"Riesengroßes Interesse" Familienministerin Prien will Pflegegeld als Gehaltsersatz
Zahlreiche Menschen pflegen ihre Angehörigen im eigenen Zuhause. Die neue Familienministerin möchte dafür eine neue Sozialleistung.
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will mit Pflegegeld als Lohnersatz eine neue Sozialleistung einführen. "Es wird mit unserer demografischen Entwicklung nicht möglich sein, dass Pflege allein von Fachkräften geleistet wird", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Deshalb müssen wir einen Einstieg in ein Pflegegeld als Lohnersatz für pflegende Angehörige schaffen."
Deutschland habe ein "riesengroßes Interesse" daran, dass eine solche Leistung komme, sagte Prien. Auf die Frage, wie ein solcher Einstieg aussehen könne, erklärte die Ministerin, es gebe mehrere Möglichkeiten. "Da sind viele Varianten denkbar", sagte sie. Unter anderem nannte sie die Bezugsdauer, die Höhe oder eine soziale Staffelung des Pflegegelds.
Welche Priorität hat der Vorstoß?
Zugleich relativierte sie aber die Aussichten darauf: "Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass sich die wirtschaftliche Lage verbessert. Aber auch wenn das klappt, wird man Schwerpunkte setzen müssen. Und oberste Priorität hat für mich mehr Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche."
Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag "tiefgreifende strukturelle Reformen" im Gesundheits- und Pflegebereich angekündigt.
Bisher gibt es bereits ein Pflegegeld, das Pflegebedürftige erhalten, um damit die Kosten von Unterstützungsangeboten – auch von Angehörigen – zumindest teilweise zu begleichen. Zudem gibt es eine Familienpflegezeit, in der sich Angehörige kurzzeitig von der Arbeit freistellen lassen können und dann eine Lohnersatzleistung – das Pflegeunterstützungsgeld – erhalten. Alternativ ist dies auch länger möglich, aber nur mit einem Darlehen statt eines Lohnersatzes. Die Einführung eines Familienpflegegelds war bereits ein Vorhaben der alten Bundesregierung gewesen.
- Nachrichtenagenturen AFP und dpa
