Beginn des Einsatzes 2018 rund 500 SpezialkrĂ€fte der nigrischen Armee ausgebildet worden. Allein in diesem Jahr seien zudem 15 Ausbilder geschult worden. "Jetzt wird es fĂŒr uns darum gehen, dass wir ein gutes Anschlussprojekt identifizieren", kĂŒndigte Scholz an.

Scholz mit Bundeswehrsoldaten in Reih und Glied: Bisher wurden von den Deutschen rund 500 SpezialkrÀfte der nigrischen Armee ausgebildet.
Scholz mit Bundeswehrsoldaten in Reih und Glied: Bisher wurden von den Deutschen rund 500 SpezialkrÀfte der nigrischen Armee ausgebildet. (Quelle: Michael Kappeler/dpa-bilder)
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"Mit großem Herzblut": Scholz lobt deutsche Soldaten

Der Kanzler verwies darauf, dass der Bundestag gerade die beiden Sahel-Mandate verlĂ€ngert habe. Diese sehen etwa einen verstĂ€rkten Einsatz im Rahmen des UN-Einsatzes Minusma in Mali vor. Die Ausbildung von Soldaten der Armee Malis ist dagegen gestoppt worden, unter anderem weil die dortige MilitĂ€rjunta mit russischen Söldnern zusammenarbeitet. Die Beteiligung der Bundeswehr an dem europĂ€ischen Ausbildungseinsatz EUTM soll aber kĂŒnftig vor allem auf Niger konzentriert werden.

Kanzler Scholz sagte, wenn er jetzt "die Motivation unserer Soldatinnen und Soldaten sehe", habe er das GefĂŒhl, dass sie sich auf ein gutes Anschlussmandat freuten. Der bisherige Einsatz sei "sehr erfolgreich und mit großem Herzblut" vorangetrieben worden.

Scholz bei der Anreise: Der Kanzler kam mit einem Transportflugzeug der Bundeswehr.
Scholz bei der Anreise: Der Kanzler kam mit einem Transportflugzeug der Bundeswehr. (Quelle: Michael Kappeler/dpa-bilder)

Westlich orientierter Partner in unsicherem Gebiet

Die Sicherheitslage in der gesamten Sahelzone, die sich sĂŒdlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, ist prekĂ€r. Etliche bewaffnete Gruppen sind dort aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen. Die InstabilitĂ€t ist ein Grund dafĂŒr, dass sich Menschen aus der Region zu Tausenden auf den Weg nach Europa machen.

Olaf Scholz mit Mohamed Bazoum, PrÀsident der Republik Niger: Der Bundeskanzler wurde mit militÀrischen Ehren empfangen.
Olaf Scholz mit Mohamed Bazoum, PrÀsident der Republik Niger: Der Bundeskanzler wurde mit militÀrischen Ehren empfangen. (Quelle: Kappeler/dpa-bilder)

Niger mit seinen knapp 25 Millionen Einwohnern gilt als wichtiger Partner Deutschlands im Kampf gegen den islamistischen Terror in der Sahelzone. Von der Bundesregierung wird das arme Land als "Anker der StabilitĂ€t" gesehen – vor allem jetzt, da in den NachbarlĂ€ndern Mali und Burkina Faso MilitĂ€rs an der Macht sind.

Die demokratisch gewĂ€hlte Regierung von PrĂ€sident Mohamed Bazoum in Niger fĂ€hrt einen prowestlichen Kurs. Sie hat sich – anders als viele andere afrikanische LĂ€nder – klar gegen eine Zusammenarbeit mit Russland ausgesprochen.

Erster Truppenbesuch des Kanzlers im Ausland

Scholz ist seit Sonntag auf Afrikareise. Es ist der erste Truppenbesuch des Kanzlers im Ausland. Am Montagmorgen flog er mit einer Bundeswehr-MilitĂ€rmaschine von der Hauptstadt Niamey nach Tillia. Nach seinem Truppenbesuch wollte Scholz politische GesprĂ€che in der Hauptstadt Niamey fĂŒhren.

Seinen ersten Stopp legte Scholz am Sonntag im Senegal ein. Dort sagte der Kanzler den von der weltweiten ErnĂ€hrungskrise betroffenen LĂ€ndern des Kontinents Hilfe zu. Außerdem bot er dem Senegal eine Zusammenarbeit bei der Gasförderung an. Am Dienstag wird Scholz in SĂŒdafrika, einem der wichtigsten PartnerlĂ€nder im Afrika sĂŒdlich der Sahara, erwartet.

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  • Sonja Eichert
Von Sonja Eichert
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