Grünen-Chef Robert Habeck: "Werden zuerst auf die FDP zugehen"

Seit der Bundestagswahl sind alle Augen auf FDP und Grüne gerichtet. Die Parteien sind für die Regierungsbildung maßgeblich, aber in ihren Ansichten weit voneinander entfernt. Ein Gespräch soll nun Klarheit bringen.

Grünen-Chef Robert Habeck hat bekräftigt, dass er wie FDP-Chef Christian Lindner Vorabgespräche ihrer beiden Parteien mit Blick auf eine mögliche Regierungsbildung für sinnvoll hält. Aus seiner Erfahrung ergebe es Sinn, "dass die Parteien, die erst mal am weitesten voneinander entfernt sind, (...) dass die mal schauen, ob die das zusammen hinkriegen", sagte Habeck am Montag bei NDR Info. Das seien nun mal FDP und Grüne – "wir sind in sozial-, steuer-, finanzpolitischen Fragen wirklich konträr". Daher wolle seine Partei zuerst auf die FDP zugehen. Auch wenn Habeck zugeben muss: "Da treffen Welten aufeinander."

Sowohl die SPD als auch die Union würden nach der Wahl gern ein Dreierbündnis mit Grünen und FDP schmieden. Lindner hatte vor diesem Hintergrund am Sonntag bereits Klärungen seiner Partei mit den Grünen angeregt.

"Deutlicher Vertrauensvorschuss"

Im Deutschlandfunk erklärte Habeck, der Kurs der Grünen hänge jetzt in erster Linie von den Inhalten ab. SPD-Kandidat Olaf Scholz habe einen "deutlichen Vertrauensvorschuss der Menschen" bekommen. Die SPD liege "relativ deutlich vor der Union" und sei die "progressivere Partei".

Ein Ampelbündnis von SPD, Grünen und FDP habe deshalb zwar einen Vorteil mit Blick auf die Grundausrichtung. Dennoch sei die Lage komplizierter, betonte Habeck: "Eine Ampel ist nicht Rot-Grün, sondern ein Bündnis, das nach eigenen, völlig anderen Regeln funktioniert. Es ist nicht nur Rot-Grün plus ein bisschen was Gelbes dazugekleckst, sondern es ist ein Bündnis mit einer eigenen Logik." Es müsse nun gelingen, ein Bündnis "mit eigener Identität" zu schmieden, und "nicht nur die Summe von lauter Neins und Abers und keinen Kompromissen". Das gelte sowohl für eine mögliche Ampel mit der SPD als auch für eine Jamaika-Koalition unter Führung der Union.

Habeck über Vizekanzlerposten

Auf die Frage, wer bei einer Regierungsbeteiligung der Grünen den Vizekanzlerposten übernehme und die bevorstehenden Verhandlungen über eine Regierungsbeteiligung führe, gab Habeck eine klare Antwort: "Wir führen die Verhandlungen gemeinsam als gewählte Bundesvorsitzende. Punkt. Und alle weiteren Fragen sind ebenfalls geklärt." Wer von den beiden es werden soll, verriet er aber nicht.

"Es gehört ja zu der Verantwortung, die wir hier jetzt mehrfach betont haben, dass man gut vorbereitet und geklärt reingeht", betonte Habeck. "Es gehört aber auch zu der Verantwortung, diese Klärung dann nicht zu Markte zu tragen. Aber gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind."

Habeck enttäuscht von Wahlergebnis

Über das Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl äußerte sich Habeck enttäuscht. "Wir sind nicht da, wo wir hinwollten, und deswegen ist einem auch nicht nach Freude zumute. Eine Reihe von Hoffnungen, die wir geweckt haben, konnten wir nicht erfüllen. Das ist einfach zuzugeben."

An dem Anspruch, den die Grünen mit ihrer Kanzlerkandidatur erhoben hätten, hege er aber auch rückblickend keine Zweifel. "Das ist jetzt kein Anspruch, der aus dem Nichts kam und der auch aufgegeben wird, sondern er kam aus der Analyse heraus", sagte Habeck.