Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Krisen & Konflikte >

Litauen beschließt Massenverhaftung von Geflüchteten – Zuwanderung aus Belarus

Belarus schickt Migranten über Grenze  

Litauen will Geflüchtete massenhaft verhaften

13.07.2021, 20:22 Uhr | rtr

 (Quelle: Euronews German )
Tausende Flüchtlinge harren vor der EU-Außengrenze aus

Nachdem Lukaschenko der EU mehrmals androhte, im Fall von Sanktionen Flüchtlinge an die litauische Grenze durchzulassen, wurde vor einigen Tagen aus der Drohung Realität. Zurzeit harren Tausende zwischen Belarus und Litauen aus und hoffen auf eine Einreise in die EU. (Quelle: Euronews German)

Konflikt zwischen EU und Diktator eskaliert: Die Europäische Union wirft Machthaber Lukaschenko vor, die Flüchtlinge als Rache zu benutzen. (Quelle: Euronews German)


Immer mehr Migranten kommen über Belarus nach Litauen. Nach einem Grenzzaun hat die Regierung nun Massenverhaftungen von Geflüchteten beschlossen. Menschenrechtsgruppen sind alarmiert.

Im Konflikt mit dem Nachbarland Belarus hat Litauens Parlament Massenverhaftungen von Geflüchteten genehmigt. Das neue Gesetz sieht vor, dass diese frühestens sechs Monate nach ihrer Ankunft wieder freigelassen werden können. Für abgelehnte Asylsuchende werden zudem die Einspruchsrechte eingeschränkt.

Mit dem Gesetz sollen Migranten davon abgehalten werden, über Belarus nach Litauen und damit in die EU zu kommen, wie Innenministerin Agne Bilotaite vor dem Parlament sagte. Solche Migranten seien keine echten Asylbewerber, sondern ein Mittel des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, um das baltische Land zu destabilisieren. 84 Abgeordnete stimmten für die Verordnung. Es gab eine Gegenstimme und fünf Enthaltungen. Das litauische Rote Kreuz und Menschenrechtsorganisationen kritisierten das Gesetz. Es verletze die internationalen Verpflichtungen Litauens und die Rechte von Geflüchteten.

Vorwürfe gegen Lukaschenko

Aus der litauischen Regierung war wiederholt der Vorwurf gekommen, Geflüchtete würden gezielt mit Flugzeugen aus Bagdad und Istanbul ins belarussische Minsk und von dort an die Grenze Litauens gebracht. Mehr als 1.700 Menschen sind dem litauischen Grenzschutz zufolge in diesem Jahr von Belarus nach Litauen gekommen, davon 1.100 alleine im Juli. Am Freitag begann Litauen mit dem Bau eines 550 Kilometer langen Grenzzauns zu Belarus.

Lukaschenko hatte angekündigt, dass sein Land Migranten nicht länger daran hindern werde, die Grenze nach Litauen und damit zur EU zu überqueren. Er reagierte damit auf Sanktionen der EU, nachdem Belarus einen Ryanair-Flug zur Landung in Minsk zwang und anschließend den an Bord sitzenden belarussischen Oppositionellen Roman Protassewitsch festnahm.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur Reuters

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Media Markttchibo.deOTTOWeltbildbonprix.deLIDLBabistadouglas.deMadeleine

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: