USA: Was bedeutet Joe Bidens Rückkehr ins Pariser Klimaabkommen

In wenigen Stunden wird Joe Biden offiziell der neue Präsident der USA. Als erste Amtshandlung will er zurück ins Pariser Klimaabkommen. Doch was bringt das?

Schon für seinen ersten Amtstag am Mittwoch hat der neue US-Präsident Joe Biden die Rückkehr seines Landes in das Pariser Klimaschutzabkommen versprochen. Das Abkommen wurde nach zähem Ringen am 12. Dezember 2015 bei einer UN-Konferenz in der französischen Hauptstadt beschlossen. Erstmals verpflichten sich darin nicht nur Industrieländer zum Klimaschutz, sondern alle Länder.

Warum muss Biden erneut eintreten?

Dem Pariser Abkommen sind fast alle Länder der Erde beigetreten. Die USA traten unter Bidens Amtsvorgänger Donald Trump als einziges Land aus. Die Entscheidung war offiziell erst am 4. November 2020, einen Tag nach der US-Präsidentschaftswahl, in Kraft getreten. Biden will nun am Mittwoch ein Dekret unterzeichnen und dies rückgängig machen.

Warum war US-Präsident Trump ausgetreten?

Donald Trump hatte während seiner Amtszeit den Klimawandel als eine Erfindung der Chinesen bezeichnet und erklärte außerdem die wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Erderwärmung zu einer reinen Meinungssache: Die internationale Vereinbarung würde den USA schaden, erklärte er damals.

Warum ist das Abkommen so wichtig?

Ziel ist es, die Erderwärmung auf ein beherrschbares Maß von "deutlich unter zwei Grad" im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen, möglichst auf unter 1,5 Grad. Wie sehr die einzelnen Vertragsstaaten dafür ihren Treibhausgasausstoß zurückfahren müssen, wurde in dem Abkommen nicht konkret festgelegt. Vielmehr legt jedes Land seine nationalen Klimaschutzziele selbst fest.

Wie müssen die beteiligten Länder agieren?

Alle Länder sind aufgerufen, diese NDCs (Nationally Determined Contributions – national festgelegte Beiträge) immer wieder nach oben zu korrigieren. Eine Rücknahme von Zusagen wird nicht akzeptiert. In regelmäßigen Abständen werden die aktuellen NDCs abgefragt, um eine Zwischenbilanz zu ziehen.

Zentraler Bestandteil des Abkommens ist außerdem die finanzielle Unterstützung armer Länder bei Klimaschutzmaßnahmen und bei der Anpassung an Folgen der Erderwärmung. Dafür sollen die Industriestaaten seit 2020 jährlich hundert Milliarden Dollar (83 Milliarden Euro) zur Verfügung stellen.