Nationaler Notstand Kehren in Deutschland bald italienische Verhältnisse ein?
Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
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In Italien und Spanien ist angesichts der Corona-Krise der nationale Notstand ausgerufen worden. Dies kann auch Deutschland bevorstehen. Die Frage ist: wann?
Auch am Wochenende befindet sich die Bundesregierung permanent im Austausch darüber, ob und wann sie uns weitere Maßnahmen zumuten soll. Gesundheitsminister Jens Spahn dementierte gestern vorsorglich, dass es in Deutschland zu einem "Lockdown" wie in Italien kommen wird. Wirklich nicht?
Dabei liegt es in der Logik der Entwicklung, dass bald Geschäfte mit Ausnahme von Lebensmittelläden und Apotheken geschlossen werden. In Berlin sind jetzt schon Ansammlungen mit mehr als 50 Menschen verboten, auch in Köln und Schleswig-Holstein halten sie es so. Wenn Orte, an denen Menschen in größerer Zahl zusammen treffen, Risikozonen sind, was aber ist dann mit der U-Bahn, mit den Bussen in den Städten, was ist dann mit der Bundesbahn?
Die Bundeswehr steht bereit zum Einsatz
Timing ist in der Krise ungemein wichtig. Um den richtigen Zeitpunkt ringt die Regierung Merkel, die nächste Stufe im Kampf gegen das Virus zu zünden, keine Frage. Pädagogisch richtig mag es sein, uns sukzessive auf Weiterungen vorzubereiten. Die Kanzlerin gehört zu den Menschen, die sich ungern drängeln lassen, das weiß man. Am Montag/Dienstag/Mittwoch oder später in der kommenden Woche wird die Entscheidung fallen, so oder so.
Offenbar ist die CSU der treibende Faktor. Die Bundeswehr steht bereit zum Einsatz im Inneren: Das sagt alles über den Ernst der Lage.
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Die übernächste Stufe ist der nationale Notstand, den gestern auch Spanien verkündete. Dann stehen wir unter Quarantäne und bangen darum, wen von uns das Virus heimsucht, aufs Krankenbett wirft oder gar auf die Intensivstation treibt. Glaubt irgendjemand ernsthaft, dass uns der nationale Notstand erspart bleibt?
Der wirkliche Held ist ein Virologe
Natürlich gehört der freie Zugang zum öffentlichen Raum zur Demokratie wie der Fisch zum Wasser. Einschränkungen müssen gut begründet werden. Der Notstand, der uns bevorsteht, geht wirklich weit. Er stellt die Zivilisation unter Quarantäne. Er führt einen Bruch in unserem kulturellen Verhalten herbei. Er bedeutet eine Restriktion unserer Freiheit, zu tun und zu lassen, wonach uns der Sinn steht.
Wenn wir davon absehen, dass die Kanzlerin früher ins Fernsehen hätte gehen sollen, macht sie seit einigen Tagen vieles richtig. Unaufgeregt, wie es ihre Art ist, und kundig, wie sie ist, wenn sie sich äußert, gewinnt sie wieder an Überzeugungskraft. Auch das Duett mit Jens Spahn hat Wirkung: So beruhigt man das Volk, so geht man vor, so wollen wir regiert werden. Dazu kommt Olaf Scholz, der mit seiner hanseatischen Gemütsruhe und seiner Umsicht die richtigen Signale an Industrie und Wirtschaft sendet.
Der wirkliche Held der Stunde aber ist ein Virologe. Christian Drosten begegnet uns in diesen Tagen ständig, im Fernsehen wie in seinem Podcast. Wissenschaftler sind selten so klar und unpompös wie er, ein Glücksfall. Drosten sagt uns, was er weiß, und lässt uns teilhaben am Versuch, den Virus zu verstehen und einzudämmen. Er entwickelte ein Gegenmittel gegen SARS, ihm traut man zu, dass er auch das Coronavirus entschlüsselt, so dass ein Impfstoff in absehbarer Zeit auf den Markt kommt.
Politiker wollen italienische Verhältnisse vermeiden
Wir alle werden Zeugen vom Wettrennen, das zur Verflachung der Infektions-Kurve und zum Eindämmen der Erkrankungen und Todesfälle im Gange ist. Italienische Verhältnisse wollen Politiker wie Wissenschaftler unter allen Umständen vermeiden. Italien mit jetzt schon fast 1.500 Toten ist das Menetekel. Daran orientieren sich die hiesigen Gebote und Verbote in den nächsten Tagen und Wochen.
Wir alle lernen Prävention, und das ist, privat wie politisch pragmatisch richtig. Hysterie oder Panik ist mir kaum begegnet, allenfalls in manchen Medien, aber das ist eine Nebensache. Auch die Hamsterkäufe fallen für mich unter die Rubrik Vorsorge. Wer damit rechnen muss, dass er demnächst von zu Hause aus arbeitet, weil einer der Kollegen in der Firma am Coronavirus erkrankt ist oder weil die kleinen Kinder nicht mehr in die Kita oder in die Schule gehen dürfen, tut gut daran, sich mit Lebensmitteln einzudecken, was denn sonst.
Ein Virus verändert unser Leben, unsere Städte, unser Land – uns. Auf Zeit, für zwei oder vier oder sechs Wochen. Unserer Regierung können wir vertrauen. Wir schaffen das, bestimmt. Und dann kehren wir zur demokratischen Normalität zurück. Bis dahin: Bleiben Sie gesund!
