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Donald Trump hält nicht viel von Diplomatie - leider auch gegenüber Iran

MEINUNGTrumps Außenpolitik  

Reden lernen oder vom Wert der Diplomatie

Gerhard Spörl schreibt über US-Außenpolitik

18.12.2017, 12:10 Uhr
 Donald Trump hält nicht viel von Diplomatie - leider auch gegenüber Iran. APEC in Vietnam (Quelle: dpa)

Donald Trump und Wladimir Putin: Der US-Präsident akzeptiert auf der Weltbühne nicht alle als Verhandlungspartner. (Quelle: dpa)

Wie soll die Weltmacht Amerika mit Iran und Nordkorea umgehen? Donald Trump wütet gegen beide Länder und bedroht sie. Damit erreicht er wenig. Er sollte es mal mit Diplomatie versuchen – der Kunst, mit Feinden zu reden, die man wegwünschen kann, die aber nicht weggehen.

Am vergangenen Mittwoch erschien in der „New York Times“ ein Artikel mit der Überschrift „Iran is looking for partners“. Der Schreiber war Mohammad Java Zarif, der Außenminister des Landes. Ich habe ihn auf der Münchner Sicherheitskonferenz als gewandten, perfekt Englisch sprechenden Mann erlebt, der sein Publikum umwarb und beeindruckte. 

In seinem Artikel beschwört Zarif die Europäer, sie sollten nicht dem amerikanischen Präsidenten folgen und das komplizierte Abkommen mit Iran in Frage stellen. Donald Trump hat das Land als treibende Macht hinter dem Terrorismus im Nahen Osten bezeichnet und würde das Atomabkommen am liebsten kündigen und erneut Wirtschaftssanktionen verhängen. 

Irans helle und dunkle Seite 

Wie immer ist die Welt nicht ganz so einfach, wie Trump sie sieht. Länder wie Iran haben mindestens eine helle und mindestens eine dunkle Seite. Die helle Seite: junge Bevölkerung, neugierig auf den Westen, an Wirtschaftsbeziehungen interessiert, begierig auf Offenheit und Öffnung, mit dem Wunsch nach Reisefreiheit überall hin. Die dunkle Seite: Unterstützung des Regimes für Hamas und Hisbollah, Feindschaft gegen Israel und Saudi-Arabien – eine Theokratie mit Hegemonialanspruch im Nahen Osten.

Was macht man mit einem derart widersprüchlichen Land? Betreibt man Entspannungspolitik oder verschärft man die Widersprüche? Diplomatie oder Ausgrenzung?

Ich bin für Diplomatie. Damit bin ich aufgewachsen und sie hat sich gerade im Kalten Krieg bewährt. Diplomatie ist einfach, wenn damit das Reden mit Freunden und Verbündeten gemeint ist; das kann jeder. Diplomatie wird schwieriger, wenn einer der Verbündeten Extratouren einlegt, wie Polen und Ungarn in der Europäischen Union; dann muss man auch mal unfreundlich handeln.

Das Wesen der Diplomatie ist aber das Reden mit Feinden, die da sind, da bleiben und eine Gefahr darstellen. Diplomatie ist die Kunst, ein Gespräch anzufangen, wo feindseliges Schweigen herrscht. Diplomatie ist die Einsicht, dass ein gravierendes, vielleicht sogar fundamentales Problem nicht einfach verschwindet, wenn man es ignoriert, sondern dass es eher noch größer wird.

Donald Trump ist ein Verächter der Diplomatie. Iran? Böse, also bestrafen. Israel? Gut, also belohnen. Allerdings ist es eine Illusion zu glauben, dass die Klarheit der Verhältnisse durch Einteilung in Gut und Böse etwas Produktives bewirkt. Iran umwirbt Europa und bietet Fortsetzung der Diplomatie an. Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels zieht wütende Proteste nach sich, was denn sonst. Dass der Präsident nun plötzlich von der Notwendigkeit spricht, den Friedensprozess wieder aufzunehmen, den er gerade sabotiert hat, ist eine absurde Pointe.

Einfacher steht es um das Verhältnis zu Nordkorea. Junger Führer, der wild spielt. Auf dem Weg zur Atommacht (oder schon so weit). Totalitär, brutal gegenüber der eigenen Bevölkerung, die im Dunkeln gehalten wird, was sonst noch in der Welt vor sich geht. Unter chinesischem Patronat, wobei der große Nachbar an der Grenze Lager für den Fall einer Massenflucht baut. 

Trumps voreilige Rüge für Rex Tillerson 

Der amerikanische Außenminister Rex Tillerson hat schon einmal in Peking für einen Dialog mit Kim Jong-un geworben, worauf Trump ihn mit der Bemerkung lächerlich machte, er solle doch seine Zeit nicht verschwenden. Ich weiß nicht, was ich von Tillerson halten soll; er ist ein unauffälliger Mann, vermutlich wird er nicht mehr lange Minister sein. Allerdings ist er hartnäckig, was mir gefällt. Noch einmal hat er seine Meinung wiederholt, dass Amerika gut daran tue, ohne Vorbedingungen mit Nordkorea zu reden. Ein bedenkenswerter Vorschlag, meine ich.

Mit dem Feind zu reden, zeigt Stärke, nicht Schwäche. Das ewige Vorbild ist Richard Nixons Reise nach China im Jahr 1972. Es war der erste Besuch eines amerikanischen Präsidenten seit der Gründung der Volksrepublik 1949. China war ein Feind, hatte den Vietcong unterstützt, hatte im Korea-Krieg den kommunistischen Norden gerettet. Mehr Feind konnte man gar nicht sein. Aber China war da, sein Einfluss in Asien und Afrika nahm zu, Mao war eine Weltfigur und ein Massenmörder. China war wegzuwünschen, aber nicht wegzudenken.

„Only Nixon could go to China“ ist zum geflügelten Wort geworden. Nixon war ein konservativer Präsident, ein Antikommunist, jeder Sympathie für Mao unverdächtig. Diplomatische Beziehungen aufzunehmen war ein Akt der Weisheit. Wenige Jahre später, Mao war tot, begann China mit dieser Dialektik, einen Ein-Parteien-Staat mit Kapitalismus zu kombinieren, ein historisches Experiment in Konkurrenz zur liberalen Demokratie europäischer und amerikanischer Prägung.

Reden als Erfolgsmodell - nicht nur im Kalten Krieg

Im Moment der Reise 1972 sah es nach einer Selbstdemütigung Amerikas aus. Aus heutiger Sicht war Nixon Entschluss genial, kam er doch rechtzeitig vor der kopernikanischen Wende im Riesenreich. So kann es gehen.

Wer keine Feinde hat, kann sich mit konventioneller Diplomatie begnügen. Wer Feinde hat, braucht mutige und kreative Diplomatie mit langem Atem und plausiblen Zielen. Er muss gemeinsame Interessen und trennende Gegensätze definieren. Selbstvertrauen in das eigene Handeln ist entscheidend, ein gewisses Maß an Vertrauen in den Verhandlungspartner ist nicht falsch, wobei Kontrolle, also Misstrauen, dazu gehört.

Diplomatie ist vielschichtig wie die Geschichte selber, in der sie sich bewegt. Zu komplex für Bruder Leichtfuß, den Mann im Weißen Haus. Aber die Diplomatie hat schon öfter die Ankündigung ihres Todes widerlegt. Und irgendwann wird Bruder Leichtfuß merken, dass er es besser mal mit Diplomatie versuchen sollte, weil er ständig gegen Wände anrennt.

Und wenn nicht er Einsicht zeigt, dann eben sein Nachfolger.

 

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