t-online - Nachrichten für Deutschland
Such IconE-Mail IconMenü Icon

Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
Such Icon
HomePolitikBundestagswahl 2021

SPD-Chef Walter-Borjans: Sondierungspapier ist fairer Kompromiss


Walter-Borjans: FDP hat Verhandlungen nicht dominiert

Von afp
16.10.2021Lesedauer: 2 Min.
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans: Er sieht in den Ampel-Sondierungen einen fairen Kompromiss.Vergrößern des BildesSPD-Chef Norbert Walter-Borjans: Er sieht in den Ampel-Sondierungen einen fairen Kompromiss. (Quelle: imago-images-bilder)
Auf Facebook teilenAuf x.com teilenAuf Pinterest teilenAuf WhatsApp teilen

Nach dem Abschluss der Ampel-Sondierungen zieht der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans ein positives Fazit. Er sieht Kompromisse auf allen Seiten und lobt einen starken Gerechtigkeitsaspekt.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat das Ergebnis der Ampel-Sondierungen als fairen Kompromiss zwischen den drei Parteien bezeichnet. "Es ging genau nicht darum, dass einer dem anderen einen Stempel aufdrückt", sagte Walter-Borjans am Samstag im Deutschlandfunk. "Wir haben uns in langen, intensiven Gesprächen ohne etwas auszuklammern aufeinander zubewegt." Alle drei Parteien hätten im Wahlprogramm viel weitergehende Punkte gehabt und Kompromisse machen müssen.

Dass der Staat aktivieren und nicht nur versorgen solle, sei Teil aller drei Wahlprogramme gewesen, sagte Walter-Borjans zu der Frage, ob die FDP dem Sondierungspapier ihre Handschrift aufgedrückt habe. SPD, Grüne und FDP hatten am Freitag ein zwölfseitiges Ergebnispapier vorgelegt, das als Grundlage für Koalitionsverhandlungen dienen soll.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Starker Gerechtigkeitsaspekt

Walter-Borjans sagte mit Blick auf die Steuerpolitik, die SPD hätte gerne "bei Einkommen oberhalb des Mindestlohns ein Stück Entlastung geben wollen und dafür in den hohen Bereichen auch ein Stück Mehrbelastung". Er räumte ein: "Das war im Wege dieses Kompromisses nicht drin." Auf der anderen Seite hätten die Sozialdemokraten "sehr gekämpft" für eine Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro, von der zehn Millionen Menschen profitierten.

Dass diese Anhebung im Sondierungspapier vereinbart wurde, sei "insofern auch natürlich ein Kompromiss", sagte der SPD-Chef mit Blick auf die FDP. Er glaube, dass in dem Papier "der Gerechtigkeitsaspekt sehr deutlich zum Ausdruck kommt". Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Vogel sagte ebenfalls im Deutschlandfunk, anders als in den vergangenen Jahren sei nicht nur eine Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner erfolgt. Vielmehr gehe es darum, gemeinsam große Modernisierungsprojekte anzustoßen. Gelinge dies, sei ein echter Aufbruch möglich, betonte Vogel.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

t-online - Nachrichten für Deutschland


TelekomCo2 Neutrale Website