Donald Trump will William Barr als Justizminister: Schon unter Bush im Amt

Der US-Präsident nominiert einen Mann für den Posten des Justizministers, der das Amt schon einmal unter George H.W. Bush hatte. Die Personalie ist wegen der Russland-Affäre von erheblicher Bedeutung.

US-Präsident Donald Trump will den früheren US-Justizminister William Barr in seine Regierung holen und ihm seinen alten Posten zurückgeben. Trump kündigte am Freitag vor Journalisten an, dass er den 68-Jährigen für das Amt nominieren wolle.

Posten müssen vom Senat bestätigt werden

Er bestätigte zugleich, dass er die bisherige Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, zur UN-Botschafterin machen will. Beide Posten müssen vom republikanisch dominierten Senat bestätigt werden. Trump deutete zudem eine weitere Personalentscheidung am Samstag an. US-Medien berichten, Stabschef John Kelly werde seinen Rücktritt einreichen.

Barr war bereits Anfang der Neunziger Justizminister unter dem Präsidenten George H. W. Bush, der in der vergangenen Woche gestorben ist. Trump sagte, er habe Barr bis vor kurzem nicht gekannt, aber er sei seine erste Wahl gewesen. Der bisherige Minister Jeff Sessions musste im November gehen, weil Trump äußerst unzufrieden mit ihm war.

Kandidat äußerte sich kritisch zu Russland-Ermittlungen

Das Amt ist wichtig und steht unter besonderer Beobachtung, weil der Justizminister die Aufsicht über die Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller in der Russland-Affäre hat. Mueller untersucht, ob es während des Präsidentschaftswahlkampfes 2016 geheime Absprachen von Mitarbeitern aus Trumps Lager mit Vertretern Russlands gab. Trump sind die Ermittlungen ein Dorn im Auge, weswegen er Justizminister Jeff Sessions zum Rücktritt drängte, der sich wegen Befangenheit aus der Untersuchung zurückgezogen hatte.

Barr hat sich in der Vergangenheit kritisch zu Muellers Untersuchung geäußert. Der "New York Times" sagte er im vergangenen Jahr, er sehe eine größere Grundlage, eine Uran-Entscheidung unter der damaligen Außenministerin Hillary Clinton zu untersuchen, als gegen Trump wegen möglicher Absprachen mit Russland zu ermitteln. Der US-Präsident bezeichnet die Ermittlungen seit Langem als "Hexenjagd", obwohl sie bereits zu Dutzenden Anklagen geführt haben.

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Diese Äußerungen könnten eine Rolle bei Barrs Anhörung vor dem Senat spielen. Auch Heather Nauert könnte im Senat von den Demokraten mächtig "gegrillt" werden, weil sie bis auf ihren Job als Sprecherin im Außenministerium über keinerlei außenpolitische Erfahrung verfügt.