Chance für Biden? US-Verfassungsrichter Breyer will offenbar seinen Posten räumen
Stephen Breyer gehört zu den drei verbliebenen linksliberalen Richtern am Supreme Court. Wenn der 83-Jährige in den Ruhestand geht, hat Präsident Biden gute Karten bei der Nachbesetzung.
Der linksliberale US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will Medienberichten zufolge in den Ruhestand gehen. Der 83-Jährige wolle zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni aus dem Supreme Court ausscheiden, berichteten die Fernsehsender NBC und CNN. Damit könnte US-Präsident Joe Biden noch vor den Kongress-Zwischenwahlen im November einen Nachfolger für Breyer nominieren und durch den Kongress bestätigen lassen.
Hintergrund sind Befürchtungen von Bidens Demokraten, bei den Wahlen im November ihre derzeitige hauchdünne Mehrheit im Senat zu verlieren. Sollte Beyer in den folgenden Jahr schwer erkranken oder gar sterben, hätten die Demokraten dann keine Mehrheit mehr, um einen Nachfolger zu bestimmen.
Am Obersten Gerichtshof der USA hat das konservative Lager derzeit eine klare Mehrheit von sechs der neun Richter. Drei der konservativen Verfassungsrichter waren von Bidens Vorgänger Donald Trump ernannt worden. Breyer gehört dem linksliberalen Lager des äußerst einflussreichen Gerichts an. In den USA werden Verfassungsrichter auf Lebenszeit ernannt. Sie werden vom Präsidenten nominiert und müssen dann vom Senat bestätigt werden.
- Nachrichtenagentur AFP
