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So läuft die Mitgliederabstimmung bei der SPD

Die entscheidenden Tage  

So läuft die Mitgliederabstimmung bei der SPD

19.02.2018, 17:15 Uhr | rok, dpa

So läuft die Mitgliederabstimmung bei der SPD. Ein SPD-Mitglied klebt einen Aufkleber auf eine Tafel, die Schwerpunktthemen der Sozialdemokraten verdeutlicht: Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über die Groko hat begonnen. (Quelle: dpa)

Ein SPD-Mitglied klebt einen Aufkleber auf eine Tafel, die Schwerpunktthemen der Sozialdemokraten verdeutlicht: Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über die Groko hat begonnen. (Quelle: dpa)

Der Koalitionsvertrag steht. Ob es zu einer Neuauflage der großen Koalition kommt, hängt nun von den SPD-Mitgliedern ab. Die Abstimmung läuft, so geht es weiter.

Es ist die mit Abstand längste Regierungsbildung der Bundesrepublik. Nun hängt alles an den SPD-Mitgliedern: Sie müssen per Briefwahl über ein Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag abstimmen, während Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt nur hoffen kann, dass die SPD trotz allem die dritte Groko mit ihr wagt. Der Zeitplan bis zur Entscheidung:

20. FEBRUAR: Das SPD-Mitgliedervotum beginnt offiziell – genau 463.723 Sozialdemokraten können sich beteiligen. Die meisten haben die Briefwahlunterlagen und den in einer Sonderausgabe des "Vorwärts" gedruckten Koalitionsvertrag bereits erhalten und können die Post nach Berlin schicken. Das Ganze kostet rund 1,5 Millionen Euro.

25. FEBRUAR: Die letzte von sieben Dialogveranstaltungen, bei denen die SPD-Spitze an der Basis für den Vertrag wirbt, findet in Ulm statt. Parallel ist Juso-Chef Kevin Kühnert auf "NoGroko-Tour".

26. FEBRUAR: Die CDU will bei einem Parteitag in Berlin über den Koalitionsvertrag abstimmen. CDU-Chefin Merkel hatte der Jungen Union diese Basisbeteiligung nach den Einbußen bei der Wahl zugesagt. Bis dahin soll auch die Besetzung der sechs CDU-Ministerien klar sein. Und es wird ein Nachfolger von Generalsekretär Peter Tauber gewählt.

2. MÄRZ: Einsendeschluss für die Wahlbriefe beim Mitgliederentscheid der SPD – danach beginnt in der SPD-Bundeszentrale die Auszählung.

4. MÄRZ: Die SPD verkündet das Ergebnis des Votums. Zudem will die SPD-Spitze die Besetzung der SPD-Ministerien mitteilen. Am Abend kommt der CDU-Vorstand zusammen, um das Ergebnis zu bewerten. Zudem dürfte bis dahin klar sein, welche drei Minister die CSU schickt.

6.–9. MÄRZ: Der Bundestag könnte in der eigentlich sitzungsfreien Woche zusammengerufen werden. Dann könnte Merkel erneut zur Kanzlerin gewählt werden. Laut Grundgesetz schlägt der Bundespräsident dem Bundestag eine Person zur Wahl vor. Nötig ist die absolute Mehrheit der Abgeordneten.

14. MÄRZ: Möglich ist auch, dass die Wahl der Kanzlerin in der regulären Sitzungswoche des Bundestags am Mittwoch stattfindet. Anschließend ernennt der Bundespräsident auf Vorschlag der Kanzlerin die Ministerriege.

Verwendete Quellen:
  • dpa

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