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US-Verfassungsrichter Breyer will offenbar seinen Posten rÀumen

Von afp
26.01.2022Lesedauer: 1 Min.
US-Verfassungsrichter Stephen Breyer: Wenn der 83-JÀhrige vor den Wahlen im November in den Ruhestand geht, kann PrÀsident Biden den Posten neu besetzen.
US-Verfassungsrichter Stephen Breyer: Wenn der 83-JÀhrige vor den Wahlen im November in den Ruhestand geht, kann PrÀsident Biden den Posten neu besetzen. (Quelle: Erin Schaff/imago-images-bilder)
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Stephen Breyer gehört zu den drei verbliebenen linksliberalen Richtern am Supreme Court. Wenn der 83-JÀhrige in den Ruhestand geht, hat PrÀsident Biden gute Karten bei der Nachbesetzung.

Der linksliberale US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will Medienberichten zufolge in den Ruhestand gehen. Der 83-JĂ€hrige wolle zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni aus dem Supreme Court ausscheiden, berichteten die Fernsehsender NBC und CNN. Damit könnte US-PrĂ€sident Joe Biden noch vor den Kongress-Zwischenwahlen im November einen Nachfolger fĂŒr Breyer nominieren und durch den Kongress bestĂ€tigen lassen.

Hintergrund sind BefĂŒrchtungen von Bidens Demokraten, bei den Wahlen im November ihre derzeitige hauchdĂŒnne Mehrheit im Senat zu verlieren. Sollte Beyer in den folgenden Jahr schwer erkranken oder gar sterben, hĂ€tten die Demokraten dann keine Mehrheit mehr, um einen Nachfolger zu bestimmen.

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Am Obersten Gerichtshof der USA hat das konservative Lager derzeit eine klare Mehrheit von sechs der neun Richter. Drei der konservativen Verfassungsrichter waren von Bidens VorgĂ€nger Donald Trump ernannt worden. Breyer gehört dem linksliberalen Lager des Ă€ußerst einflussreichen Gerichts an. In den USA werden Verfassungsrichter auf Lebenszeit ernannt. Sie werden vom PrĂ€sidenten nominiert und mĂŒssen dann vom Senat bestĂ€tigt werden.

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